Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen
DIE LINKE: braucht der Düsseldorfer Rat einen Verhaltenskodex?
Das Ermittlungsverfahren wegen Korruption gegen 58 Beschäftigte der Düsseldorfer Verwaltung, darunter auch der Oberbürgermeister, führte bei Einigen zu dem Schluss, der Düsseldorfer Rat bräuchte einen Verhaltenskodex. In diesem solle geregelt werden, welche Geschenke oder Zuwendungen angenommen werden können.Dazu die Sprecherin der Ratsfraktion DIE… Weiterlesen
Düsseldorfer Stadtverwaltung ignoriert den Rat
Im Oktober hat das Einwohnermeldeamt alle Menschen, die mit Zweitwohnungssitz in Düsseldorf gemeldet sind, angeschrieben und sie darauf vorbereitet, dass in Düsseldorf ein Zweitwohnungssteuer erhoben wird. Für die Einführung der Steuer gibt es allerdings noch keinen Ratsbeschluss. Hierzu der Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf, Gilbert… Weiterlesen
Auch der Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, Dirk Elbers, ist ins Fadenkreuz der Ermittler zur Korruption um die städtische Tochtergesellschaft IDR geraten. Dazu Gilbert Yimbou, Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE: „Nicht nur die CDU hat von unberechtigten Spenden der städtischen Tochter profitiert, jetzt wird auch klar, dass einzelne Personen… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Mai 2017: Enorme Kostensteigerungen bei Großprojekten werden in Deutschland regelmäßig öffentlich. Doch nicht nur die überregional publik gewordenen Fälle wie die Elbphilharmonie überschreiten die vormals beschlossenen Kosten, auch für weniger bekannte Projekte müssen im… Weiterlesen
Sozialbestattungen in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17. Mai 2017: Immer mehr Menschen sind in Düsseldorf von Armut betroffen. Unter dem Titel „Jeder fünfte Düsseldorfer ist arm“ berichtete die Rheinische Post Ende vergangenen Jahres darüber, dass mittlerweile 21,6 Prozent der Einwohnerinnen und… Weiterlesen
Medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17. Mai 2017: Seit dem Jahr 2007 besteht in Deutschland eine gesetzliche Krankenversicherungspflicht, im Jahr 2009 wurde die Versicherungspflicht auf die private Krankenversicherung erweitert. Dennoch waren laut Statistischem Bundesamt im Jahr 2015… Weiterlesen
Männliche und Transgender Prostitution in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 09. Mai 2017: Prostitution findet in Düsseldorf auf vielfältige Art und Weise statt und zieht sich durch alle Gesellschaftsschichten. Dabei unterscheidet sich weibliche und männliche Prostitution in wesentlichen Punkten: Männliche und Transgender Prostitution… Weiterlesen
Einrichtung weiterer legaler Graffiti-Flächen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 04. Mai 2017: Der Kulturausschuss fordert die Verwaltung auf zu prüfen, an welchen Standorten im Düsseldorfer Stadtgebiet weitere legale Graffiti-Flächen eingerichtet werden können. Begründung: Eine Anfrage der LINKEN in der Sitzung des Kulturausschusses vom 30.März… Weiterlesen
Mangelnde Hygiene in Kindertagesstätten
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02. Mai 2017: Die Rheinische Post berichtete am 23.03.2017 unter dem Titel „Eltern beklagen dreckige Kitas in Düsseldorf“ über die mangelnde Einhaltung von Hygienestandards in den Kindertagesstätten. In dem Artikel heißt es unter anderem: „Für die Reinigung der… Weiterlesen
N02-Belastung vor Schulen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 27. April 2017: Die Verwaltung wird aufgefordert, im Ausschuss für Umweltschutz die Greenpeace-Stickoxid-Messung vor Düsseldorfer Grundschulen vorzustellen und mögliche Maßnahmen und deren Potential zur Verringerung der Abgasbelastung darzustellen. Begründun… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
info@linksfraktion-duesseldorf.de
Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf März 2024
§6 der Straßenordnung muss weg
Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung