Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen

Die einjährige Pilotprojekt-Phase für das VRR-„Sozialticket“ für 29,90 Euro hat gezeigt, dass die Kunden das Ticket aufgrund des hohen Preises nicht annehmen. Trotzdem wurde es im September für den ganzen Verkehrsverbund eingeführt. DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf hat nachgerechnet und festgestellt, dass ein 10 Euro-Ticket sich selbst… Weiterlesen

Bereits vor zwei Wochen hat DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf darauf hingewiesen, dass die Verwaltung, ohne dass ein Ratsbeschluss vorliegt, EinwohnerInnen anschreibt, um sie auf die angebliche Einführung einer Zweitwohnungssteuer vorzubereiten.Dazu der Fraktionssprecher der Ratsfraktion DIE LINKE., Gilbert Yimbou:„Zur nächsten Sitzung des Rates… Weiterlesen

Das Ermittlungsverfahren wegen Korruption gegen 58 Beschäftigte der Düsseldorfer Verwaltung, darunter auch der Oberbürgermeister, führte bei Einigen zu dem Schluss, der Düsseldorfer Rat bräuchte einen Verhaltenskodex. In diesem solle geregelt werden, welche Geschenke oder Zuwendungen angenommen werden können.Dazu die Sprecherin der Ratsfraktion DIE… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Mai 2017: Steigende Mieten und Energiekosten führen dazu, dass vor allem Menschen mit geringem Einkommen immer häufiger die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser abgestellt wird – fast 7.000 Sperrungen erfolgten alleine in Düsseldorf im vergangenen Jahr. Es bleibt jedoch… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Mai 2017: Die Verwaltung wird aufgefordert, den Datenschutzbeauftragten der Stadt Düsseldorf auch für die Einwohnerinnen und Einwohner ansprechbar zu machen. Es wird auf den städtischen Internetseiten verstärkt auf den Datenschutz sowie den städtischen Datenschutzbeauftragten… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Mai 2017: Am 2. Februar 2017 verabschiedete der Stadtrat eine Resolution, die sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan richtete: „Der Rat fordert die Landesregierung auf, sich mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dafür einzusetzen, die veränderte… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Mai 2017: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf weist den Oberbürgermeister und die Verwaltung auf die Regelungen in der Gemeindeordnung NRW hin, die besagen, dass Beschlüsse des Rates – soweit sie nicht beanstandet oder ihnen widersprochen wurde – umgesetzt werden müssen. B… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Mai 2017: Der Städtische Entwässerungsbetrieb (SEBD) hat die gesamte Kanalisation einschließlich aller Produktionsmittel, Werkzeuge, Grundstücke, Gebäude u. a. von der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) gepachtet. Die Bedingungen, einschließlich des Pachtentgeltes, werden im… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Mai 2017:  Enorme Kostensteigerungen bei Großprojekten werden in Deutschland regelmäßig öffentlich. Doch nicht nur die überregional publik gewordenen Fälle wie die Elbphilharmonie überschreiten die vormals beschlossenen Kosten, auch für weniger bekannte Projekte müssen im… Weiterlesen

Sozialbestattungen in Düsseldorf

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17. Mai 2017: Immer mehr Menschen sind in Düsseldorf von Armut betroffen. Unter dem Titel „Jeder fünfte Düsseldorfer ist arm“ berichtete die Rheinische Post Ende vergangenen Jahres darüber, dass mittlerweile 21,6 Prozent der Einwohnerinnen und… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Februar 2024

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung