Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Keine Unterstützung bei Abschiebungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE zu den Haushaltsberatungen 2010 am 19.11.2009: Produkt: 012 122 020 Sachkonto: 10000 448800 Erstattung anderer Behörden für Amtshilfen im Rahmen von Landabschiebungen Produkt: 012 122 020 Sachkonto: 10000 5251000 Leistungen der AWISTA für die Dienstfahrzeuge der Kommunalen Ausländerbehörde … Weiterlesen
Umwandlung von 1-Euro-Jobs in unbefristete tarifvertraglich gebundene Vollzeitarbeitsplätze
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 19.11.2009: Produkt 056 561 020 Sachkonto 10000 5318000 Sachkonto 10000 5001000 Die in der Initiative 25 vorgesehene Qualifizierung von 1-Euro-Kräften wird eingestellt. Bereits begonnene Qualifizierungsmaßnahmen werden bis zum Abschluß… Weiterlesen
Sozialticket einführen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Die Landeshauptstadt Düsseldorf bietet in Absprache mit dem VRR im Rahmen eines zweijährigen Modellversuchs ein Sozialticket für alle Düsselpass-Berechtigten an. Für das Sozialticket werden im Haushaltsjahr 2010 Mittel in Höhe von… Weiterlesen
Repression gegen Bedürftige beenden - keine Ordnungsdienste im Sozialamt
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt 031 313 010 Sachkonto 10000 5291000 Die Mittel für den Einsatz eines gewerblichen Ordnungsdienstes werden von 9.200.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Bestehende Verträge mit gewerblichen Ordnungsdiensten werden gekündigt. Begründung: … Weiterlesen
Rechtswidrige Verwaltungsakte unterlassen – Rechtskosten einsparen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt 031 311 010 Sachkonto 10000 5429000 Die Mittel für die Beauftragung von Rechtsanwälten und für die Erstellung von Gutachten im Rahmen sozial- und verwaltungsgerichtlicher Verfahren werden von 15.000.- Euro auf 2.000.- Euro… Weiterlesen
Grundsicherung: Unterkunftskosten und Mehrbedarfe angemessen berechnen und berücksichtigen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt 031 311 020 Sachkonto 10000 5331022 Die Mittel für die Grundsicherungsleistungen werden von 52.500.000.- Euro auf 67.000.000.- Euro erhöht. Begründung: Die von der Verwaltung angesetzten 580,00 Euro pro Fall und Monat sind viel… Weiterlesen
Düsselpass bekannter machen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.200: Produkt 031 351 010 Sachkonto 10000 5431000Die Mittel für die Ausgabe und Bewerbung für die Öffentlichkeitsarbeit für den Düsselpass werden um 6.000.- Euro auf 10.000.- Euro erhöht. Damit erhöhen sich die Gesamtkosten auf 55.000.- Euro. Begründung: … Weiterlesen
Kontakt
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf Februar 2024
§6 der Straßenordnung muss weg
Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung