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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist zuständig für:
§ 12 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf


Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Anja Vorspel
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreter: Nicki Blanchard
nicki.blanchard@linksfraktion-duesseldorf.de

2. Stellvertreter: Lutz Pfundner
lutz.pfundner@linksfraktion-duesseldorf.de

Suche nach Anfragen und Anträge im Ordnungs- und Verkehrsauschuss

Anträge und Anfragen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Auswirkungen übergroßer PKW auf den Stadtverkehr

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Juni 2019:               Immer mehr Sport Utility Vehicles (SUVs) fahren auf den Straßen Düsseldorfs. Es handelt sich nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes um das am stärksten wachsende Fahrzeugsegment. Hinzu kommen, insbesondere in der Innenstadt,... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie)  zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verzögerung bei der Einrichtung geschützter Radfahrstreifen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat am 9. Januar auf einer gemeinsamen Sitzung mit den Bezirksvertretungen 1 und 3 beschlossen, die Radwegeplanung auf der Klever Straße von Cecilienallee bis Eulerstraße im Sinne einer Protected Bike Lane... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verhalten von OSD-MitarbeiterInnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Es gibt zahlreiche, übereinstimmende Informationen, dass der OSD bei Wohnungslosen verkürzte, nicht rechtskonforme Ordnungswidrigkeitsverfahren durchführt. Den Betroffenen wird demnach die Zusendung eines Anhörungsbogens an ihre... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Unfallgefahren für RadfahrerInnen vermeiden - Umweltspuren als Radverkehrsstreifen ausschildern

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Umweltspuren auf der Merowinger Straße und Prinz-Georg-Straße als Radverkehrsspuren auszuschildern. Verwendet wird das Verkehrszeichen 237 StVO 237 StVO (blaues Schild mit... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Barrierefreier ÖPNV bis 2022

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Im öffentlichen Raum unterwegs zu sein, ist für mobilitätseingeschränkte Menschen in Düsseldorf nicht einfach. DIE LINKE fordert seit Jahren den Ausbau barrierefreier Haltestellen. Für die Mobilität ist insbesondere der öffentliche... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Strafanträge wegen „Erschleichens von Beförderungsleistungen“

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 6. Februar 2019:  Laut dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen verbüßen jährlich ca. 7.000 Personen eine Ersatzfreiheitsstrafe wegen Fahrens ohne gültigen Fahrausweis. Dafür strengen die Verkehrsunternehmen jährlich über 200.000 Strafverfahren an.  Di... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Park & Ride- und Bike & Ride-Anlagen in Düsseldorf und der Region

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 6. Februar 2019: 300.000 Menschen pendeln nach Düsseldorf. 62 Prozent der in Düsseldorf beschäftigten Menschen reisen aus anderen Städten an. Diese Pendlerquote ist die höchste aller NRW-Städte und die zweithöchste bundesweit. 70 Prozent der... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Einsatz eines Tools zur Errechnung der Verkehrsträger-Kosten

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Januar 2019: In der OVA-Sitzung am 11. April 2018 fragte DIE LINKE nach dem möglichen Einsatz eines Tools der Universität Kassel zur Errechnung der Kosten der unterschiedlichen Verkehrsträger. Das am Lehrstuhl von Prof. Dr.-Ing. Carsten entwickelte... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Unfallvermeidung: Rechtsabbiegerregelung zurückbauen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 7. November 2018: Die freilaufenden Rechtsabbiegerregelungen im Stadtgebiet werden wegen der erhöhten Unfallgefahr für FußgängerInnen und RadfahrerInnen  zurückgebaut. Dazu erstellt die Verwaltung einen Zeitplan und legt diesen dem... Weiterlesen