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Pressemitteilungen

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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus & Liegenschaften

Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die Analysen und Prognosen des STEK 2020 +

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus & Liegenschaften am 02. April 2009: Ausgehend von der Tatsache, dass das STEK 2020 + vor Bekanntwerden der internationalen Finanzkrise konzipiert, erarbeitet und formuliert wurde, ergeben sich durch diesen Umstand erhebliche Zweifel an der… Weiterlesen


Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Zurückweisung des STEK 2020+

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 01.04.2009: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung weist den Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2020+ zurück und beauftragt die Verwaltung bis zum Jahresende einen neuen Entwurf vorzulegen, der auch die Bereiche Soziales,… Weiterlesen


Umweltausschuss

Einführung des "Smart-Metering"-Messverfahrens in Privathaushalten

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 26.03.2009: Im Klimaschutzprogramm "Die Schöpfung bewahren" erklärt sich die Stadt Düsseldorf bereit, dass Pilotprojekt der Stadtwerke Düsseldorf zur Einführung des "Smart-Metering"-Messverfahrens zu unterstützen. Dieses Verfahren soll durch eine verbesserte… Weiterlesen


Umweltausschuss

Verpflichtungen der Stadt aus der Störfallverordnung vom 26. 4. 2000

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 26.03.2009: Ereignisse wie Brände, Explosionen oder Austreten von Giftstoffen in Industrieanlagen führen immer wieder zu verheerenden Folgen für die Betroffenen und die Umwelt, aber auch zu immer höheren Anforderungen an Technik, Überwachung und gesetzlichen… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Verbreitung des Düsselpasses

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Im Jahr 2006 wurden nach Auskunft der Verwaltung 9061 Düsselpässe ausgegeben. Ein Großteil der zum Besitz des Düsselpasses Berechtigten verfügte damit über keinen Düsselpass, was unter anderem an der mangelhaften Bewerbung des Düsselpasses… Weiterlesen


Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Angemessenheit der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II und § 29 SGB XII

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Die Verwaltung und die ARGE Düsseldorf werden beauftragt, die Angemessenheitsgrenzen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II und § 29 SGB XII neu festzulegen. Es soll erreicht werden, die Angemessenheitsgrenzen der Unterkunftskosten mit der… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Wirtschaftliche Situation alleinerziehender Mütter und Väter und deren Kinder

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Mit knapp einem Viertel aller Familien in Deutschland sind die Alleinerziehenden längst keine Randgruppe mehr – sondern Alltag. Bundesweit steigt die Anzahl derjenigen, die ihre Kinder mindestens vorübergehend alleine erziehen. Es sind gerade… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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