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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

STEK 2020 ist Makulatur, Arbeitsplatzverluste veröffentlichen!

Zur Sitzung des AWTL am 2. April 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust:Neben der Tatsache, dass wesentliche Bereiche der Stadtplanung, z.B. Kultur, Klimaschutz, Strassen- und Verkehrsplanung usw. gar keinen Eingang in das… Weiterlesen


Pressemitteilung

Stadtsparkasse nicht ins Abenteuer Kö-Bogen einbeziehen

Zu den Plänen von OB Dirk Elbers, die Stadtsparkasse Düsseldorf zur Finanzierung des Projekt Kö-Bogens heranzuziehen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Das Projekt Kö-Bogen wackelt munter weiter. Die von der Stadt als "Investor" bezeichneten Akteure verfügen weder über ausreichendes… Weiterlesen


Pressemitteilung

Umsetzung des Konjunkturpakets II so nicht akzeptabel

Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes am ISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Schulausschuss

Umwandlung von Bekenntnisschulen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 13. Januar 2015:  Am 12. Dezember 2014 berichtete die NRZ über geplante Änderungen in Nordrhein-Westfalen, die eine leichtere Umwandlung von katholischen oder evangelischen Bekenntnisschulen in konfessionslose Grundschulen ermöglichen sollen. In dem Artikel heißt es… Weiterlesen


Pressemitteilung

No-DÜGIDA - Ratsfraktion DIE LINKE mobilisiert gegen Rassisten

Anlässlich der Proteste gegen den geplanten Aufmarsch der rassistischen DÜGIDA am Montag, 12. Januar 2015, wird die Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf ihre wöchentliche Sitzung vor Ort am Platz der Gegenkundgebung veranstalten. Jeden Montag treffen sich die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der LINKEN in öffentlicher… Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Haushaltsmittel für Planungen und Bau der U 81 ersatzlos streichen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau der Stadtbahn U 81 werden gestrichen.  Begründung: Die Kosten des 1. Bauabschnitts der Stadtbahn Freiligrathplatz – Flughafen Terminal werden von der Verwaltung auf 128,4 Millionen… Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Bezahlbares Sozialticket für Düsseldorf

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro/ Monat angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Ab Januar 2015 erhöht sich der Preis auf 30,90… Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Kommunaler Wohnungsbau – bezahlbare Mieten

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Für den Neubau von Mietwohnungen in städtischem Besitz wird in den Haushalt 2015 ein Betrag von 20 Millionen Euro eingestellt. Begründung: Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum gehört zur Daseinsvorsorge und ist eine grundlegende Aufgabe einer… Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2015 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Unternehmenssteuerreform 2008 hat für die Unternehmen in Deutschland zu einer Reduzierung der durchschnittlichen… Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Errichtung einer weiteren Gesamtschule

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Neben den zurzeit bestehenden Schulen wird eine weitere integrierte Gesamtschule eingerichtet. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushaltsplan eingestellt. Begründung: In Düsseldorf fehlt eine erhebliche Anzahl an Gesamtschulplätzen. Seit… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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