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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Stadt Düsseldorf baut umstrittenen Verein eine Kita – DIE LINKE verlangt Aufklärung

Noch im November 2009 ließ der Verein „Die Arche – Christliches Kinder- und Jugendwerk e. V.“ anlässlich eines kritischen Artikels bei Telepolis, dem Online-Magazin des Verlages Heinz Heise, durch seine Rechtsanwälte erklären, dass die Stadt Düsseldorf  dem Verein zum Bau einer Kita und eines Jugendzentrums nur ein Pachtgrundstück zur Verfügung… Weiterlesen


Pressemitteilung

Städte unterm Hammer – Ausverkauf der Kommunen als Lösung der Haushaltsprobleme?

Auf dem Städtetag NRW, der am 10. Juni in Neuss stattfindet, wird für „die ernste Haushaltssituation der Kommunen“ angeboten „durch Versteigerung kommunaler Liegenschaften auf dem Weg einer öffentlichen Grundstücksauktion“ „kurzfristig Probleme (zu) lösen“.  Dieses auf einer Versammlung, die unter dem Motto steht „Städte in Not – Leistungen für die… Weiterlesen


Pressemitteilung

Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Düsseldorf mit neuer Fraktionsspitze

Aufgrund von Differenzen im Fraktionsvorstand der Ratsfraktion DIE LINKE fand mit Datum vom 14.05.2010 ein Wechsel im Fraktionsvorsitz statt. Durch den Rücktritt des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Frank Laubenburg wurde die Neuwahl notwendig. Die Ratsfraktion wählte Gilbert Yimbou zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Dem Fraktionsstatut… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Umsteuern! – Von Luxusghettos zu bezahlbarem Wohnraum für alle

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 26. August 2015:  Die Landesbausparkasse Nord-West hat die Vermarktungszeiten von Eigentumswohnungen ausgewertet. Dabei hat sie festgestellt, dass sich diese in den teuersten Segmenten in Düsseldorf innerhalb eines Jahres verdreifacht haben.… Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Kita-Ausbau verstärken

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25. August 2015:  In Düsseldorf droht laut einer Stellungnahme der Verwaltung im Herbst eine Lücke von ca. 500 Kita-Plätzen.   Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld („Herdprämie“) kassiert hat, wird die Lücke in den nächsten Jahren rapide… Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Zebrastreifen Hammer und Neußer Straße

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19.08. 2015:  Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Verwaltung auf, die LSA (Lichtsignalanlage, im folgenden Ampel genannt) an der Neusser Straße, Höhe Düssel Straße zu entfernen und diese durch einen FGÜ (Fußgängerüberweg, im folgenden… Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Laien-Defibrillatoren in U-Bahnhöfen der Rheinbahn

Anfrage der Fraktion DIe LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19. August 2015:  Die Rheinbahn wirbt damit, dass sie nun auf 140 Monitoren in allen U-Bahnen Videos unter dem Motto „Wiederbelebung – auch du kannst Leben retten“ laufen lässt.  Diese erläutern, was man tun kann wenn jemand das Bewusstsein verliert. Dies… Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Beteiligung am EU-Projekt „Local initiatives against extremism“

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19. August 2015: Düsseldorf ist seit 2009 Mitglied des Netzwerkes European Forum for Urban Security (EFUS) und in diesem Rahmen als Partner der Programme „Democracy, Cities and Drugs II“ und „Local initiatives against extremism (LIAISE)” aufgeführt. Der… Weiterlesen


Schulausschuss

VHS-Honorare

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 18. August 2015:  In den „Richtlinien über Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterhonorare für Veranstaltungen der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf“ werden die Honorare für die DozentInnen der VHS geregelt.  Unter anderem werden hier aufgeführt unter 2.1 die… Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Einsparung von Personalkosten durch Beschäftigung von ZWD-MitarbeiterInnen in städtischen Freizeitanlagen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 17. August 2015:  In der Freizeitanlage Heerdt werden durch den Einsatz von ZWD-MitarbeiterInnen rund 50.000 Euro Personalkkosten eingespart. Sollte sich das Projekt in Heerdt bewähren, sollen auch in den Freizeitanlagen Niederheid und Uhlenberg… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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