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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Stadt hinkt beim Ausbau der Kitaplätze für unter Dreijährige hinterher

Im Rahmen der Etatberatungen des Jugendhilfeausschusses am 23.11.2011 wurde bekannt, dass die Verwaltung zusätzliche Mittel zum Ausbau der Kitaplätze für unter Dreijährige bereitstellen will. Hierzu sollen im Jahr 2011 zusätzlich 2,9 Millionen Euro und im Jahr 2012 zusätzlich 5,5 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt werden. Hierzu erklärt… Weiterlesen


Pressemitteilung

Nirosta: Standort Benrath kann erhalten bleiben - Grüne fallen der Belegschaft in den Rücken

Mit der Aufforderung zur intensiven Prüfung des von der Essener Project Consult GmbH vorgelegten Konzepts zur Erhaltung des Benrather Nirosta-Werkes wendet sich DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf an Vorstand und Aufsichtsrat des Thyssen-Krupp-Konzerns. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE LINKE, Frank… Weiterlesen


Pressemitteilung

LINKE begrüßt Warnstreiks in der Abfallwirtschaft

Zu den heutigen Warnstreiks im Bereich der Düsseldorfer privaten Abfallwirtschaft erklärt Ratsmitglied Frank Laubenburg (DIE LINKE): „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ist eine uralte Forderung der Gewerkschaften. Doch in den vergangenen Jahren hat es in der Entsorgungswirtschaft den umgekehrten Weg gegeben. Durch die Privatisierung großer Teile… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion

Schuldenuhr abbauen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:  Der Rat fordert die Verwaltung auf, die „Schuldenuhr“ am Düsseldorfer Rathaus abzubauen.  Begründung: Düsseldorfs Schulden wachsen ständig, mittlerweile belaufen sie sich laut Statistikamt NRW auf mehrere hundert Millionen Euro. Oberbürgermeister Thomas… Weiterlesen


RH Lutz Pfundner

Zur Haushaltslage der Stadt

Anfrage des RH Lutz Pfundner zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: In der Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am 25.01.2016 informierte die Kämmerin den Ausschuss über erforderliche Gewerbesteuererstattungen in einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag. Um die dadurch entstandene Finanzlücke auszugleichen, sei vorgesehen, einen… Weiterlesen


Ratsfraktion

AfD keine Plattform geben

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:  Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich gegen die Vermietung von Räumlichkeiten der Düsseldorfer Messe an die AfD bzw. deren Europa-Fraktion für eine Veranstaltung am 13. Februar 2016 aus.   Begründung: Für den 13. Februar 2016 hat der… Weiterlesen


RF Angelika Kraft-Dlangamandla

Städtekoalition gegen Rassismus

Anfrage von RF Angelika Kraft-Dlangamandla zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:   „Die europäische Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO besteht seit 2004. Das Konzept basiert auf der Einsicht, dass Diskriminierung vor Ort entsteht und demnach auch vor Ort bekämpft werden muss. Die UNESCO kooperiert heute mit regionalen Städtekoalition… Weiterlesen


Ratsfraktion

Keine Vermittlung von Jugendlichen an die Bundeswehr

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert das Düsseldorfer Jobcenter auf, keine erwerbslosen minderjährigen Jugendlichen an die Bundeswehr zu vermitteln.  Begründung: Seit der Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland bemüht sich die Bundeswehr verstärkt um… Weiterlesen


Ratsfraktion

Einstellung aller Kontakte zum türkischen Konsulat

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:  Die Verwaltung wird aufgefordert, alle offiziellen Kontakte städtischer  MitarbeiterInnen und RepräsentantInnen  zum türkischen Konsulat sowie weiteren staatlichen Stellen der Türkei einzustellen bzw. zurückzuweisen.  Begründung: Seit Monaten findet in den… Weiterlesen


Ratsfraktion

Verbleib des Kinderbauernhofs/Gutshof Niederheid in städtischer Hand

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Der Kinderbauernhof Gutshof Niederheid wird nicht an einen Investor verkauft, sondern von der Stadt  für Kinder und Familien als wichtige  soziale und pädagogische Einrichtung weitergeführt.  Begründung: Wie die Rheinische Post vom 16.  Januar berichtet, erwägt… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Photo: pixabay

Rede zum Haushalt 2023

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Mai 2023

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung