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Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen ist zuständig für:
§ 11 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf


Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Peter-Ulrich Peters
peter-ulrich.peters@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreter: Helmut Goldenstedt
helmut.goldenstedt@linksfraktion-duesseldorf.de

2. Stellvertreter: Dr. Alexander Compare
alexander.compare@linksfraktion-duesseldorf.de

Suche nach Anfragen und Anträge im Auschuss für öffentliche Einrichtungen

Anträge und Anfragen im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 17. November 2017: Der Ausschuss lehnt die Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab. Begründung: Insbesondere in Großstädten wie Düsseldorf ist es wichtig, Grünflächen als Gegengewicht... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Dachbegrünung in Düsseldorf

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 12. Juni 2017: Begrünte Dächer und Innenhöfe vereinen mehrere positive Wirkungen: Sie steigern den Wohn- und Freizeitwert von Gebäuden, leisten einen Beitrag zu einer besseren Umwelt und verbessern die Lebensqualität im gesamten Stadtgebiet. Im Rahmen... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Abfallentsorgungsgebühren Müllverbrennungsanlage

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 06. Februar 2017:  Der Steuerzahlerbund NRW stellte bei einem Gebührenvergleich fest, dass die Entgelte für die Entsorgung von Hausmüll in den Müllverbrennungsanlagen (MVA) sich extrem stark unterscheiden. Diese Entgelte haben erheblichen Einfluss... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Verpackungsabfälle „Gelbe Tonne“

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 06. Februar 2017:  Über die „Gelbe Tonne“ werden Verpackungsabfälle aus Kunststoff, Metall und Verbundmaterialien (“Tetrapacks”) gesammelt. Laut dem Bundesumweltministerium landen fast 45 Prozent dieser Verpackungsabfälle jedoch in der... Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Giftaustritt aus der Mülldeponie Hubbelrath

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 13. Juni 2016: Im Dezember 2015 wurden von der AWISTA Antragsunterlagen zur Süderweiterung der Mülldeponie Hubbelrath auf Düsseldorfer Boden bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht.  Probleme macht insbesondere die Altdeponie aufgrund... Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Überführung der „JobPerspektive Wald“ in reguläre Arbeitsverhältnisse

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 20. November 2015:  Der Ausschuss fordert die Verwaltung auf, den Haushaltsansatz „Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen“ abzuschaffen und die Beschäftigten in reguläre Arbeitsverhältnisse zu überführen. Begründung: 2012... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Einsparung von Personalkosten durch Beschäftigung von ZWD-MitarbeiterInnen in städtischen Freizeitanlagen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 17. August 2015:  In der Freizeitanlage Heerdt werden durch den Einsatz von ZWD-MitarbeiterInnen rund 50.000 Euro Personalkkosten eingespart. Sollte sich das Projekt in Heerdt bewähren, sollen auch in den Freizeitanlagen Niederheid und Uhlenberg... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Beschäftigung von ZWD-MitarbeiterInnen in städtischen Freizeitanlagen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 01. Juni 2015:  Im Rahmen der Neuausrichtung der Freizeitanlagen Niederheid, Ulenbergstraße und Heerdt soll auch das MitarbeiterInnenkonzept zur Pflege und Betreuung der Anlage verändert werden, wie in der Sitzung des AÖE vom 09. Februar 2015... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Kunststoffbänke auf dem Schadowplatz

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 25.08.2014: Auf dem neu gestalteten Schadowplatz stehen seit Ende März 2014 mehrere mobile Bänke, die den Namen „Enzi“ tragen. Es handelt sich dabei um jeweils rund 100 Kilogramm schwere Konstruktionen aus Kunststoff. Am 16. April 2014 berichtete die... Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Überführung der „JobPerspektive Wald“ in reguläre Arbeitsverhältnisse

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2013: Produkt 055 555 010 Sachkonto 5317000 Der Ausschuss fordert die Verwaltung auf, den Haushaltsansatz „Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen“ abzuschaffen und überführt die Beschäftigten in reguläre Arbeitsverhältnisse. Begrü... Weiterlesen