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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen
Rheinmetall will an Kriegen in Afrika mehr verdienen
Zum Ankauf des südafrikanischen Munitionsherstellers Laingsdale Engineering (Pty) Ltd. durch den Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE LINKE, Frank Laubenburg: Zu dem schlimmen Erbe des südafrikanischen Apartheid-Regimes gehört die dortige Rüstungsindustrie. Überwiegend… Weiterlesen
Ratsfraktion DIE LINKE fordert Disziplinarverfahren gegen Baudezernent Dr. Gregor Bonin
Zu den Medienberichten über Forderungsausfällen in Millionenhöhe im Bauamt, äußert sich der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Gilbert Yimbou: Gemäß einem angeblichen Bericht der Innenrevision soll es zu Einnahmeausfällen bei der Stadt Düsseldorf in Höhe von mindestens drei Millionen Euro gekommen sein. Nicht nur dass dieses schon ein Skandal… Weiterlesen
Hanns Kralik und Klaus Maase rehabilitieren
DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf erinnert an die ehemaligen Beigeordneten Hanns Kralik und Klaus Maase, die vor 60 Jahren aus ihren Ämtern entlassen wurden. Die beiden Widerstandskämpfer gegen den Faschismus (Hanns Kralik saß im KZ Börgermoor, Klaus Maase im KZ Buchenwald) waren 1950 auf Weisung der Regierung Adenauer aus dem öffentlichen Dienst… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
ÄrztInnenmangel im Gesundheitsamt beheben
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um alle unbesetzten ÄrztInnen-Stellen im Gesundheitsamt zu angemessenen Gehältern zu besetzen und ggf. erforderliche zusätzliche Stellen zu schaffen. Begründung: Seit… Weiterlesen
Keine pauschale Kürzung im Bereich soziale Sicherung und Integration
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: Im Bereich des Amts für soziale Sicherung und Integration, Amt 50, werden alle pauschalen Reduzierungen bei Sach- und Dienstleistungen in Höhe von rd. 3,4 Prozent zurückgenommen. Begründung: Um das strukturelle Defizit im… Weiterlesen
Automatische Versendung des Düssel-Passes
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: Die notwendigen Mittel für eine automatische Versendung des Düssel-Passes an alle erfassten Anspruchsberechtigten werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Immer mehr Menschen in Düsseldorf leben in Armut oder sind… Weiterlesen
Kostenfreie Erste-Hilfe-Kurse an Schulen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschus ses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: Auf den Eigenanteil der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler an Erste-Hilfe-Kursen wird verzichtet, die Stadt Düsseldorf trägt die gesamten Kosten. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst. Begründung: In den 9.… Weiterlesen
Verkauf der städtischen Grundstücke stoppen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 19. November 2015: Die Verwaltung wird beauftragt, den ausufernden Verkauf von städtischem Grundbesitz zu beenden. Die im HH-Plan 2016 und den folgenden Jahren veranschlagten Haushaltsansätze zu den Verkäufen von… Weiterlesen
Prestige-Zuwendungen abschaffen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 19. November 2015: Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 590.000.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen: Reiter- und Rennverein – „Großer… Weiterlesen
Keine pauschale Kürzung im Kulturbereich
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 19. November 2015: Im Haushalt werden alle pauschalen Reduzierungen bei Sach- und Dienstleistungen im Kulturbereich in Höhe von rd. 3,4 Prozent zurückgenommen. Begründung: Um das strukturelle Defizit im Haushalt zu reduzieren, sollen in diesem Jahr 17… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
info@linksfraktion-duesseldorf.de
Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2023
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen
