Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Zur aktuellen Diskussion über das B8-Einkaufscenter an der Werdener Straße in Flingern erklärt Ben Klar (DIE LINKE), Mitglied der Düsseldorfer Bezirksvertretung 02 (Flingern/Düsseltal): Bis heute hat nach Angaben der zuständigen städtischen Bauaufsicht noch keine Endabnahme des B8-Centers stattgefunden. Wörtlich heißt es in einer… Weiterlesen
Zum Tode von Maria Wachter erklärt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Gilbert Yimbou: In tiefe Trauer hat uns die Nachricht vom Tode Maria Wachters versetzt. Ihr Leben - sie wurde im April 100 Jahre alt - hatte sie dem Kampf gegen den Faschismus und für ein gerechteres und besseres Leben für Alle gewidmet. Um dieses noch zu ihren… Weiterlesen
Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat einen 1999 abgeschlossenen Cross-Border-Vertrag durch einen Aufhebungsvertrag mit dem US-Investor vorzeitig beendet. Nach Angaben der Stadt bleibe „der volle Barwertvorteil erhalten und kommt Gebührenzahlern zugute“. Zu dieser Halbwahrheit erklärt Frank Laubenburg (DIE LINKE), Mitglied des Rates der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10.12.2015 zu TOP 54 (Vorlage 41/72/2015-1): Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines dem Bücherbus gleichwertigen dezentralen Bibliothekangebots im Bereich der derzeitigen Haltestellen zu prüfen. Die Entscheidung über die Einstellung des Bücherbusses wird so… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat fordert die Verwaltung der Stadt Düsseldorf auf, ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht im Steuerermittlungsverfahren (§21 Abs. 3 FVG) zur Gewerbesteuer wahrzunehmen und für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen mindestens vier Personalstellen… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2016 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Unternehmenssteuerreform 2008 hat für die Unternehmen in Deutschland zu einer Reduzierung der durchschnittlichen Steuerbelastung… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro/ Monat angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Im Januar 2015 erhöhte sich der Preis auf 30,90… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich dafür aus, dass mindestens 30 Millionen Euro der Fördermittel des Landes für den Bau von Sozialwohnungen auf städtischen Grundstücken von der Stadt in Anspruch genommen werden. In den Haushalt werden ausreichend… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans, der am 16.09.2015 dem Personalrat vorgestellt wurde, unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Zudem wird die… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau der Stadtbahn U 81 werden gestrichen. Begründung: DIE LINKE ist für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, allerdings gegen ein weiteres Prestige-Objekt, das Millionen-Summen… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf November 2024