Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen
Rheinmetall: ADS-Übernahme zynisch
Die Düsseldorfer Rheinmetall AG übernimmt die Mehrheit an der auf militärischen Schutz spezialisierten ADS GmbH. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE LINKE, Frank Laubenburg: Die Skrupellosigkeit der Rheinmetall AG ist kaum zu übertreffen. So produziert und forscht die Rheinmetall AG weiterhin an… Weiterlesen
Eurovision Song Contest in Düsseldorf – Ein Fass ohne Boden? DIE LINKE protestiert gegen die Erhöhung der Kosten
Am 11.01.2010 haben der Düsseldorfer Oberbürgermeister und der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion per Dringlichkeitsbeschluss 2.800.000.- Euro für den Bau eines mobilen Fußballstadions freigegeben. In diesem Stadion soll Fortuna Düsseldorf drei Heimspiele austragen, da im April und Mai die Arena wegen der Austragung des Eurovision Song Contest sechs… Weiterlesen
Im Rahmen der Etatberatungen des Jugendhilfeausschusses am 23.11.2011 wurde bekannt, dass die Verwaltung zusätzliche Mittel zum Ausbau der Kitaplätze für unter Dreijährige bereitstellen will. Hierzu sollen im Jahr 2011 zusätzlich 2,9 Millionen Euro und im Jahr 2012 zusätzlich 5,5 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt werden. Hierzu erklärt… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Fehlerhafte Hartz IV-Bescheide im Jahr 2015
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 04. Mai 2016: Entscheidungen der Jobcenter zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen, zu den Kosten der Unterkunft oder zu Sanktionen sind häufig fehlerhaft. Gegen eine Entscheidung des Jobcenters kann der Hartz IV-Beziehende Widerspruch… Weiterlesen
Strom-, Gas- und Wassersperren im Jahr 2015
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 04.Mai 2016: Nach wie vor sind Menschen in Düsseldorf von Strom-, Gas- und Wassersperren betroffen, da sie Probleme haben ihre Rechnungen zu bezahlen. Das bedeutet, keine Heizung, kein warmes Wasser, kein Licht, keine Möglichkeit zum Kochen einer… Weiterlesen
Wohnungssuchende Haushalte in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 02. Mai 2016: Im Bericht „Wohnen in Düsseldorf und Situation von Menschen mit einer Wohnproblematik“ der Kommunalen Sozialberichterstattung heißt es im Bezug zu wohnungslosen Haushalten in Düsseldorf im Jahr 2013: „Die Zahl der registrierten wohnungssuchenden Haushalte befindet… Weiterlesen
Kommunale Wohnungen für 1.000 EinwohnerInnen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. April 2016: Der Rat beauftragt die Verwaltung, über die Städtische Wohnungsgesellschaft Düsseldorf AG die Errichtung preiswerter Wohnungen für 1.000 Plätze bereitzustellen, die sowohl für eine Flüchtlingsunterbringung als auch für eine anderweitige nachhaltige Wohnnutzung… Weiterlesen
Budgetplanung Grand Départ
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. April 2016: Auf der Ratssitzung am 10 März 2016 wurden von der Verwaltung eine Kostenplanung zum Gran Départ der Tour de France 2017 vorgelegt. Die Vorlage wies 10,289 Mill. € als zu erwartende Ausgaben und 7,1 Mill. € als zu erwartende Einnahmen aus, wovon allerdings erst 0,82… Weiterlesen
Abschiebungen 2015
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. April 2016: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Flüchtlingen sollte sich nicht an möglichen Abschiebungen, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem… Weiterlesen
Mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. April 2016: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, in den Public Corporate Governance Kodex als weitere Maßnahme zur Transparenzsteigerung folgende Ergänzung aufzunehmen: Die Gesellschaftsverträge der kommunalen GmbHs mit fakultativen Aufsichtsräten und… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf Februar 2024
§6 der Straßenordnung muss weg
Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung