Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen
Frau Kraft und die VertreterInnen der Regierungsparteien ziehen zum Wahlkampfauftakt mit der Falschbehauptung durch die Lande, es würden Zahlungen an die Kommunen zurückgehalten, weil Haushalt und Gemeindefinanzierungsgesetz nicht verabschiedet wurden.Dazu sagt Gilbert Yimbou, Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE. der Landeshauptstadt Düsseldorf:… Weiterlesen
Der aktuelle IDR-Skandal in Düsseldorf weist viele Missstände auf. Jahrelang sind Maßnahmen der öffentlichen Hand in das Unternehmen verschoben und damit der öffentlichen Kontrolle entzogen worden. „Sie wurden so sehr der Kontrolle entzogen, dass angeblich unbemerkt von dem Unternehmen ein Schuldenberg aufgehäuft wurde, der allerdings offiziell den… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE. der Landeshauptstadt Düsseldorf will einen „Düsseldorfer Tag gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit“ durchsetzen. Hierüber soll der Rat der Stadt am 15. März in seiner Sitzung entscheiden. Mit Demonstrationen, Kundgebung, Volksfest und Konzert soll die gesamte Bevölkerung einbezogen werden und Düsseldorf als… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11. Januar 2017:Ende des letzten Jahres machte der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) mal wieder negative Schlagzeilen. Die Obdachlosenorganisation fifty-fifty veröffentlichte mehrere Fälle, in denen Menschen ohne festen Wohnsitz von MitarbeiterInnen des… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11. Januar 2017:In der Februar-Sitzung 2016 des OVA stellte DIE LINKE einen Antrag auf einen autofreien Sonntag in Düsseldorf. Dieser solle begleitend zu dem Marathon innerhalb des Lastrings stattfinden. Leider wurde dieser Antrag im Ausschuss abgelehnt.… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15. Dezember 2016: Der Rat fordert die Verwaltung auf, ab dem 01.01.2017 keine Verkaufsverträge für städtische Grundstücke mehr abzuschließen. Die entsprechenden Haushaltspositionen für die Jahre 2017 ff werden angepasst. Begründung: Zunehmend dient die Veräußerung von… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15.12.2016: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2017 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Stadt Düsseldorf befindet sich zunehmend in einer prekären finanziellen Situation. Die Rücklagen sind aufgezehrt, ein ausgeglichener… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15. Dezember 2016: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10 Euro pro Monat angeboten. Begründung:Am 1. Januar 2016 wurde der Preis für das sogenannte Sozialticket auf 31,95 Euro pro Monat erhöht. Anfang April erfolgte bereits die nächste Erhöhung auf… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Haushaltssitzung des Rates am 15. Dezember 2016: Es werden Mittel bereitgestellt, um mindestens drei weitere Luftmessstationen einzurichten. Begründung: Die Luft in Düsseldorf ist dreckig. Dies bestätigte das Verwaltungsgericht im September 2016 mit der Klage der Deutschen Umwelthilfe. Die… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15. Dezember 2016: In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um allen Einwohnerinnen eine Ermäßigung in Höhe von 20 % in allen städtischen Einrichtungen zu ermöglichen. Begründung: Der Equal Pay Day zeigt jedes Jahr aufs Neue, dass Frauen immer noch… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
info@linksfraktion-duesseldorf.de
Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf März 2024
