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Ratsfraktion

Fördermöglichkeiten von Kultureinrichtungen während der Corona-Pandemie

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14. Mai 2020:

Das Verbot von Veranstaltungen anlässlich der Corona-Pandemie trifft viele Unternehmen so hart, dass sich die wirtschaftlichen Einbußen auch durch Kurzarbeit oder Entlassungen nur bedingt tragen lassen. Besonders trifft die Situation Kultureinrichtungen, die in vielen Fällen auch vor dem vollständigen Ausfall von Veranstaltungen nur knapp finanziert waren und denen es aufgrund der städtischen Förderung nicht gestattet ist, Rücklagen zu bilden.

Ein Beispiel ist das Zentrum für Kommunikation und Kultur, kurz „zakk“. Das Zakk ist als sozio-kulturelles Zentrum in Flingern mit einem vielfältigen und ambitionierten Kultur-, Kunst-, und Politikprogramm seit Jahrzehnten in der Stadt etabliert und eine feste Größe in der Düsseldorfer Kulturszene. Das Zakk setzt sich auch immer wieder für Menschen in prekären Situationen ein, wie etwa mit dem Frühstück für Erwerbslose, dem dauerhaften Engagement mit und für Geflüchtete oder jetzt aktuell als Lebensmittelausgabestelle für Wohnungslose und Bedürftige. Das Zakk finanziert sich zu 30% aus städtischen Mitteln.  Eventuelle erwirtschaftete Gewinne werden von der städtischen Förderung abgezogen.

Kultureinrichtungen sind keine profitorientierten Unternehmen; sie können durch dieses Prozedere aber auch keinerlei Rücklagen bilden, die in der derzeitigen Situation besonders wichtig und hilfreich wären. Alle festangestellten MitarbeiterInnen des Zakk befinden sich aktuell in Kurzarbeit; die zahlreichen MinijobberInnen, die besonders bei Veranstaltungen eingesetzt werden, haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld und somit gar kein Einkommen mehr. Jeder weitere Monat ohne Veranstaltungen gefährdet das Fortbestehen dieser Kulturinstitution in Düsseldorf.

Die Düsseldorfer Kultureinrichtungen beweisen durch vielfältige Online-Angebote und großes humanistisches Engagement auch in der Krise ihre Bedeutung für die Stadt und ihre Menschen. Sie müssen unbedingt bewahrt werden.

DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:

  1. Welche Kultureinrichtungen in Düsseldorf finanzieren sich vornehmlich aus Veranstaltungen bzw. Projektmitteln und haben jetzt existenzgefährdende Umsatzeinbrüche?
     
  2. Wie bewertet die Stadtverwaltung die Überlebenschancen der unter 1. beschriebenen Kultureinrichtungen?
     
  3. Gibt es bereits Überlegungen der Stadtverwaltung, wie der Fortbestand der gefährdeten Kultureinrichtungen gesichert werden kann? Wenn ja, wie sehen diese konkret aus?

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Kraft-Dlangamandla                                                        Lutz Pfundner