Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen

Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen

Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker

Pressemitteilung

CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen

Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel

Pressemitteilung

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Keine Unterstützung bei Abschiebungen

Personal- und Organisationsausschuss

Antrag der Fraktion DIE LINKE zu den Haushaltsberatungen 2010 am 19.11.2009: Produkt:     012 122 020 Sachkonto: 10000         448800 Erstattung anderer Behörden für Amtshilfen im Rahmen von Landabschiebungen Produkt:     012 122 020 Sachkonto: 10000         5251000 Leistungen der AWISTA für die Dienstfahrzeuge der Kommunalen Ausländerbehörde … Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 19.11.2009: Produkt 056 561 020 Sachkonto 10000 5318000 Sachkonto 10000 5001000 Die in der Initiative 25 vorgesehene Qualifizierung von 1-Euro-Kräften wird eingestellt. Bereits begonnene Qualifizierungsmaßnahmen werden bis zum Abschluß… Weiterlesen

Sozialticket einführen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Die Landeshauptstadt Düsseldorf bietet in Absprache mit dem VRR im Rahmen eines zweijährigen Modellversuchs ein Sozialticket für alle Düsselpass-Berechtigten an. Für das Sozialticket werden im Haushaltsjahr 2010 Mittel in Höhe von… Weiterlesen

Repression gegen Bedürftige beenden - keine Ordnungsdienste im Sozialamt

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt 031 313  010 Sachkonto 10000 5291000 Die Mittel für den Einsatz eines gewerblichen Ordnungsdienstes werden von 9.200.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Bestehende Verträge mit gewerblichen Ordnungsdiensten werden gekündigt. Begründung: … Weiterlesen

Rechtswidrige Verwaltungsakte unterlassen – Rechtskosten einsparen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt 031 311 010 Sachkonto 10000 5429000 Die Mittel für die Beauftragung von Rechtsanwälten und für die Erstellung von Gutachten im Rahmen  sozial- und verwaltungsgerichtlicher Verfahren werden von 15.000.- Euro auf 2.000.- Euro… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt 031 311 020 Sachkonto 10000 5331022 Die Mittel für die Grundsicherungsleistungen werden von 52.500.000.- Euro auf 67.000.000.- Euro erhöht.  Begründung: Die von der Verwaltung angesetzten 580,00 Euro pro Fall und Monat sind viel… Weiterlesen

Düsselpass bekannter machen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.200: Produkt 031 351 010 Sachkonto 10000 5431000Die Mittel für die Ausgabe und Bewerbung für die Öffentlichkeitsarbeit für den Düsselpass werden um 6.000.- Euro auf 10.000.- Euro erhöht. Damit erhöhen sich die Gesamtkosten auf 55.000.- Euro. Begründung: … Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Februar 2024

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung