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Suche nach Anfragen und Anträge im Rat und in den Ausschüssen

Aktuelle Anträge und Anfragen


Ausschuss für Umweltschutz

Tierversuche in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 21. März 2019:  In Düsseldorf werden jedes Jahr zehntausende Tierversuche durchgeführt. Im Jahr 2017 fanden Versuche an der „Zentralen Einrichtung für Tierforschung und Tierschutzaufgaben“ (ZETT), am „Deutschen Diabetes-Zentrum“ (DDZ) und am „Leibniz Institut für... Weiterlesen


Personal-und Organisationsausschuss

Versicherungsamt bekannter machen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 07. Februar 2019: Im Versicherungsamt werden städtische MitarbeiterInnen, aber vor allem EinwohnerInnen in Fragen der Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung beraten. Weiterhin können Rentenanträge gestellt werden (aber auch... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Städtische Unterstützung für Housing First

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.03.2019: Im vergangenen Jahr stellte die Obdachloseninitiative fiftyfifty dem AGS ihr Projekt „Housing First“ vor. Seit 2014 verfolgt fiftyfifty diesen Ansatz in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Die Initiative kauft Wohnungen in der Stadt und... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verhalten von OSD-MitarbeiterInnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Es gibt zahlreiche, übereinstimmende Informationen, dass der OSD bei Wohnungslosen verkürzte, nicht rechtskonforme Ordnungswidrigkeitsverfahren durchführt. Den Betroffenen wird demnach die Zusendung eines Anhörungsbogens an ihre... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Unfallgefahren für RadfahrerInnen vermeiden - Umweltspuren als Radverkehrsstreifen ausschildern

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Umweltspuren auf der Merowinger Straße und Prinz-Georg-Straße als Radverkehrsspuren auszuschildern. Verwendet wird das Verkehrszeichen 237 StVO 237 StVO (blaues Schild mit... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Barrierefreier ÖPNV bis 2022

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Im öffentlichen Raum unterwegs zu sein, ist für mobilitätseingeschränkte Menschen in Düsseldorf nicht einfach. DIE LINKE fordert seit Jahren den Ausbau barrierefreier Haltestellen. Für die Mobilität ist insbesondere der öffentliche... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Verkauf von Wohnungsbaugrundstücken im Jahr 2018

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 19. März 2019: Die marktüblichen Mieten in innerstädtischen Wohnlagen sind für immer größere Bevölkerungsanteile kaum bezahlbar. Dies führt zur Verdrängung von Düsseldorferinnen und Düsseldorfern unterer und mittlerer Einkommensgruppen aus diesen Quartieren, mit allen negativen... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Zwangsräumungen in die Wohnungslosigkeit

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 18.03.2019: Die Wohnungslosigkeit in Deutschland hat einen traurigen Höchststand erreicht. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. hat in ihrer aktuellen Schätzung prognostiziert, dass im Jahr 2018 erstmals mehr als eine... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Fachberatungsstellen für die Kindertagespflege

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12. März 2019: In Düsseldorf fehlen viele Betreuungsplätze für Kinder. Aktuell sind mehr als 2.000 Kinder ohne Kitaplatz. Die Stadt setzt mittlerweile in großem Umfang auf eine Betreuung in der Kindertagespflege und Großtagespflege. Bei der Kindertagespflege... Weiterlesen


Ratsfraktion

Neubau und Preisbindung von SWD-Wohnungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: In 2013 trat das Handlungskonzept Wohnen (HKW) in Kraft. In 2019 kann festgestellt werden, dass dieses Konzept bisher völlig wirkungslos geblieben ist und keinerlei positive Auswirkungen auf den Düsseldorfer Wohnungsmarkt hat. Der Trend, dass jedes Jahr bis zu 1000... Weiterlesen