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Suche nach Anfragen und Anträge im Rat und in den Ausschüssen

Aktuelle Anträge und Anfragen


Ratsfraktion

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf (Zweckentfremdungssatzung)

  Antrag der Fraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 23. Mai 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die nachfolgende Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf. Zur Umsetzung dieser Satzung beschließt der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf folgende Maßnahmen: (1) Im... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie)  zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verzögerung bei der Einrichtung geschützter Radfahrstreifen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat am 9. Januar auf einer gemeinsamen Sitzung mit den Bezirksvertretungen 1 und 3 beschlossen, die Radwegeplanung auf der Klever Straße von Cecilienallee bis Eulerstraße im Sinne einer Protected Bike Lane... Weiterlesen


Kulturausschuss

Sachstand - Legale Graffiti-Flächen in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 09. Mai 2019: Die einst weit verbreitete Meinung, Graffiti im Stadtbild sei das Ergebnis willkürlicher Schmierereien, ist längst überholt. Graffiti hat sich als anerkannte Kunstrichtung etabliert. Viele Städte in Deutschland haben den Kunstschaffenden legale... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anzahl der Sozialbestattungen in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 07.05.2019: Die steigende Armut hat in Düsseldorf nicht nur Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen, auch nach ihrem Tod spielt die finanzielle Situation eine entscheidende Rolle. Aufgrund fehlenden Geldes ist oftmals eine reguläre Beerdigung... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Wohngeldanträge in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 06.05.2019: Immer mehr Menschen sind trotz Erwerbsarbeit nicht in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Das Wohngeld soll verhindern, dass Menschen allein wegen zu hoher Wohnungskosten auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen... Weiterlesen


Umweltausschuss

Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 02. Mai 2019: Die Gewinnung und Nutzung von Strom aus Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden ist klimafreundlich und entlastet die städtischen Finanzen. Seit 2016 werden daher laut Beschluss des Umweltausschusses vom 12. November 2015 jährlich 10 Prozent der... Weiterlesen


Umweltausschuss

Schutz von Nistplätzen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 2. Mai 2019: Drei Viertel der Brutvögel (Offenlandarten) in Deutschland stehen auf der „Roten Liste“ der gefährdeten Arten des Naturschutzbunds Deutschland e.V. (NABU). Einschließlich der Vorwarnlisten müssen laut NABU 87% des Brutvogel-Bestandes als gefährdet... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Werbebanner für Blaugrünen Ring nicht nachhaltig

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 29. April 2019: Im Rahmen der Ausstellung zur Bürgerbeteiligung Blaugrüner Ring wurde im März ausgehend von der Königsallee eine quer durch den Hofgarten verlaufende Kette von Gittern aufgestellt, an denen Kunststofftransparente mit Informationen... Weiterlesen


Ratsfraktion

Autofreier Tag für Düsseldorf

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung Rates am 11. April 2019: Die Stadt Düsseldorf  beteiligt sich an der Europäischen Mobilitätswoche und führt als Höhepunkt am 22. September einen Autofreien Tag durch. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Durchführung der Mobilitätswoche und den Autofreien Tag selbst in die Hand zu nehmen und... Weiterlesen