Zum Hauptinhalt springen

Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der aktuelle Rheinblick

Entweder hier als pdf lesen oder ganz neu unter rheinblick.online

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf bei Facebook

Video vom Wohnungskongress

Suche nach Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Bauauschuss

Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum Ehrenhof

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Bauausschusses am 20.01.2009: Auf der letzten Sitzung hat der Bauausschuss für Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum Ehrenhof 5.600.000.- Euro genehmigt. Begründet werden diese Brandschutzmaßnahmen mit Auflagen des Schadenversicherers (VdS). Da das Gebäude erst im Herbst 2001 eröffnet worden ist… Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Busspur auf der Rheinkniebrücke / Linie 835

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 14.01.2009:Die Verwaltung wird aufgefordert, die Freigabe der Busspur auf der Rheinkniebrücke für LKW und PKW wieder zurückzunehmen.Begründung:Die Rheinische Post berichtete am 08.12.2008 zutreffend folgendes: „Die Beschwerden über Ausfälle auf der Buslinie… Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Repressionsmassnahmen durch den OSD

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 14.01.2009: Die Begründungen des Ordnungs- und Servicedienstes für verteilte Bußgelder sind auch nach Ansicht des Amtsgerichts Düsseldorf mehr als unzureichend. So hat z. B. das Amtsgericht Düsseldorf am 27. Juli 2007 ein Verfahren auf Kosten der Staatskasse… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Ein-Euro-Jobs bei der Stadt Düsseldorf

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14.01.2009: Ein-Euro-Jobs sind allen seriösen Studien zufolge nicht dazu geeignet die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Vielmehr werden bestehende sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse vernichtet und Erwerbslose durch Ein-Euro-Jobs… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Sachstandsbericht „Spielsucht in Düsseldorf“

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14.01.2009:Die Verwaltung wird gebeten zur nächsten bzw. übernächsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales einen Sachstandsbericht zum Thema „Spielsucht in Düsseldorf“ vorzulegen.Begründung erfolgt mündlich.Mit freundlichen GrüßenFrank… Weiterlesen


Haupt- und Finanzausschuss

Auswirkungen des Verbots des Steuerbetrugs durch CBL-Geschäfte auf die Stadt Düsseldorf

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01. Dezember 2008: In der „tageszeitung“ vom 05.11.2008 wurde unter der Überschrift „USA gegen globalen Steuerbetrug“ unter anderem berichtet: „In den USA wird Cross-Border-Leasing (CBL) noch in diesem Jahr auslaufen. Das bedeutet nicht nur das Aus für einen… Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Sicherheit für den Bestand der Firma „Gerd Weiser Fahrzeugtechnik GmbH“ (GWD)

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 27.11.2008: Anfang Oktober 2008 erhielt die Firma „Gerd Weiser Fahrzeugtechnik GmbH“ (GWD) für das von ihr genutzte städtische Grundstück „Benderstrasse 101“ die Kündigung mit einer 12monatigen Kündigungsfrist. Die Firma ist an dieser Stelle ein alteingesessener, spezialisierter… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

rawpixel.com

Rede zum Haushalt 2022

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 16.12.2021 weiterlesen

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Juni 2022

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung