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Pressemitteilungen

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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Rat

Sponsoring 2008

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Beim Sponsoring liegt immer ein Austauschverhältnis vor. Der Leistung des Sponsors steht die Gegenleistung des Gesponserten gegenüber, in der Regel ist dies die Nennung des Namens des Sponsors in entsprechenden Publikationen (z. B. Programmheft, Plakate) und ggf. die… Weiterlesen


Rat

Frühwarnsystem bei drohenden Strom- und Heizungsabsperrungen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich für ein Frühwarnsystem bei Strom-, Gas- und Heizungsabschaltungen in Mietwohnungen, Eigentumswohnungen und Eigenheimen aus. Die Verwaltung und die VertreterInnen der Landshauptstadt Düsseldorf im Aufsichtsrat der Stadtwerke… Weiterlesen


Rat

Kein Ehrenring für Jürgen Krüger

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf lehnt gemäß §10 Abs. 3 der Satzung über Ehrenauszeichnungen der Landeshauptstadt Düsseldorf die Verleihung des Ehrenrings des Rates an Jürgen Krüger ab. Begründung: Jürgen Krüger ist der Ehrenauszeichnung unwürdig. Mit freundlichen Grüßen … Weiterlesen


Rat

Mindestsicherung jetzt – Verfassungsbruch beenden

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Vorlage 01/14/2009 zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Das Bundesverfassungsgericht hat am 20. Dezember 2007 festgestellt, dass die ARGEn verfassungswidrig sind; das Bundessozialgericht hat am 27. Januar 2009 erklärt, dass es den Regelsatz für LeistungsbezieherInnen bis 14 Jahre für… Weiterlesen


Kulturausschuss

Günstige Theaterkarten für Düsselpass-InhaberInnen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 22.01.2009: Günstige Theaterkarten für Düsselpass-InhaberInnen Die Tarifstruktur des Schauspielhauses Düsseldorf wird für InhaberInnen des Düssel-Passes deutlich vergünstigt. Zu diesem Zweck werden 10 Prozent der Karten des Düsseldorfer Schauspielhauses zum Preis von 1 €€, 2 €€… Weiterlesen


Kulturausschuss

Förderung der Stadtteilkultur

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschuss am 22.01.2009: Eine lebendige Kulturszene innerhalb einer Stadt bedarf einer ausgewogenen Verteilung auf die einzelnen Stadtviertel. Die Förderung von Kulturprojekten im Stadtzentrum und die Konzentration auf Großveranstaltungen im innerstädtischen Bereich haben in der… Weiterlesen


Bauauschuss

Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum Ehrenhof

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Bauausschusses am 20.01.2009: Auf der letzten Sitzung hat der Bauausschuss für Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum Ehrenhof 5.600.000.- Euro genehmigt. Begründet werden diese Brandschutzmaßnahmen mit Auflagen des Schadenversicherers (VdS). Da das Gebäude erst im Herbst 2001 eröffnet worden ist… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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