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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist zuständig für:
§ 12 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf


Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Anja Vorspel
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreter: Nicki Blanchard
nicki.blanchard@linksfraktion-duesseldorf.de

2. Stellvertreter: Lutz Pfundner
lutz.pfundner@linksfraktion-duesseldorf.de

Suche nach Anfragen und Anträge im Ordnungs- und Verkehrsauschuss

Anträge und Anfragen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Aktueller Stand und Planung von Radverbindungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27. November 2019: Der aktuelle Stand des Radwegeausbaus in Düsseldorf ist in der Öffentlichkeit wenig bekannt, weil Informationen dazu bisher nur in der Fachgruppe Radverkehr weitergegeben wurden. Aus diesem Grund fragt DIE LINKE zu drei Projekten... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Tempo 30 auf der Brunnenstraße

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27. November 2019: Der Ausschuss für Ordnung und Verkehr beauftragt die Stadtverwaltung, die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Brunnenstraße von der Höhe Karolingerstraße bis zur Einmündung in die Friedrichstraße kurzfristig als Verkehrsversuch... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Lärmbelästigung durch Wassermotorräder/Jetskis auf dem Rhein

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 6. November 2019: Laut Wassermotorräder-Verordnung dürfen Jetskis in Düsseldorf nur den Rheinabschnitt zwischen der Flughafenbrücke und dem Sporthafen Lörick (Rheinkilometer 750 – 753) in der Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr befahren, jedoch nicht vor... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Unfallrisiko durch Abriss der Fußgängerbrücke über den Kennedydamm

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 28. August 2019:                       Ende Juli wurde die Fußgängerbrücke über den Kennedydamm auf der Höhe der Hans-Böckler-Straße abgerissen. FußgängerInnen sollen ersatzweise den Übergang auf der Höhe Kaiserswerther Straße nutzen, bis eine... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Keine Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 28. August 2019:  Überhöhte Geschwindigkeit im Straßenverkehr erhöht das Risiko von Unfällen und insbesondere von Personenschäden. Im Jahr 2018 gab es laut polizeilicher Verkehrsunfallstatistik in NRW 661.000 Autounfälle (beinahe 7.000 mehr als im... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Keine Verbrennungsmotoren auf der Umweltspur Werstener Straße-Corneliusstraße-Kaiserstraße

Änderungsantrag zu TOP Ö3 „Umsetzung der Maßnahme M 6/140 des aktuell gültigen Luftreinhalteplans für Düsseldorf:  ‚LHD – Umweltspur Werstener Straße – Corneliusstraße – Kaiserstraße‘“ der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur gemeinsamen Sitzung von Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ausschuss für Umweltschutz, Bezirksvertretung 9, Bezirksvertretung 3... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Auswirkungen übergroßer PKW auf den Stadtverkehr

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Juni 2019:               Immer mehr Sport Utility Vehicles (SUVs) fahren auf den Straßen Düsseldorfs. Es handelt sich nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes um das am stärksten wachsende Fahrzeugsegment. Hinzu kommen, insbesondere in der Innenstadt,... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie)  zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verzögerung bei der Einrichtung geschützter Radfahrstreifen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat am 9. Januar auf einer gemeinsamen Sitzung mit den Bezirksvertretungen 1 und 3 beschlossen, die Radwegeplanung auf der Klever Straße von Cecilienallee bis Eulerstraße im Sinne einer Protected Bike Lane... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verhalten von OSD-MitarbeiterInnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Es gibt zahlreiche, übereinstimmende Informationen, dass der OSD bei Wohnungslosen verkürzte, nicht rechtskonforme Ordnungswidrigkeitsverfahren durchführt. Den Betroffenen wird demnach die Zusendung eines Anhörungsbogens an ihre... Weiterlesen