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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Refinanzierung der geplanten Telepresence-Anlage

Zur Sitzung des AWTL am 9. Juni 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust: Im Rahmen der aus Bundesmitteln des Konjunkturpaketes II an die Stadt Düsseldorf fließenden Gelder beabsichtigt die Verwaltung im Rathaus eine Telepresence-Anlage im… Weiterlesen


Pressemitteilung

Energiegipfel: Neoliberale unter sich / LINKSFRAKTION nicht eingeladen

Für Montag, den 8. Juni hat Oberbürgermeister Elbers Medienberichten zufolge zu einem "Energiegipfel" ins Rathaus eingeladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Umweltverbände, Gewerkschaften und LINKSFRAKTION haben keine Einladung zum "Energiegipfel" des Oberbürgermeisters am kommenden Montag erhalten.… Weiterlesen


Pressemitteilung

Kein Ausbau des Düsseldorfer Flughafens

Das Bundeskabinett hat in der letzten Woche den Entwurf eines Flughafenkonzeptes verabschiedet, der einen weiteren Ausbau des Düsseldorfer Flughafens vorsieht. Diese Pläne werden von der LINKSFRAKTION Düsseldorf abgelehnt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Laubenburg: Bundesverkehrsminister Tiefensee geht in seinem… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion Düsseldorf

Aufzeichnung der Ratssitzungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05.03.2015:  Die Öffentlichkeit der Sitzungen kommunaler Vertretungen ist einer der wichtigsten Grundsätze der demokratischen Staatsordnung. Daher sind alle Sitzungen des Rates gemäß § 48 Abs. 2 der Gemeindeordnung bis auf wenige Tagesordnungspunkte grundsätzlich öffentlich. Die… Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Bäderkonzept 2020

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05. März 2015: Die Verwaltung wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das Bäderkonzept 2020 zu den nächsten Sitzungen des Bäderbeirat, des Aufsichtsrats der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH, des Sportausschusses und des Rates vorgelegt wird.  Begründung: Bereits im… Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Steuervermeidung zu Lasten Düsseldorfs

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05. März 2015: Die Unternehmen PriceWaterhouse Coopers, KPMG, Ernst & Young und Deloitte werden für keine weiteren Abschlussprüfungen oder sonstige Projekte der Stadt beauftragt.  Begründung: Die vier großen Beratungsunternehmen PriceWaterhouse Coopers, KPMG, Ernst & Young und… Weiterlesen


Ratsfraktion

Abschiebungen 2014

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 5. März 2015:  Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Flüchtlingen sollte sich nicht an deren Abschiebung, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem unsicheren… Weiterlesen


Ratsfraktion - RH G. Blanchard

Rheinbahn-Tickets für Flüchtlinge

Anfrage von RH Georg Blanchard zur Sitzung des Rates am 05.03.2015:  Angesichts der Krisenherde in der Welt steigen auch die Flüchtlingszahlen in Düsseldorf deutlich an. Es ist zu erwarten, dass bis Ende des Jahres bis zu 5.000 Flüchtlinge in der Stadt leben. Dringend notwendig ist eine gute Willkommenskultur für diese Menschen, die aus Armut,… Weiterlesen


Gleichstellungsausschuss

Hilfe beim Ausstieg aus der Prostitution

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 24.02.2015:  Prostitution findet in Düsseldorf auf vielfältige Art und Weise statt: Straßenstrich in der Charlottenstraße, verschiedene Bordelle, aber auch sogenannte Saunaclubs, Escortservices und private Studios. In der Mehrheit sind es Frauen, die als… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus u. Liegenschaften

Geplante Firma für sämtliche städtische Immobilien-, und Wohnungsbauangelegenheiten

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 19. Februar 2015:  In der Lokalausgabe der Rheinischen Post vom 10. 12.2014 und 28. Januar 2015 wurde berichtet, dass die Stadt plant, eine Firma zu gründen für sämtliche Immobilien- und Wohnungsbauangelegenheiten. Diese Planung ist… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung