Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen

Zu Äußerungen des Düsseldorfer CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich G. Conzen, der Protest der katholischen und der evangelischen Kirche gegen die geplante Sonntagsöffnung im Einzelhandel am 31.10.2010 käme „zu spät“, da der Beschluss bereits im Frühjahr gefasst worden sei und die Kirchen sich „damals hätten zu Wort melden müssen“, erklärt der… Weiterlesen

Partyszene: Aufklärung statt Repression

Pressemitteilung

Zur Debatte nach der Drogenrazzia in der Düsseldorfer Diskothek „Rheingold“ erklärt Ratsmitglied Frank Laubenburg (DIE LINKE):Nicht ohne Grund hat die die NRW-Landesregierung erst kürzlich beschlossen, Eigenbedarfsgrenzen von 0,5 Gramm für Amphetamine, Kokain und Heroin wieder einzuführen. Denn die Kriminalisierung des Drogenkonsums versperrt die… Weiterlesen

Zum Ankauf des südafrikanischen Munitionsherstellers Laingsdale Engineering (Pty) Ltd. durch den Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE LINKE, Frank Laubenburg: Zu dem schlimmen Erbe des südafrikanischen Apartheid-Regimes gehört die dortige Rüstungsindustrie. Überwiegend… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Neufassung des Antrages der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorfzur Sitzung des Rates am 11.02.2016: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, dass für die Veranstaltung des Prologs der Tour de France in Düsseldorf im Jahr 2017 keine weiteren Finanzmittel der Stadt oder ihrer Tochterunternehmen zur Verfügung gestellt werden.  Begründung:Bere… Weiterlesen

Schuldenuhr abbauen

Ratsfraktion

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:  Der Rat fordert die Verwaltung auf, die „Schuldenuhr“ am Düsseldorfer Rathaus abzubauen.  Begründung: Düsseldorfs Schulden wachsen ständig, mittlerweile belaufen sie sich laut Statistikamt NRW auf mehrere hundert Millionen Euro. Oberbürgermeister Thomas… Weiterlesen

Zur Haushaltslage der Stadt

RH Lutz Pfundner

Anfrage des RH Lutz Pfundner zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: In der Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am 25.01.2016 informierte die Kämmerin den Ausschuss über erforderliche Gewerbesteuererstattungen in einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag. Um die dadurch entstandene Finanzlücke auszugleichen, sei vorgesehen, einen… Weiterlesen

AfD keine Plattform geben

Ratsfraktion

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:  Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich gegen die Vermietung von Räumlichkeiten der Düsseldorfer Messe an die AfD bzw. deren Europa-Fraktion für eine Veranstaltung am 13. Februar 2016 aus.   Begründung: Für den 13. Februar 2016 hat der… Weiterlesen

Städtekoalition gegen Rassismus

RF Angelika Kraft-Dlangamandla

Anfrage von RF Angelika Kraft-Dlangamandla zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:   „Die europäische Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO besteht seit 2004. Das Konzept basiert auf der Einsicht, dass Diskriminierung vor Ort entsteht und demnach auch vor Ort bekämpft werden muss. Die UNESCO kooperiert heute mit regionalen Städtekoalition… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert das Düsseldorfer Jobcenter auf, keine erwerbslosen minderjährigen Jugendlichen an die Bundeswehr zu vermitteln.  Begründung: Seit der Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland bemüht sich die Bundeswehr verstärkt um… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016:  Die Verwaltung wird aufgefordert, alle offiziellen Kontakte städtischer  MitarbeiterInnen und RepräsentantInnen  zum türkischen Konsulat sowie weiteren staatlichen Stellen der Türkei einzustellen bzw. zurückzuweisen.  Begründung: Seit Monaten findet in den… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf März 2024

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung