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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Schenkelberg soll zurücktreten / Straßenordnung im Abseits

Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, der eine Verordnung zum Alkoholverbot in bestimmen Bereichen der Freiburger Innenstadt für rechtswidrig hält, erklärt Frank Laubenburg, Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Spitzenkandidat der LINKEN zu den Kommunalwahlen:Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in… Weiterlesen


Pressemitteilung

Refinanzierung der geplanten Telepresence-Anlage

Zur Sitzung des AWTL am 9. Juni 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust: Im Rahmen der aus Bundesmitteln des Konjunkturpaketes II an die Stadt Düsseldorf fließenden Gelder beabsichtigt die Verwaltung im Rathaus eine Telepresence-Anlage im… Weiterlesen


Pressemitteilung

Energiegipfel: Neoliberale unter sich / LINKSFRAKTION nicht eingeladen

Für Montag, den 8. Juni hat Oberbürgermeister Elbers Medienberichten zufolge zu einem "Energiegipfel" ins Rathaus eingeladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Umweltverbände, Gewerkschaften und LINKSFRAKTION haben keine Einladung zum "Energiegipfel" des Oberbürgermeisters am kommenden Montag erhalten.… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion / Interfraktioneller Antrag

Flüchtlingsheime-ans-Netz

Antrag des Ratsherrn Frank Grenda (PIRATEN) und der Fraktion Die Linke.Düsseldorf: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung,  a) alle vorhandenen Gemeinschaftsunterkünfte (ohne Hotels} für Flüchtlinge auf einen evtl. vorhandenen Hausanschluss/Übergabepunkt (ÜP} zu überprüfen und notfalls entsprechende… Weiterlesen


Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Änderungsantrag zum Grünordnungsplan 2025

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 13.  Mai 2015 zum TOP 14 "Grünordnungsplan 2025" (Vorlage 70/28/2014-1):  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt,  dass  der Grünordnungsplans jeweils auf der Ebene GOP II und GOP III mit einer breiten… Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.05.2015:  Die Aufnahmerichtlinie der Europäischen Union schreibt vor, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge besonders geschützt werden sollen. In Deutschland haben sie einen Anspruch auf Inobhutnahme durch das Jugendamt, einen persönlichen Vormund und… Weiterlesen


Umweltausschuss

Größere Einbeziehung der EinwohnerInnen in den Grünordnungsplan

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses zu TOP 9 (Vorlage 70/28/2014-1 Grünordnungsplan 2025) am 7. Mai 2015:  Bei Überlegungen hinsichtlich der künftigen Nutzung von freiwerdenden Friedhofsflächen sind grundsätzlich Aspekte der Pietät zu beachten. Bei einer Nutzung von Friedhofsflächen als städtische… Weiterlesen


Umweltausschuss

Mehr Verbindlichkeiten für den Grünordnungsplan

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses zu TOP 9 (Vorlage 70/28/2014-1 Grünordnungsplan 2025) am 7. Mai 2015:  Die im Grünordnungsplan zur Umsetzung vorgesehene Prioritätenliste wird um einen Zeitplan und mit Kostenschätzungen ergänzt. Begründung: Der Grünordnungsplan enthält eine Fülle von konkreten… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Umschichtung von Mitteln beim Jobcenter

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.05.2015:  Am 30. März 2015 berichtete die Rheinische Post unter dem Titel „Bundesagentur spart an Hilfen für Langzeitarbeitslose“ über die Praxis der Umschichtung von Mitteln bei den Jobcentern. In dem Artikel heißt es hierzu:  „Die Job-Center… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Fehlerhafte Hartz IV-Bescheide

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.05.2015:  Entscheidungen der Jobcenter zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen, zu den Kosten der Unterkunft oder zu Sanktionen sind häufig fehlerhaft.  Gegen eine Entscheidung des Jobcenters kann der Hartz IV-Beziehende Widerspruch… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Photo: pixabay

Rede zum Haushalt 2023

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Mai 2023

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung