Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen

Zum Ankauf des südafrikanischen Munitionsherstellers Laingsdale Engineering (Pty) Ltd. durch den Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE LINKE, Frank Laubenburg: Zu dem schlimmen Erbe des südafrikanischen Apartheid-Regimes gehört die dortige Rüstungsindustrie. Überwiegend… Weiterlesen

Zu den Medienberichten über Forderungsausfällen in Millionenhöhe im Bauamt, äußert sich der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Gilbert Yimbou: Gemäß einem angeblichen Bericht der Innenrevision soll es zu Einnahmeausfällen bei der Stadt Düsseldorf in Höhe von mindestens drei Millionen Euro gekommen sein. Nicht nur dass dieses schon ein Skandal… Weiterlesen

Hanns Kralik und Klaus Maase rehabilitieren

Pressemitteilung

DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf erinnert an die ehemaligen Beigeordneten Hanns Kralik und Klaus Maase, die vor 60 Jahren aus ihren Ämtern entlassen wurden. Die beiden Widerstandskämpfer gegen den Faschismus (Hanns Kralik saß im KZ Börgermoor, Klaus Maase im KZ Buchenwald) waren 1950 auf Weisung der Regierung Adenauer aus dem öffentlichen Dienst… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausfinanzierung des Stellenplans

Ratsfraktion

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015:  In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans, der am 16.09.2015 dem Personalrat vorgestellt wurde, unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Zudem wird die… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau der Stadtbahn U 81 werden gestrichen. Begründung: DIE LINKE ist für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, allerdings gegen ein weiteres Prestige-Objekt, das Millionen-Summen… Weiterlesen

Honorare bei der Volkshochschule erhöhen

Ratsfraktion

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015:   In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um eine Erhöhung des Regelhonorars für Dozentinnen und Dozenten der Volkshochschule Düsseldorf auf 25 Euro je Unterrichtsstunde zu finanzieren. Die Richtlinien über Mitarbeiterinnen- und… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015:  Beschlussentwurf:Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf ermächtigt die Verwaltung, mit dem Investor verbindliche Regelungen zu treffen, nach denen der Schulneubau mit der Fertigstellung erworben wird. Eine Anmietung mit anschließendem Verkauf der… Weiterlesen

Verkaufsoffene Sonntage im Jahre 2016

Ratsfraktion

HH-Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015 zu TOP 40 (Vorlage 66/ 81/2015):  Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Termine für verkaufsoffene Sonntagnachmittage im Jahr 2016 im Sinne der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.11.2015 sowie des entsprechenden Runderlasses… Weiterlesen

Keine Unterstützung bei Abschiebungen

Ratsfraktion

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015:  Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt, dass die Verwaltung keine Erträge für die Erstattung anderer Behörden für Amtshilfen im Rahmen von Abschiebungen berechnet und keinerlei Ausgaben tätigt, die Abschiebungen unterstützen. Die dafür tätigen… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015:  Es werden Mittel bereitgestellt, um mindestens drei weitere Luftmessstationen einzurichten. Begründung: Die Luft in Düsseldorf ist schlecht. In den Jahren 2013 und 2014 wurden zwar erstmals seit mehreren Jahren leichte Verbesserungen bei den Messwerten… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Januar 2024

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung