Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
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Pressemitteilungen
Zu den Planungen des ThyssenKrupp-Konzerns, den Produktionsstandort Düsseldorf-Benrath der ThyssenKrupp Nirosta zu schließen, erklären die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die auch wirtschaftspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE ist, und der wirtschaftspolitische Sprecher der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE… Weiterlesen
Das Kölner Glasflaschenverbot zu Karneval sollte als Muster für Düsseldorfer Verbotspläne herhalten, war aber offenbar rechtswidrig. Zu den entsprechenden heute verkündeten Urteilen des Verwaltungsgerichts Köln erklärt Ratsmitglied Frank Laubenburg (DIE LINKE): Die heutigen Urteile des Verwaltungsgerichts Köln entsprechen den politischen… Weiterlesen
Zu der wiederholten Absage der Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschuss des Düsseldorfer Rates sagt der Vertreter der LINKEN in diesem Ausschuss Dieter Sawalies: „Erneut wurde die für den Donnerstag 16. September terminierte Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschuss abgesagt, weil angeblich nicht genügend Beschwerdefälle vorliegen… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10.12.2015 zu TOP 54 (Vorlage 41/72/2015-1): Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines dem Bücherbus gleichwertigen dezentralen Bibliothekangebots im Bereich der derzeitigen Haltestellen zu prüfen. Die Entscheidung über die Einstellung des Bücherbusses wird so… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat fordert die Verwaltung der Stadt Düsseldorf auf, ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht im Steuerermittlungsverfahren (§21 Abs. 3 FVG) zur Gewerbesteuer wahrzunehmen und für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen mindestens vier Personalstellen… Weiterlesen
Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2016 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Unternehmenssteuerreform 2008 hat für die Unternehmen in Deutschland zu einer Reduzierung der durchschnittlichen Steuerbelastung… Weiterlesen
Bezahlbares Sozialticket für Düsseldorf
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro/ Monat angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Im Januar 2015 erhöhte sich der Preis auf 30,90… Weiterlesen
Bau von Sozialwohnungen durch die Stadt
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich dafür aus, dass mindestens 30 Millionen Euro der Fördermittel des Landes für den Bau von Sozialwohnungen auf städtischen Grundstücken von der Stadt in Anspruch genommen werden. In den Haushalt werden ausreichend… Weiterlesen
Ausfinanzierung des Stellenplans
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans, der am 16.09.2015 dem Personalrat vorgestellt wurde, unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Zudem wird die… Weiterlesen
Keine Haushaltsmittel für die Stadtbahn U 81
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau der Stadtbahn U 81 werden gestrichen. Begründung: DIE LINKE ist für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, allerdings gegen ein weiteres Prestige-Objekt, das Millionen-Summen… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf Februar 2024
§6 der Straßenordnung muss weg
Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung