Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Suche nach Anfragen und Anträge im Rat und in den Ausschüssen

Aktuelle Anträge und Anfragen


Gleichstellungsausschuss

Hilfe bei Gewalt gegen Frauen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 22. Januar 2019: Gewalt gegen Frauen und Mädchen nimmt ständig zu. Laut dem zuständigen NRW-Ministerium nahm die Anzahl der Strafanzeigen im Rahmen der Häuslichen Gewalt im Zeitraum von 2007 bis 2016 um 38,3 % zu. Die Dunkelziffer liegt um einiges höher. Frau... Weiterlesen


Kulturausschuss

Kinderbücherei In der Donk in Hassels

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 17. Januar 2019: Der Kinderbücherei in Hassels kommt eine besondere Bedeutung für Kinder und Jugendliche im Stadtviertel zu. Neben dem Bildungsziel erfüllt die Kinderbücherei wichtige soziale und integrative Funktionen als Kommunikationsort. Auch nimmt die... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Luftverschmutzung im Bereich von Kinder- und Jugendeinrichtungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.01.2019:  Die Stadt Düsseldorf leidet sehr unter Luftverschmutzung. Hiervon sind insbesondere Kinder und Jugendliche betroffen. Der Sprecher des Jugendrats hat in seiner Kolumne in der Rheinischen Post am 28.09.2018 genau dieses Problem aufgegriffen:  „Die... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierungen

Auslaufen der Mietpreisbindung von SWD-Wohnungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 14.01.2019: Auf eine Anfrage der LINKEN-Ratsfraktion im Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung im August 2017 hat die Verwaltung geantwortet, dass sich die Anzahl der Sozialwohnungen am Gesamtbestand der SWD innerhalb von nur zehn... Weiterlesen


Umweltausschuss

Kläranlagenausbau zur Ausfilterung von Mikroplastik

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 10. Januar 2019: Nach Recherchen des WDR wird mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen in elf Kläranlagen in NRW die verbesserte Ausfilterung von Mikroverschmutzungen – einschließlich Mikroplastik – aus dem Trinkwasser erprobt. Für 19 weitere Versuchsstandorte... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Umschichtung von Mitteln beim Jobcenter

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am  09.Januar 2019: Finanzielle Mittel, die für Fort- und Weiterbildung von Hartz IV-Beziehenden vorgesehen sind, werden dafür nicht in vollem Umfang verwendet. Teile dieser Gelder werden umgeschichtet und für die Finanzierung der Bürokratie der... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Einsatz eines Tools zur Errechnung der Verkehrsträger-Kosten

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Januar 2019: In der OVA-Sitzung am 11. April 2018 fragte DIE LINKE nach dem möglichen Einsatz eines Tools der Universität Kassel zur Errechnung der Kosten der unterschiedlichen Verkehrsträger. Das am Lehrstuhl von Prof. Dr.-Ing. Carsten entwickelte... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Nachverkäufliche Baurechtsänderungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 8. Januar 2019: Angesicht von knappem und überteuertem Wohnraum in Düsseldorf erzielen Wohnungsbaugrundstücke pro Quadratmeter mehrfach höhere Verkaufspreise als Gewerbegrundstücke. Dadurch entsteht für Investoren prinzipiell ein Anreiz, Grundstücke von der Stadt als Gewerbeflächen... Weiterlesen


Ratsfraktion

Planungsmittel für alle Bauabschnitte zur Renaturierung des Kittelbachs

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 13.12.2018: In den Haushalt 2019 und folgende werden die Planungsmittel für alle Bauabschnitte zur Renaturierung des Kittelbachs in den Haushalt eingestellt. Benötigte Personalstellen für die Durchführung der Bauplanung werden geschaffen. Begründung: Der naturnahe Ausbau... Weiterlesen


Ratsfraktion

Haushaltsfinanzierung nachhaltig sichern

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 13.12.2018: (1) § 6,2 der Haushaltssatzung im Haushaltsplan 2019 wird wie folgt geändert: „Die Haushaltssätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:   Position 2. Gewerbesteuer: auf 484 v.H. (2) Im Haushalt 2019 werden die... Weiterlesen