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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Militärrichter der Waffen-SS in den 60ern Beigeordneter in Düsseldorf

FDP: Militärrichter der Waffen-SS in den 60ern Beigeordneter in Düsseldorf /LINKE fordern Bereitstellung finanzieller Mittel zur AufarbeitungZur politischen Karriere des NSDAP-, SS- und FDP-Manns Hermann Kohlhase erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, Frank Laubenburg:Während in Düsseldorf die Opfer… Weiterlesen


Pressemitteilung

Zum Tod von Werner Leonhardt

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf haben mit tiefer Betroffenheit auf die Nachricht vom Tode des langjährigen Beigeordneten Werner Leonhardt reagiert. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Frank Laubenburg, erklärt für die Fraktion:Unsere Gedanken sind bei der Familie Werner Leonhardts, der wir unser… Weiterlesen


Pressemitteilung

Stadtsparkasse: Verwaltungsrat beim Sachkunde-Test bereits durchgefallen

Zur Diskussion über die erforderliche Sachkunde von Verwaltungsratsmitgliedern der Stadtsparkasse Düsseldorf erklärt Jasper Prigge (DIE LINKE), Mitglied des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Düsseldorf: Nicht nur die Affären um die ehemaligen Sparkassen-Vorstandsmitglieder Humme und Stiegemann haben in den letzten Jahren gezeigt, dass der… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Gleichstellungsausschuss

Situation der Frauenhäuser im Jahr 2014

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 16.06.2015 stellt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf folgende Anfrage:  Jede dritte Frau in der Europäischen Union ist einer aktuellen Studie zufolge seit ihrer Jugend Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt geworden. In Frauenhäusern finden die betroffenen… Weiterlesen


Sportausschuss

Überarbeitung des Bäderkonzepts zu größerer EinwohnerInnenfreundlichkeit

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Sportausschusses am 10.06.2015: Der Sportausschuss fordert die Verwaltung auf, dass Bäderkonzept unter Berücksichtigung folgender Punkte zu überarbeiten und in der Augustsitzung des Sportausschusses über mögliche Auswirkungen zu berichten: Auch für die Bäder in Flingern und Benrath ist eine… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Strom- und Wassersperren im Jahr 2014

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 03. Juni 2015:  Die Verbraucherzentrale NRW stellt in ihrem Dossier zur Energiearmut fest: „Das Zusammenspiel aus stetig steigenden Preisen für existentielle Güter wie Wohnen, Energie, Lebensmittel und Bekleidung, stagnierenden Einkommen, prekären… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Streichung § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung (DStO)

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 03. Juni 2015:  Der Ordnungs- und Verkehrausschuss fordert den Rat der Stadt Düsseldorf auf, den Paragraf 6 der Düsseldorfer Straßenordnung ersatzlos zu streichen. Begründung: Seit langem steht die Düsseldorfer Straßenordnung (DStO) – hier insbesondere… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Kosten der Unterkunft im SGB II

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 03.06.2015:  Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit betrug die Summe der nicht anerkannten, also nicht übernommenen Kosten der Kosten (KdU) im Jahr 2012 bundesweit 4,7 Prozent der von den SGB—II-Trägern tatsächlich geleisteten KdU-Aufwendungen. Diese nicht übernommenen Kosten… Weiterlesen


Schulausschuss

Umwandlung von Bekenntnisschulen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 02. Juni 2015:  Die Kommune Düsseldorf als Schulträger soll das ihr zugestandene Initiativrecht wahrnehmen und an allen Bekenntnisschulen rechtzeitig (Stichtag für das Einleitungsverfahren wäre der 10. Januar des vorhergehenden Schuljahres, also der 10.01.2016) eine… Weiterlesen


Schulausschuss

VHS Düsseldorf: Vergütung der Dozentinnen und Dozenten

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 02. Juni 2015:  An dem größten staatlich anerkannten und geförderten Weiterbildungsanbieter in Düsseldorf, der Volkshochschule, nehmen jährlich Tausende Düsseldorferinnen und Düsseldorfer an Weiterbildungsangeboten teil.   Die angebotenen Kurse sind hervorragend… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung