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Suche nach Anfragen und Anträge im Rat und in den Ausschüssen

Aktuelle Anträge und Anfragen


Ratsfraktion

Verspätungen und Fahrtenausfälle bei der Rheinbahn

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Oktober 2018: Die Rheinbahn hat zwei Jahre hintereinander das Ziel eines Fahrgastzuwachses von zwei Prozent verfehlt.  Die Presse berichtet außerdem, dass die Rheinbahn im laufenden Jahr größte Schwierigkeiten hat, das bestehende Fahrgastaufkommen zu bewältigen: Starke... Weiterlesen


Ratsfraktion

Entwicklung in der SWD

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Oktober 2018: In der Rede des Oberbürgermeisters zur Einbringung des Haushaltes 2019 nahm der Bereich Wohnen einen großen Raum ein.  Dies ist berechtigt, denn  die Beseitigung der Wohnungsnot wird die große kommunalpolitische Aufgabe der Zukunft sein. Die beiden letzten Sätze... Weiterlesen


Ratsfraktion

Gedenktafel am S-Bahnhof Wehrhahn

DIE LINKE Ratsfraktion SPD Ratsfraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Interfraktioneller Antrag zur Sitzung des Rates am 11. Oktober 2018: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßt und unterstützt die Initiative der Bezirksvertretung 1, zur würdigen Erinnerung an die Opfer des Bombenanschlags vom 27. Juli 2000 am S-Bahnhof Wehrhahn eine... Weiterlesen


Ratsfraktion

Umbenennung der Esprit-Arena

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11.10.2018:   Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert Geschäftsführung und Aufsichtsrat der D-LIVE GmbH auf, in Verhandlungen mit der Gauselmann-Gruppe einzutreten, um eine einvernehmliche Auflösung des Sponsorenvertrages bezüglich der Fußball-Arena, ehemals Rheinstadion... Weiterlesen


Gleichstellungsausschuss

Wohnungslosigkeit von Frauen in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 02. Oktober 2018: In Nordrhein-Westfalen steigt die Zahl der wohnungslosen Menschen seit Jahren kontinuierlich. Aus der „Integrierten Wohnungsnotfall-Berichterstattung 2017 in Nordrhein-Westfalen“ geht hervor, dass über 32000 Menschen in diesem Bundesland... Weiterlesen


Umweltausschuss

Standorte für weitere Luftmessstationen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 28. September 2018: Der Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für Standorte weiterer Luftmessstationen zu erarbeiten, damit eine realistische Abbildung der Luftbelastung möglich wird. Begründung: Die Belastung der Atemluft durch Schadstoffe wird bisher... Weiterlesen


Kulturausschuss

Geschlechtergerechtigkeit an Düsseldorfer Bühnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 27. September 2018: Die Stadt Düsseldorf hat eine lange Tradition im Bereich der Darstellenden Künste, insbesondere gibt es Angebote aus den Sparten Oper, Schauspiel, Tanz und Orchester. Beteiligungsgesellschaften für die kommunale Kulturpflege wie (gemeinnützige) GmbHs... Weiterlesen


Ratsfraktion

Erstellung eines kommunalen Wohnungsbauprogramms

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWD) werden aufgefordert, ein Wohnungsbauprogramm für die SWD mit Schwerpunkt auf sozialem Geschosswohnungsbau zu erarbeiten und dieses den städtischen Gremien vorzulegen. Begründung: In Düsseldorf... Weiterlesen


Ratsfraktion

Städtepartnerschaft mit Chemnitz stärken

Änderungsantrag zu TOP 29 g) der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Ratssitzung am 20.09.2018: Der letzte Satz des Antragstextes wird ersetzt durch: Dazu stellt der Rat ein Sonderbudget von 10.000 € zur Verfügung. Die Mittel werden auf Empfehlung der Stadt Chemnitz vergeben. Begründung: DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf unterstützt den Antrag als... Weiterlesen


Ratsfraktion

Umbenennung der Arena in Merkur Spielarena

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Nachdem die Spielstätte von Fortuna Düsseldorf fast zehn Jahre lang Esprit-Arena hieß, hat die Stadttochter D.LIVE mit der Gauselmann-Gruppe einen neuen Namenssponsor gefunden. Als neuer Name wurde „Merkur Spielarena“ ausgewählt. Die Umbenennung der vom Steuerzahler... Weiterlesen