Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Suche nach Anfragen und Anträge im Rat und in den Ausschüssen

Aktuelle Anträge und Anfragen


Ratsfraktion

Atomtransporte durch Düsseldorf

  Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19. September 2019: Laut Presse hat sich 2018 die Anzahl der genehmigungspflichtigen Transporte mit radioaktivem Material in NRW verdoppelt. 1.241 Transporte aus NRW mit einem Gesamtgewicht von 13.728,63 Tonnen wurden auf den Straßen von NRW transportiert. Größter Absender war... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Das Problem Altkleidersammlung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 30. August 2019: Die Stadt Düsseldorf hat mit der AWISTA GmbH und dem Deutschen Roten Kreuz eine Vereinbarung über die Aufstellung von Altkleidercontainern getroffen. Sie sind alleine berechtigt, im Düsseldorfer Straßenraum Altkleider... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Aktuelles Elektroschrottaufkommen und Entsorgungswege

  Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 30. August 2019: Auf eine Anfrage der LINKEN Ratsfraktion in der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 17.09.2018 zu Aufkommen und Entsorgung von Elektroschrott antwortete die Verwaltung unter anderem, dass im Frühjahr 2019... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Personalsituation in den Bürgerbüros

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 29.August 2019: Das Dienstleistungsangebot der städtischen Ämter für die Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf wird zunehmend schlechter. Einen Termin für An- oder Ummeldungen, Passangelegenheiten etc. online bei einem der Bürgerbüros zu erhalten, war... Weiterlesen


Umweltausschuss

Ausnahmegenehmigungen zur europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 29. August 2019: Die EU-Mitgliedstaaten sind 1992 mit der Biodiversitätskonvention der Vereinten Nationen (CBD) die Verpflichtung eingegangen, die biologische Vielfalt zu erhalten. Umgesetzt wird dieses Ziel unter anderem mit der EU-Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Energiesperren in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 28. August 2019: Im vergangenen Jahr gab es in Düsseldorf  5.345 Energiesperren. Davon waren 4.634 Stromsperren, 577 Gassperren und 134 Mal wurde die Wasserversorgung gesperrt. Strom-, Gas- und Wassersperren sind eine Bankrotterklärung des... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Städtische Angebote im Bereich sexuell übertragbarer Infektionen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 28. August 2019: Das Düsseldorfer Gesundheitsamt beschreibt auf seiner Internetseite die Aufgaben des Bereichs „Sexuelle Gesundheit“ wie folgt: Beratungs- und Untersuchungsstelle für sexuell übertragbare Infektionen (STI) HIV-Prävention,... Weiterlesen


Ratsfraktion

Angebot und Appell zur Flüchtlingshilfe an Kanzlerin Merkel

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Juli 2019: Im Juli 2018 schrieben die drei Oberbürgermeister*innen Henriette Reker (Köln), Thomas Geisel (Düsseldorf) und Ashok Sridharan (Bonn) einen gemeinsamen Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Darin boten sie an, weitere in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen.... Weiterlesen


Ratsfraktion

Düsseldorfer Straßenordnung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Juli 2019: Am 7. März 2019 wurde im Rat eine Anfrage unserer Fraktion zum Thema Düsseldorfer Straßenordnung vom Beigeordneten Zaum beantwortet. Leider bleiben danach immer noch offene Fragen. So führte Herr Zaum aus, dass die Straßenordnung mehrfach auf gerichtlichen Hinweis... Weiterlesen


Ratsfraktion

Kein Empfang und keine Unterstützung für den Schießwettbewerb 2019 der Bundeswehr

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Juli 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert den Oberbürgermeister auf, anlässlich des 35. Internationalen Schießwettbewerbs „Kurfürst-Jan-Wellem-Pokal“ keinen Empfang für das „Bundeswehr Landeskommando NRW“ und den „Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr... Weiterlesen