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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
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Pressemitteilungen
Stadt hinkt beim Ausbau der Kitaplätze für unter Dreijährige hinterher
Im Rahmen der Etatberatungen des Jugendhilfeausschusses am 23.11.2011 wurde bekannt, dass die Verwaltung zusätzliche Mittel zum Ausbau der Kitaplätze für unter Dreijährige bereitstellen will. Hierzu sollen im Jahr 2011 zusätzlich 2,9 Millionen Euro und im Jahr 2012 zusätzlich 5,5 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt werden. Hierzu erklärt… Weiterlesen
Nirosta: Standort Benrath kann erhalten bleiben - Grüne fallen der Belegschaft in den Rücken
Mit der Aufforderung zur intensiven Prüfung des von der Essener Project Consult GmbH vorgelegten Konzepts zur Erhaltung des Benrather Nirosta-Werkes wendet sich DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf an Vorstand und Aufsichtsrat des Thyssen-Krupp-Konzerns. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE LINKE, Frank… Weiterlesen
LINKE begrüßt Warnstreiks in der Abfallwirtschaft
Zu den heutigen Warnstreiks im Bereich der Düsseldorfer privaten Abfallwirtschaft erklärt Ratsmitglied Frank Laubenburg (DIE LINKE): „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ist eine uralte Forderung der Gewerkschaften. Doch in den vergangenen Jahren hat es in der Entsorgungswirtschaft den umgekehrten Weg gegeben. Durch die Privatisierung großer Teile… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Schuldenuhr abbauen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Der Rat fordert die Verwaltung auf, die „Schuldenuhr“ am Düsseldorfer Rathaus abzubauen. Begründung: Düsseldorfs Schulden wachsen ständig, mittlerweile belaufen sie sich laut Statistikamt NRW auf mehrere hundert Millionen Euro. Oberbürgermeister Thomas… Weiterlesen
Zur Haushaltslage der Stadt
Anfrage des RH Lutz Pfundner zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: In der Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am 25.01.2016 informierte die Kämmerin den Ausschuss über erforderliche Gewerbesteuererstattungen in einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag. Um die dadurch entstandene Finanzlücke auszugleichen, sei vorgesehen, einen… Weiterlesen
AfD keine Plattform geben
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich gegen die Vermietung von Räumlichkeiten der Düsseldorfer Messe an die AfD bzw. deren Europa-Fraktion für eine Veranstaltung am 13. Februar 2016 aus. Begründung: Für den 13. Februar 2016 hat der… Weiterlesen
Städtekoalition gegen Rassismus
Anfrage von RF Angelika Kraft-Dlangamandla zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: „Die europäische Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO besteht seit 2004. Das Konzept basiert auf der Einsicht, dass Diskriminierung vor Ort entsteht und demnach auch vor Ort bekämpft werden muss. Die UNESCO kooperiert heute mit regionalen Städtekoalition… Weiterlesen
Keine Vermittlung von Jugendlichen an die Bundeswehr
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert das Düsseldorfer Jobcenter auf, keine erwerbslosen minderjährigen Jugendlichen an die Bundeswehr zu vermitteln. Begründung: Seit der Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland bemüht sich die Bundeswehr verstärkt um… Weiterlesen
Einstellung aller Kontakte zum türkischen Konsulat
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Die Verwaltung wird aufgefordert, alle offiziellen Kontakte städtischer MitarbeiterInnen und RepräsentantInnen zum türkischen Konsulat sowie weiteren staatlichen Stellen der Türkei einzustellen bzw. zurückzuweisen. Begründung: Seit Monaten findet in den… Weiterlesen
Verbleib des Kinderbauernhofs/Gutshof Niederheid in städtischer Hand
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Der Kinderbauernhof Gutshof Niederheid wird nicht an einen Investor verkauft, sondern von der Stadt für Kinder und Familien als wichtige soziale und pädagogische Einrichtung weitergeführt. Begründung: Wie die Rheinische Post vom 16. Januar berichtet, erwägt… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2023
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen
