Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen
Cross-Border-Deal: Stadt verschweigt, dass Erlöse in den allgemeinen Haushalt fließen
Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat einen 1999 abgeschlossenen Cross-Border-Vertrag durch einen Aufhebungsvertrag mit dem US-Investor vorzeitig beendet. Nach Angaben der Stadt bleibe „der volle Barwertvorteil erhalten und kommt Gebührenzahlern zugute“. Zu dieser Halbwahrheit erklärt Frank Laubenburg (DIE LINKE), Mitglied des Rates der… Weiterlesen
Bombenanschlag Ackerstraße jährt sich zum 10. Mal
Heute vor zehn Jahren wurden bei einem Bombenanschlag an der Düsseldorfer S-Bahnstation Wehrhahn/Ackerstraße zehn Menschen - mehrheitlich jüdischen Glaubens - schwer verletzt. Bis heute konnten der oder die Täter nicht ermittelt werden. Zur Ermittlungsarbeit der Polizei erklärt Frank Laubenburg (DIE LINKE), Mitglied des Rates der Landeshauptstadt… Weiterlesen
Zum Geschäftsbericht 2009 der Düsseldorfer AWISTA GmbH, des früheren städtischen Eigenbetriebs für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, erklärt Frank Laubenburg (DIE LINKE), Mitglied des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf: Einen nahezu unveränderten Personalbestand präsentiert die AWISTA in ihrem Geschäftsbericht 2009. Von durchschnittlich… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Überführung der „JobPerspektive Wald“ in reguläre Arbeitsverhältnisse
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 20. November 2015: Der Ausschuss fordert die Verwaltung auf, den Haushaltsansatz „Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen“ abzuschaffen und die Beschäftigten in reguläre Arbeitsverhältnisse zu überführen. Begründung: 2012… Weiterlesen
ÄrztInnenmangel im Gesundheitsamt beheben
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um alle unbesetzten ÄrztInnen-Stellen im Gesundheitsamt zu angemessenen Gehältern zu besetzen und ggf. erforderliche zusätzliche Stellen zu schaffen. Begründung: Seit… Weiterlesen
Keine pauschale Kürzung im Bereich soziale Sicherung und Integration
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: Im Bereich des Amts für soziale Sicherung und Integration, Amt 50, werden alle pauschalen Reduzierungen bei Sach- und Dienstleistungen in Höhe von rd. 3,4 Prozent zurückgenommen. Begründung: Um das strukturelle Defizit im… Weiterlesen
Automatische Versendung des Düssel-Passes
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: Die notwendigen Mittel für eine automatische Versendung des Düssel-Passes an alle erfassten Anspruchsberechtigten werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Immer mehr Menschen in Düsseldorf leben in Armut oder sind… Weiterlesen
Kostenfreie Erste-Hilfe-Kurse an Schulen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschus ses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: Auf den Eigenanteil der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler an Erste-Hilfe-Kursen wird verzichtet, die Stadt Düsseldorf trägt die gesamten Kosten. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst. Begründung: In den 9.… Weiterlesen
Verkauf der städtischen Grundstücke stoppen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 19. November 2015: Die Verwaltung wird beauftragt, den ausufernden Verkauf von städtischem Grundbesitz zu beenden. Die im HH-Plan 2016 und den folgenden Jahren veranschlagten Haushaltsansätze zu den Verkäufen von… Weiterlesen
Prestige-Zuwendungen abschaffen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 19. November 2015: Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 590.000.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen: Reiter- und Rennverein – „Großer… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf März 2024
§6 der Straßenordnung muss weg
Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung