Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
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Pressemitteilungen
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 12.01.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur Gefahrenabwehr für RadfahreInnen auf der Hansa-Allee in beiden Fahrtrichtungen zu treffen. Sachdarstellung: Das Parken auf dem Mittelstreifen der Hansa-Alle unmittelbar am Gleiskörper ist… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 12.01.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um ein Linksabbiegen von der Scharnhorststraße in die Kleverstraße zu verhindern. Sachdarstellung: Für von der Scharnhorststraße kommende Kfzs besteht ein Rechtsabiegegebot in die Klever… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Begründung: Nur durch die Ausfinanzierung aller (auch der neu geschaffenen) Stellen kann… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: Der Rat beschließt die Einführung einer Kulturförderabgabe in Höhe von 5 % des Übernachtungs-Preises auf alle im Stadtgebiet berechneten Hotelübernachtungen. Die Einnahmen aus dieser Abgabe kommen dem Kulturetat zugute. Begründung: 'Das sog.… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: Die städtische Wohnungsgesellschaft SWD wird mit zusätzlich 20 Millionen Euro ausgestattet, um 2011 100 bis 200 Mietwohnungen im kommunalem Wohnungsbau zu realisieren. Dieser Betrag wird auch in den Folgejahren zur Verfügung gestellt und kontinuierlich um jeweils 20… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird auf 450 v. H. erhöht. Entsprechend werden Mehreinnahmen von 13,8 Mio. Euro eingeplant. Begründung: CDU und FDP haben seit 1999 die Einnahmesituation der Landeshauptstadt Düsseldorf im Bereich der Gewerbesteuer… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: Die Stadt Düsseldorf richtet eine weitere integrierte Gesamtschule für gemeinsamen Unterricht (GU) von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderungen ein. Die Stadt stellt schon jetzt die erforderlichen Mittel in den Haushaltsplan ein. Begründung: Jahr für Jahr… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf März 2024
