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Haupt- und Finanzausschuss

Der Haupt- und Finanzausschuss ist zuständig für:
§ 5 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
 

Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Marcus Flemming
marcus.flemming@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreterin: Anja Vorspel
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de
 

 

Suche nach Anfragen und Anträge im Haupt- und Finanzauschuss

Anträge und Anfragen im Haupt- und Finanzausschuss


Ratsfraktion

Mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.05.2016:  Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, in den Public Corporate Governance Kodex als weitere Maßnahme zur Transparenzsteigerung folgende Ergänzung aufzunehmen:  Die Aufsichtsratssitzungen kommunaler GmbHs mit fakultativen Aufsichtsräten und... Weiterlesen


Ratsfraktion

Externe Gutachten in Düsseldorf

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.04.2016:  Die Verwaltung wird aufgefordert, jährlich in einem zusammenfassenden Bericht darzustellen, welche externen Beauftragungen ab einem Wert von 10.000 Euro erfolgten.  Begründung: Die Stadt gibt enorme Summen für externe Gutachten aus. Die Themen... Weiterlesen


Haupt- und Finanzausschuss

Förderprogramme zur Schaffung von Unterkünften für Flüchtlinge

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.10.2015:  Verschiedene Förderprogramme können von den Kommunen in Anspruch genommen werden, um Unterkünfte und Wohnungen für Flüchtlinge zu schaffen. Zu nennen sind hier die Sonderförderung Flüchtlingsunterkünfte der KfW, das Programm der NRW.BANK zur... Weiterlesen


Haupt- und Finanzausschuss

Mindereinnahmen durch Vergünstigungen für Religionsgesellschaften

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.04.2013: Religionsgesellschaften profitieren von verschiedenen steuerrechtlichen Sondervorteilen, welche zu Mindereinnahmen in den Kommunen führen. Im § 3 des Grundsteuergesetzes sind Steuerbefreiungen für Grundbesitz bestimmter Rechtsträger geregelt. Die Absätze vier... Weiterlesen


Haupt- und Finanzausschuss

Aufgabenkritik und Risikovorsorge bei der Stadtverwaltung Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.06.2012: Im Jahre 2002 wurde von der Verwaltungskonferenz beschlossen, eine Arbeitsgruppe „Aufgabenkritik“ einzurichten. Diese Arbeitsgruppe sollte Vorschläge zusammenstellen, wie Einsparungen im Personalbereich durch Aufgabenübertragung an Dritte, Kooperationen oder... Weiterlesen


Haupt- und Finanzausschuss

Düsseldorf bewirbt sich um „Welt-AIDS-Kongress“ im Jahr 2016

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.07.2011: Am 16. Mai 2011 berichtete die BILD-Zeitung darüber, dass sich Düsseldorf als Veranstaltungsort um den „Welt-AIDS-Kongress“ der „International AIDS Society“ (IAS)  bewirbt. Die zu erwartende Anzahl der Teilnehmer wird im Bericht mit rund 30.000 beziffert, die... Weiterlesen


Haupt- und Finanzausschuss

Sponsoring der Düsseldorfer Tochtergesellschaften der Veranstaltungen zum ESC

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.07.2011: Auf der Internetseite der Stadt Düsseldorf wurde berichtet, dass der als Rahmenprogramm für den ESC stattfindende Brauchtumsumzug von der städtischen Tochtergesellschaft IDR unterstützt wurde. In der Bild-Zeitung wurde diese Unterstützung mit einem Betrag von... Weiterlesen


Haupt- und Finanzausschuss

Einnahmeausfälle in Millionenhöhe durch Personalmangel im Amt für Gebäudemanagement

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.10.2010: Aus der Presse war zu erfahren, dass es im Amt für Gebäudemanagement zu massiven Problemen bei der Buchhaltung gekommen sei. Die Innenrevision des Amtes habe Mietausfälle im Gewerbebereich in Millionenhöhe festgestellt. Dies sei auf Personalmangel und auf... Weiterlesen


Haupt- und Finanzausschuss

Gründung einer Tochtergesellschaft zum Ausbau der Erzeugung auf Basis von erneuerbarer Energien

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage NÖ 001/4/2010, Gründung einer Tochtergesellschaft zum Ausbau der Erzeugung auf Basis von erneuerbarer Energien: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Gründung einer Gesellschaft für die Vermarktung und Erzeugung von regenerativer Energien und beauftragt die Verwaltung, die hierfür... Weiterlesen


Haupt- und Finanzausschuss

Wert des Eigenkapitaldepots und Vertragsbeziehungen beim US-Lease II

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08. März 2010: Im Rahmen einer vorzeitigen Auflösung von cross-border-Geschäften besteht das Risiko, dass das Eigenkapitaldepot bei einer vorzeitigen Vertragsauflösung trotz Zins- und Zinseszinseffekt noch nicht den notwendigen Endwert zur Zahlung des Kaufoptionspreises... Weiterlesen