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            <title>DIE LINKE. Linksfraktion Düsseldorf: RSS-Feed</title>
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            <copyright>DIE LINKE. Linksfraktion Düsseldorf</copyright>
            
            <pubDate>Sun, 22 Nov 2026 16:25:12 +0100</pubDate>
            <lastBuildDate>Sun, 22 Nov 2026 16:25:12 +0100</lastBuildDate>
            
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                <guid isPermaLink="false">news-417773</guid>
                <pubDate>Wed, 19 Jun 2024 15:21:00 +0200</pubDate>
                <title>Förderung des Sommerfestes vom Haus der Kulturen e.V.</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/ermaessigte-bzw-erlassene-gebuehren-fuer-personalausweise-1-12/</link>
                <author>Integrationsrat</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE, der Grünen internationalen offenen Liste, Internationalen Bürger Union, Türkisch-Islamische Kulturvereine (INTR/018/2024):<br><br><strong>Der Integrationsrat unterstützt den Trägerverein Haus der Kulturen e.V. bei der Durchführung</strong><br><strong>seines Sommerfestes im Düsseldorfer Ehrenhof mit einem Förderbetrag in Höhe von 6.000 Euro</strong><br><strong>aus den vorhandenen Mitteln des Amtes für Migration und Integration.</strong></p>
<p><i>Begründung:</i><br>Das Haus der Kulturen setzt sich seit seiner Gründung für die Förderung der interkulturellen<br>Verständigung und den Austausch zwischen verschiedenen Gemeinschaften in unserer Stadt<br>ein. Das jährliche Sommerfest ist eine zentrale Veranstaltung des Hauses der Kulturen, durch die<br>der Trägerverein stark in die Stadtgesellschaft hineinwirkt. Es trägt maßgeblich dazu bei, eine<br>gesellschaftliche Kluft zu migrantischem Leben und migrantischen Akteuren zu überwinden und<br>gesellschaftliche Solidarität zu erhöhen.<br><br>Das Fest bietet eine Plattform, auf der sich Menschen unterschiedlicher Herkunft begegnen und<br>austauschen können, was zur gesellschaftlichen Integration und Teilhabe beiträgt. Zudem haben<br>die Besucher dieses offenen Festes die Möglichkeit, die kulturelle Vielfalt unserer Stadt in einem<br>festlichen Rahmen zu erleben und zu genießen.</p>
<p>Es ist dem Integrationsrat wichtig, dass dieses große Fest der Vielfalt, Solidarität und Integration weiterhin möglich bleibt, und er spricht sich daher für eine Förderung aus.</p>
<p>Mit freundlichen Grüßen<br>Samy Charchira&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Helmut Born&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Sebastian Rehne<br>Angélica Garcia Montero&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Iljo Skangalov&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Besel Genctürk</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
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                <guid isPermaLink="false">news-193058</guid>
                <pubDate>Wed, 23 Jun 2021 14:46:00 +0200</pubDate>
                <title> Video &quot;Ich lasse mich impfen&quot;</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/multifunktionsarena0/</link>
                <author>Integrationsrat</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Antrag der SPD/Volt-Fraktion, der Linksfraktion, SPD-Internationalen Liste und der Griechischen Initiative zur Sitzung des Integrationsrates am 23. Juni 2021:</p>
<p><strong>Der Integrationsrat beauftragt die Kommission Öffentlichkeitsarbeit, mit den Mitgliedern des Integrationsrates sowie den Listenvertreterinnen und Listen-vertretern in verschiedenen Sprachen, ein Video zum Thema „Ich lasse mich impfen“ erstellen zu lassen.</strong></p>
<p><strong>Dazu muss von der Kommission zusammen mit der Verwaltung ein Konzept erstellt werden. Für die Umsetzung stellt der Integrationsrat max. 3000€ zur Verfügung.</strong></p>
<p><strong>Die Videos können z. B.über den Facebookkanal des Amtes für Migration und Integration veröffentlicht werden.</strong></p>
<p><i>Begründung:</i><br>Die Mitglieder des Integrationsrates und die Listenvertreter*innen sind Multiplikatoren und sprechen gemeinsam über 12 Sprachen. Uns ist es wichtig, bei diesem Thema sprachübergreifend zu informieren und so viele Menschen wie möglich zu erreichen.</p>
<p>Weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich.</p>
<p>Mit freundlichen Grüßen<br>SPD Internationale Liste: Katharina Kabata<br>Griechische Liste: Nikolaos Papadopoulos<br>SPD/Volt-Fraktion: Hakim El Ghazali<br>DIE LINKE -Fraktion: Julia Marmulla</p>
<p><strong>Der Antrag wurde einstimmig beschlossen</strong><br><strong>Abstimmung:</strong> Ja:&nbsp;17</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
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                <guid isPermaLink="false">news-193056</guid>
                <pubDate>Wed, 02 Apr 2014 16:40:00 +0200</pubDate>
                <title>Deutschkurse für AsylbewerberInnen im laufenden Verfahren</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/deutschkurse-fuer-asylbewerberinnen-im-laufenden-verfahren-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 02.04.2014: <br><br>Für AsylbewerberInnen im laufenden Verfahren sind Deutschkenntnisse von großer Bedeutung. Sprachkenntnisse erleichtern die Kommunikation, was im Besonderen für einen Umgang mit Behörden und Ärzten hilfreich ist. Nach der Anerkennung kann zudem auf die erworbenen Kenntnisse aufgebaut werden, bei Nichtanerkennung wurde zumindest eine weitere Qualifikation erlangt. <br><br>Das Recht (aber auch die Pflicht), einen Integrationskurs zu besuchen haben nur anerkannte Flüchtlinge. Integrationskurse bestehen hauptsächlich aus Deutschunterricht. AsylbewerberInnen im laufenden Verfahren müssen sich in der Regel selbst um das Erlernen der deutschen Sprache kümmern, in einigen Städten werden für sie jedoch spezielle Kurse kostenfrei angeboten. <br><br>Bezüglich der Situation in Düsseldorf fragt DIE LINKE. Ratsfraktion an:</p><ol start="1" type="1"><li><strong>Wie viele AsylbewerberInnen im laufenden Verfahren gibt es derzeit in Düsseldorf?<br><br></strong></li><li><strong>In welchem Umfang werden kostenfreie Deutschkurse speziell für AsylbewerberInnen im laufenden Verfahren in Düsseldorf angeboten und wie viele Personen nehmen derzeit an einem dieser Kurse teil?<br><br></strong></li><li><strong>Welche Träger bieten diese Kurse an, wie werden die Kurse finanziert, wo finden sie statt und wie werden sie beworben?</strong> </li></ol><p>Freundliche Grüße<br><br>
</p>
<p>Christian Jäger&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Zoran Brajovic
</p>
<p><br><b>Antwort der Verwaltung:<br><br>Frage 1: </b><br>Wie viele AsylbewerberInnen im laufenden Verfahren gibt es derzeit in Düsseldorf?<br><br><i><b>Antwort: </b></i><br>Zum Stichtag 01.01.2014 wurden nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz 642 Asylerstantragsteller und 119 Asylfolgeantragsteller von der Landeshauptstadt Düsseldorf an die Bezirksregierung Düsseldorf gemeldet. Die nächste Meldung hat bis zum 15.04.2014 zum Stichtag 01.04.2014 zu erfolgen und befindet sich daher noch in Vorbereitung.
</p>
<p><br><b>Frage 2: </b><br>In welchem Umfang werden kostenfreie Deutschkurse speziell für AsylbewerberInnen im laufenden Verfahren in Düsseldorf angeboten und wie viele Personen nehmen derzeit an einem dieser Kurse teil?<br><br><i><b>Antwort: </b></i><br>Hierzu kann die Kommunale Ausländerbehörde keine Aussage treffen.
</p>
<p><br><b>Frage 3: </b><br>Welche Träger bieten diese Kurse an, wie werden die Kurse finanziert, wo finden sie statt und wie werden sie beworben?<br><br><i><b>Korrespondiert zur Antwort zu Frage 2.</b></i><br>Auch hierzu kann seitens der Kommunalen Ausländerbehörde keine Aussage getroffen werden.</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193055</guid>
                <pubDate>Wed, 02 Apr 2014 14:01:00 +0200</pubDate>
                <title>Pilotprojekte für besonders benachteiligte EU-BürgerInnen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/pilotprojekte-fuer-besonders-benachteiligte-eu-buergerinnen-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 02.04.2014: <br><br>Im vergangenen Sommer erfolgte ein Aufruf des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales NRW an die Kommunen zur Einreichung von Projektanträgen für „ESF-kofinanzierte Vorhaben für Armutszugewanderte in Nordrhein-Westfalen“. Projektanträge sollten im Rahmen einer Interessenbekundung bis zum 30.09.2013 eingereicht werden. <br><br>In dem Projektaufruf heißt es: „Mit dem Ziel der Aktivierung, Heranführung und Integration in den hiesigen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt beabsichtigt das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAIS) die Förderung von Pilotprojekten für besonders benachteiligte EU-Bürgerinnen und –Bürger, die zum Zeitpunkt des Aufrufs nicht der vollen Arbeitsnehmerfreizügigkeit unterliegen. <br><br>Mit der Förderung soll ein Beitrag zur Weiterentwicklung der zielgruppenorientierten Landesarbeitspolitik geleistet werden. Im Zentrum stehen hierbei in Nordrhein-Westfalen lebende EU-Bürgerinnen und -Bürger, deren Zuwanderung in besonderer Weise durch Armut, Not und Diskriminierung geprägt ist und die aufgrund bestehender Vermittlungshemmnisse ohne eine Förderung im Rahmen der Pilotprojekte mittel- bis langfristig keinen Zugang in das Erwerbsleben finden.“ <br><br>DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:</p><ol start="1" type="1"><li><strong>Hat Düsseldorf eine Interessensbekundung (Projektkonzeption und Finanzierungsplan) beim </strong><strong>Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW eingereicht und wenn nein, warum nicht? <br><br></strong></li><li><strong>Falls eine Interessensbekundung eingereicht wurde, für welche konkreten Projekte und Träger wurde diese eingereicht und wie wurden diese ausgewählt?<br><br></strong></li><li><strong>Wurden Projektanträge bewilligt und wenn ja, welche Projekte werden mit welchen Trägern in Düsseldorf umgesetzt?</strong></li></ol><p>Freundliche Grüße
</p>
<p>Christian Jäger&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Zoran Brajovic<b><br><br><br>Antwort der Verwaltung:</b>
</p>
<p><b>Frage 1: </b><br>Hat Düsseldorf eine Interessensbekundung (Projektkonzeption und Finanzierungsplan) beim Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW eingereicht und wenn nein, warum nicht?<br><br><b>Frage 2: </b><br>Falls eine Interessensbekundung eingereicht wurde, für welche konkreten Projekte und Träger wurde diese eingereicht und wie wurden diese ausgewählt?<br><br><b>Frage 3: </b><br>Wurden Projektanträge bewilligt und wenn ja, welche Projekte werden mit welchen Trägern in Düsseldorf umgesetzt?<br><i><b><br>Antwort: </b></i><br>Im August 2013 stellte die Landesregierung Fördermittel für „besonders von der Zuwanderung betroffene Kommunen“ in Aussicht.<br><br>Förderfähig sollten Modellprojekte für EU-Bürgerinnen und Bürger sein, die zum Zeitpunkt des Aufrufs nicht der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit unterliegen. Vor dem Hintergrund, dass sich die Landeshauptstadt Düsseldorf bisher nicht als problembelastet betrachtet, wurde keine Bewerbung abgegeben.
</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193054</guid>
                <pubDate>Wed, 06 Nov 2013 16:40:00 +0100</pubDate>
                <title>Verstärkte Förderung von Migrantenselbstorganisationen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/verstaerkte-foerderung-von-migrantenselbstorganisationen-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 06.11.2013: <br>Produkt 031 351 020 <br>Sachkonto 10000 531800 <br><br><b>Die Mittel zur Förderung von Migrantenselbstorganisationen werden auf 300.000 Euro erhöht. Die Förderung wird auf Projekte der Antidiskriminierung und Emanzipation von Frauen ausgedehnt.<br><i><br>Begründung:</i></b><br>In Hinblick auf die Vielzahl der MigrantInnen in Düsseldorf und deren Organisationen ist die von der Verwaltung veranschlagte Summe deutlich zu niedrig angesetzt.<br><br>Weiterhin bedarf das ehrenamtliche Engagement von Menschen mit Migrationshintergrund in Düsseldorf einer Ausdehnung auf neu zu fördernde Ziele. Es besteht ein Nachholbedarf im Bereich der Förderung von Projekten mit feministischer Zielsetzung. Migrantinnen sind häufig einer Mehrfachdiskriminierung wegen ihrer Herkunft und ihres Geschlechts ausgesetzt. Für diese Zielgruppe ist eine spezielle Förderung zur Stärkung der sozialen Teilhabe und Überwindung von Ungleichbehandlung nötig.<br><br>Die Förderziele des Produkts sind entsprechend zu ergänzen um die Schwerpunkte Antidiskriminierung und Förderung der Emanzipation von Migrantinnen. Die Änderung der Förderrichtlinien erfolgt in Zusammenarbeit des Integrationsausschusses, Düsseldorfer Frauenhäuser, IDA NRW e.V., ARIC NRW e.V. und der Stadtverwaltung.<br><br>Neben der Erhöhung des Budgets sind eine niedrigschwellige Neufassung der „Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenselbstorganisationen“ und eine Öffnung der Förderanträge für alle Migrantenselbstorganisationen erforderlich, um so den Kreis der geförderten Vereine zu vergrößern.<br><br>Freundliche Grüße<br><br>Christian Jäger&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Zoran Brajovic </p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
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                <guid isPermaLink="false">news-193053</guid>
                <pubDate>Wed, 06 Nov 2013 16:38:00 +0100</pubDate>
                <title>Förderung von Projekten der Antirassismus-Arbeit</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/foerderung-von-projekten-der-antirassismus-arbeit-2/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 06.11.2013: <br>Produkt 031 351 020 <br><br><b>Ein Produkt „Förderung für Projekte der Antirassismusarbeit“ wird im Haushalt eingerichtet und eine jährliche Gesamtförderung in Umfang von 20.000 Euro bereitgestellt. Ziele des neu zu schaffenden Produktes sind:<br></b></p><ul class="list-normal"><li><strong>die Förderung von Projekten zum Mainstreaming von Antirassismus an Schulen und in Ausbildungsbetrieben,<br><br></strong></li><li><strong>die Förderung von Projekten zur Bekämpfung des Alltagsrassismus,<br><br></strong></li><li><strong>die Förderung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit.</strong></li></ul><p><b><i>Begründung:</i></b><br>Das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW verzeichnete für Düsseldorf im ersten Halbjahr 2013 einen starken Anstieg rechter Vorfälle Düsseldorf liegt damit in der Statistik rechter Delikte nun an zweiter Stelle der Städte in NRW, nicht mehr an dritter Stelle wie noch im Jahre 2012.<br><br>Dieser Besorgnis erregenden Entwicklung muss mit zielgruppengerechter antirassistischer Aufklärung begegnet werden. Hierzu müssen antifaschistische Jugendorganisationen durch Projektförderung ermutigt und unterstützt werden, ihre antirassistische Arbeit zu verstärken und zu professionalisieren. <br><br>Die Ausarbeitung der Förderrichtlinien erfolgt in Zusammenarbeit des Integrationsausschusses und der Stadtverwaltung, der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ und Düsseldorfer Organisationen und Initiativen, die im antifaschistischen Bereich tätig sind. <br><br>Freundliche Grüße<br><br>Christian Jäger&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Zoran Brajovic</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
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                <guid isPermaLink="false">news-193051</guid>
                <pubDate>Wed, 10 Apr 2013 17:27:00 +0200</pubDate>
                <title>Baulicher Zustand der Düsseldorfer Sammelunterkünfte für Flüchtlinge</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/baulicher-zustand-der-duesseldorfer-sammelunterkuenfte-fuer-fluechtlinge-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 10.04.2013:<br><br>Sammelunterkünfte für Asylbegehrende und Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus werden von der Stadt Düsseldorf bewusst als provisorische Wohnunterkünfte behandelt. Wir sehen die Gefahr, dass aus diesem Grund niedrige Maßstäbe an deren baulichen Zustand angelegt werden und der Zustand einiger Unterkünfte zu beanstanden ist. <br><br>Daher bittet die Ratsfraktion DIE LINKE die Verwaltung um objektive Daten zum Zustand der einzelnen Unterkünfte und um eine Einschätzung zum baulichen Zustand der einzelnen Düsseldorfer Sammelunterkünfte.<br><br>DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:<br></p><ol><li>Welchen Baujahrs sind die jeweiligen Düsseldorfer Flüchtlingsunterkünfte?<br><br></li><li>Welche Bauweise und Größe haben die jeweiligen Unterkünfte?<br><br></li><li>Welche baulichen Mängel und welcher Gesamtzustand bzw. Reparatur- und Erneuerungsbedarf liegen für die einzelnen Sammelunterkünfte vor?<br></li></ol><p>Freundliche Grüße<br><br><br>Christian Jäger&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Zoran Brajovic
</p>
<p><b><br>Antwort der Verwaltung:</b>
</p>
<p><b>Frage 1: </b><br>Welchen Baujahrs sind die jeweiligen Düsseldorfer Flüchtlingsunterkünfte?<br><br><b>Frage 2: </b><br>Welche Bauweise und Größe haben die jeweiligen Unterkünfte?<br><br><b><i>Antwort: </i></b><br>Die als Unterkunft für Flüchtlinge genutzten Gebäude, die sich teilweise in städtischem und teilweise in privatem Eigentum befinden, wurden zwischen den 1950er und 1970er Jahren in Massivbauweise errichtet.<br>Die Unterkünfte verteilen sich auf acht Liegenschaften und verfügen insgesamt über eine Fläche von ca. 18.000 qm (Einheiten zwischen ca. 1.100 qm und ca. 3.000 qm).
</p>
<p><br><b>Frage 3: </b><br>Welche baulichen Mängel und welcher Gesamtzustand bzw. Reparatur- und Erneuerungsbedarf liegen für die einzelnen Sammelunterkünfte vor?<br><br><b><i>Antwort: </i></b><br>Die Gebäude befinden sich in einem nutzbaren Zustand. Einige Gebäude weisen altersbedingte und bauphysikalische Schwachstellen auf. Notwendige Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten werden nach Bekanntwerden - je nach Eigentumssituation - entweder durch das Amt für Gebäudemanagement in Auftrag gegeben, oder der Eigentümer wird aufgefordert diese entsprechend zu veranlassen.<br>Notwendige Renovierungsmaßnahmen zur Erhaltung der Belegungskapazitäten werden nach Meldung durch den Fachbereich umgehend durch das Amt für Gebäudemanagement veranlasst. Im Rahmen von Investitionsentscheidungen bei Gebäuden, die sich in städtischem Eigentum befinden, werden auch die Aspekte der Wirtschaftlichkeit berücksichtigt.<br></p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
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                <guid isPermaLink="false">news-193052</guid>
                <pubDate>Wed, 10 Apr 2013 14:46:00 +0200</pubDate>
                <title>Kostenlose Stände für Vereine und Initiativen am Europatag</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/kostenlose-staende-fuer-vereine-und-initiativen-am-europatag-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 10.04.2013:<br><br><b>Der Integrationsausschuss fordert den Rat der Stadt Düsseldorf auf, die Standflächen (inklusive Zelt und Strom) bei der Veranstaltung „Europatag“ Vereinen und Initiativen kostenlos zur Verfügung zu stellen.</b><br><br>Begründung:<br>„In Düsseldorf leben und arbeiten Menschen mit den verschiedensten politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Hintergründen. Sie tragen ebenso wie ihre deutschen Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Stellung der Stadt bei“, so heißt es auf der städtischen Internetseite zum Europatag. <br><br>In der Vergangenheit präsentierten am Europatag unterschiedliche Vereine und Initiativen die Kultur ihrer Herkunftsländer an Ständen auf dem Marktplatz. Seit einigen Jahren wird die Feier jedoch nicht mehr direkt von der Stadt organisiert, sondern von Agenturen. Seitdem sind enorme Gebühren für eine Teilnahme an einem Stand zu zahlen. So kostet in diesem Jahr eine Standflächen von 9 m²² 350 Euro zzgl. MwSt., für 18 m² sind 590 Euro zzgl. MwSt. zu zahlen. Die Bereitstellung von Tischen, Lampen etc. wird zusätzlich berechnet. Für viele Vereine und Initiativen sind solch hohe Gebühren nicht tragbar, sie nehmen an der Feier nicht mehr teil. &nbsp;<br><br>Die Feier zum Europatag hat sich zu einer rein kommerziellen Veranstaltung entwickelt, was dem ursprünglichen Gedanken nicht entspricht. Es liegt in der Verantwortung des Integrationsausschusses der Stadt Düsseldorf, den Vereinen der DüsseldorferInnen mit Zuwanderungs¬geschichte aus unseren europäischen Nachbarländern zu ermöglichen, die Kultur ihrer Herkunftsländer auf der Feier zum Europatag zu präsentieren.<br><br>Freundliche Grüße<br><br><br>Christian Jäger&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Zoran Brajovic</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
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                <pubDate>Wed, 05 Dec 2012 15:27:00 +0100</pubDate>
                <title>Zensur auf der Facebook-Seite des Integrationsausschusses</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/zensur-auf-der-facebook-seite-des-integrationsausschusses-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Integrationsausschusses am 05.12.2012:<br><br>Der Vertreter der Fraktion DIE LINKE. im Integrationsausschuss wurde auf der Facebook-Seite des Integrationsausschusses gesperrt und alle seine Beiträge gelöscht. Durch das Löschen der Antworten Herrn Jägers aus einer Konversation steht Herrn Madzirovs unwahre Behauptung, DIE LINKE. habe im Integrationsausschuss seit November 2011 keine Anfragen und Anträge eingebracht, seit Wochen unwidersprochen auf der Facebook-Seite des Integrationsausschusses:<br><br>“Lieber Herr Jäger, die Leistungsbilanz der Linken und damit Ihrer Person im Integrationsausschuss bisher: 0 Anträge, 0 konstruktive Wortbeiträge und damit 0 Leistung...die Bürger werden das entsprechend "honorieren", siehe Wahlergebnisse der LINKEN bei den letzten Wahlen."<i> 1 </i><br><br>Zuvor hatte Herr Madzirov folgenden Beitrag unter dem Namen ‘Düsseldorf Integrationsausschuss’ gepostet und wieder gelöscht:<br><br>"Herr Jäger glänzt wieder mit seiner verzerrten Meinung, die Linke hat dafür bei den letzten Wahlen die Quittung bekommen und kommt wohl damit nicht zurecht! Alle Anmerkungen, die Sie hier mit Ihrer Kollegin [Anm.: gemeint ist Ratsmitglied Frau Kraft-Dlangamandla] machen sind nur populistisch und beschämend! Sie haben nicht einen konstruktiven Wortbeitrag oder Antrag in Integrationausschuss gestellt seitdem Sie Mitglied sind und das sagt ALLES... in diesem Sinne wird auch jeder an Ihren (Un)Taten messen!"<br><br>Im Anschluss stritt er dies auf Facebook ab, obwohl Frau Kraft-Dlangamandla und Herr Jäger diesen Beitrag unter dem Namen ‘Düsseldorf Integrationsausschuss’ gesehen und abgespeichert haben.<br>&nbsp;<br>Herr Jäger stellte im Anschluss auf Facebook Herrn Madzirovs unwahre Behauptung richtig und verlinkte auf die Anträge und Anfragen der LINKEN im Integrationsausschuss seit November 2011, als da wären:<br></p><ul class="list-normal"><li>Kontakte der Stadt Düsseldorf zu einem Verein eines nationalistisch-islamischen Netzwerks<br>Anfrage zur Sitzung des Integrationsausschusses am 18.04.2012 <br><br></li><li>Verweildauer in Düsseldorfer Flüchtlingswohnheimen<br>Anfrage zur Sitzung des Integrationsausschusses am 18.04.2012<br><br></li><li>Düsseldorfer Lehr- und Erziehungskräfte mit Migrationshintergrund<br>Anfrage zur Sitzung des Integrationsausschusses am 25.01.2012<br><br></li><li>Für eine Bleiberechtsregelung, die diesen Namen auch verdient<br>Änderungsantrag zur Sitzung des Integrationsausschusses am 07.12.2011 <br><br></li><li> Stärkere Förderung von Migrantenselbstorganisationen<br>Haushaltsantrag zur Sitzung des Integrationsausschusses am 09.11.2011<br></li></ul><p>Diese Richtigstellung wurde von Herrn Madzirov umgehend gelöscht, zusammen mit der Richtigstellung löschte Herr Madzirov auch alle anderen Beiträge Herrn Jägers von der Facebook-Seite des Integrationsausschusses.<br><br>Zur Klärung der Sachlage stellt die Fraktion DIE LINKE. nun folgende Anfrage: <br></p><ol><li>Handelt es sich bei der Facebook-Seite des Integrationsausschusses um eine offizielle Seite der Stadt Düsseldorf und vom wem wird sie von Seiten der Verwaltung betreut? <br><br></li><li>Sollte es sich bei der Facebook-Seite nicht um eine offizielle Seite der Stadt handeln, von wem und auf welcher Grundlage ist es Herrn Madzirov gestattet worden, das offizielle Logo der Stadt Düsseldorf zu verwenden?<br><br></li><li>Wie steht die Verwaltung zu der Tatsache, dass auf der Facebook-Seite des Integrationsausschusses Unwahrheiten behauptet und Zensur ausgeübt wird?</li></ol><p>Freundliche Grüße
</p>
<p><br>Christian Jäger&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Zoran Brajovic
</p>
<p><br>1&nbsp; <i><a href="https://www.facebook.com/Duesseldorf.Integrationsausschuss/posts/284151475017869?comment_id=1264144&amp;amp;offset=0&amp;amp;total_comments=26" target="_blank" rel="noreferrer">www.facebook.com/Duesseldorf.Integrationsausschuss/posts/284151475017869</a></i><br>Gepostet am 19. September, zuletzt gesehen am 20.11.2012</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193047</guid>
                <pubDate>Wed, 05 Dec 2012 14:56:00 +0100</pubDate>
                <title>Aktivitäten der “Grauen Wölfe” in Düsseldorf</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/aktivitaeten-der-grauen-woelfe-in-duesseldorf-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 05.12.2012: <br><br>Wie die jüngste Statistik des Landeskriminalamtes(1) zeigt, ist Düsseldorf von rechter Gewalt in besonderem Maße betroffen. Migrantinnen und Migranten erleben diese faschistisch und rassistisch motivierte Gewalt in den allermeisten Fällen als Opfer.
</p>
<p>Auf organisierten Rassismus und Faschismus trifft man aber nicht nur im deutsch-nationalen Milieu. In Deutschland und Europa erstarken rechtsgerichtete türkische Organisationen, welche dem Umfeld der so genannten “Grauen Wölfe”, auch “Ülkücü-Bewegung”genannt, zuzuordnen sind:&nbsp; <br><br>“Die Ülkücü-Bewegung steht für eine extrem-nationalistische (anti-kurdische), antikommunistische und antisemitische Politik und vertritt in großen Teilen die Ideologie einer „Türkisch-islamischen Synthese“ für die Errichtung einer „Groß-Türkei“, wobei man die Vereinigung aller Turkvölker anstrebt.” (2)&nbsp; <br>Die Grauen Wölfe propagieren also eine nationalistisch-faschistische Ideologie. Sie unterscheiden sich von deutsch-nationalen Gruppierungen zwar in ihrer Zielgruppe, aber nicht in ihrer Propaganda gegen alles, was nach ihrer Definition ‘andersartig’ ist. Damit sind sie Gegner von Gleichberechtigung und Integration und schüren Vorurteile, Diskriminierung und Gewalt gegen einzelne Bevölkerungsgruppen. <br><br>Das mangelnde öffentliche Bewusstsein über die Aktivitäten der Grauen Wölfe hat zwei besonders negative Effekte:<br><br>Erstens wird die Ideologie der Grauen Wölfe unter türkischen Jugendlichen verharmlost. Dazu schreibt eine Studie der Universität Köln aus dem Jahre 2010: <br><br>Türkische Jugendliche übernehmen die Symbole der Grauen Wölfe, obwohl sie mit den Vereinen keinen direkten Kontakt haben, und sie übernehmen schließlich deren Identität. [...] Zudem verhilft der Pop-Nationalismus der MHP und der Ülkücü-Bewegung bei Jugendlichen zu einem nicht rechtsradikalen, zu ihrem „normalen Alltag“ gehörenden Image. (3) <br>Zweitens zeigt dieselbe Studie, dass die Grauen Wölfe fähig sind,&nbsp; ihre Interessenvertreter in städtische Gremien einzuschleusen; (4) teils sogar als Mitglieder der arrivierten Parteien. Beispielsweise in Köln hat eine Studie der Universität Köln (5) in 2010 den Kölner Verein Avrupa Türk-ÿslam Birliÿi (ATÿB - „Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa e.V.“) als Tarnorganisation der Grauen Wölfe identifiziert. In Düsseldorf als vergleichbarer Großstadt der Region liegt die Sorge nahe, dass ähnliche Strukturen bestehen.<br><br>Zur Sitzung des Integrationsausschusses am 05.12.2012 stellt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf daher folgende Anfrage:<br></p><ol><li>Welche Vereine von Migrantinnen und Migranten in Düsseldorf sind der Verwaltung bekannt, die mit den Grauen Wölfen oder einer ihrer Tarnorganisationen Verbindungen haben und sind Mitglieder dieser Organisationen in städtischen Gremien vertreten?<br><br></li><li>Welche präventiven Maßnahmen trifft die Stadtverwaltung gegen den Einfluss der Grauen Wölfe auf Jugendliche?<br><br></li><li>Hat die Stadt Düsseldorf bisher eine Untersuchung zum Thema Rechtsextremismus im türkischen Milieu in Auftrag gegeben oder plant sie eine Auftragsvergabe? Wenn nicht, wie begründet die Stadtverwaltung ihre Einschätzung, dass keine Notwendigkeit für eine solche Studie besteht?</li></ol><p>Freundliche Grüße
</p>
<p><br>Christian Jäger&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Zoran Brajovic
</p>
<p><br>
</p>
<p>1&nbsp; <a href="http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-508.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-508.pdf</a><br>2&nbsp; Kiefer, Michael. "Lebenswelten muslimischer Jugendlicher–eine Typologie von Identitätsentwürfen." Vortrag: Baden-württembergische Muslime–Perspektiven für die neue Generation. Erste landespolitische Tagung „Gesellschaft gemeinsam gestalten “, Stuttgart 30 (2009), S. 4 ff.<br>3&nbsp; Vergleiche: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17.02.2012, S. 34<br>4&nbsp; Vergleiche: Kölner Stadtanzeiger vom 04.05.2010<br>5&nbsp; <a href="http://www.gew-koeln.de/02/web03/gew/fg/lemk/forschung_rechtsmilieu.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">www.gew-koeln.de/02/web03/gew/fg/lemk/forschung_rechtsmilieu.pdf</a><br><br></p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193049</guid>
                <pubDate>Wed, 31 Oct 2012 15:06:00 +0100</pubDate>
                <title>Keine Kürzungen im Integrationsbereich</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/keine-kuerzungen-im-integrationsbereich-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 31.10.2012: <br><br>Produkt 031 351 020<br>Zeile 16<br>Sachkonto 10000 5431000<br><br>Produkt 031 351 020<br>Zeile 15<br>Sachkonto 10000 5318018<br><br><b>Die Mittel für Geschäftsaufwendungen des Integrationsausschusses für Projekte der Öffentlichkeitsarbeit und für Zuwendungen für laufende Zwecke an übrige Bereiche - Umsetzung der Integrationsarbeit sind auf dem bisherigen Haushaltsansatz zu belassen. </b><br><i><br>Begründung:</i><br>Die Kürzungen um jeweils 5.000 Euro sind abzulehnen.<br><br>Die Kürzungen würden die Aktivitäten des Ausschusses zur Förderung der Integration unzumutbar einschränken und erschweren die Erarbeitung von neuen Projekten. Es ist zu kritisieren, dass der Integrationsausschuss seinen Aufgaben nicht gerecht wird, wenn er keine neuen, innovativen Maßnahmen plant und umsetzt.<br><br>Vielmehr ist die Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsausschusses auf weitere Bereiche in der Aufklärung der Bevölkerung über die Ursachen saisonal steigender Flüchtlingszahlen (Flucht-Ursachen) und über die Lebenssituation der in Düsseldorf untergebrachten Flüchtlinge auszudehnen. Weiterhin sollten die in Düsseldorf untergebrachten Flüchtlinge verstärkt über ihre Rechte und bestehende Beratungsmöglichkeiten aufgeklärt werden. <br><br>Freundliche Grüße
</p>
<p><br>Christian Jäger&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Zoran Brajovic</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193048</guid>
                <pubDate>Wed, 31 Oct 2012 15:02:00 +0100</pubDate>
                <title>Die Mittel zur Förderung von MigrantInnenselbstorganisationen sollen erhöht werden</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/die-mittel-zur-foerderung-von-migrantinnenselbstorganisationen-sollen-erhoeht-werden-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 31.10.2012: <br><br>Produkt 031 351 020<br>Zeile 15<br>Sachkonto 10000 531800<br><br><b>Die Mittel zur Förderung von MigrantInnenselbstorganisationen werden von 140.000.- Euro auf 300.000.- Euro erhöht.</b><br><br><i>Begründung:</i><br>In Hinblick auf die Vielzahl der MigrantInnen in Düsseldorf und deren Organisationen ist die von der Verwaltung veranschlagte Summe von 140.000 Euro wiederholt zu niedrig angesetzt worden.<br><br>Wenn Millionen vergeudet werden, um Renommierprojekte wie den Kö-Bogen (ca. 300 Mio, zuzüglich weiterer Millionen für Folgekosten wie den Abriss des Tausendfüßlers) zu finanzieren, sind 160.000 Euro mehr für die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements von Migrantinnen und Migranten keine nennenswerte Mehrbelastung des Haushalts. Es handelt sich dabei, im Gegensatz zum Kö-Bogen um eine Investition in Menschen und in eine künftige Gesellschaft, in welche sich Menschen deutscher und nicht-deutscher Herkunft auf Grundlage gleicher Teilhabe integrieren.<br><br>DIE LINKE Ratsfraktion setzt sich für eine Öffnung der Förderanträge für alle MigrantInnenselbstorganisationen ein, also eine Abschaffung der Liste der förderungswürdigen Organisationen des Integrationsausschusses. Weiterhin setzt sich die Ratsfraktion DIE LINKE für eine niedrigschwellige Neufassung der „Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenselbstorganisationen“, um den Kreis der geförderten Vereine zu vergrößern. Allein aus dieser Forderung ergebt sich die Erhöhung im aufgeführten Sachkonto.<br><br>Freundliche Grüße
</p>
<p><br>Christian Jäger&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Zoran Brajovic</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193046</guid>
                <pubDate>Wed, 18 Apr 2012 13:11:00 +0200</pubDate>
                <title>Kontakte der Stadt Düsseldorf zu einem Verein eines nationalistisch-islamischen Netzwerks</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/kontakte-der-stadt-duesseldorf-zu-einem-verein-eines-nationalistisch-islamischen-netzwerks-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 18.04.2012: <br>In der Sitzung des Rates am 14.07.2011 wies die DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf kritisch darauf hin, dass der Düsseldorfer Verein „Rumiforum am Rhein e.V.“ dem Netzwerk des nationalistisch-islamischen Sektenpredigers Fethullah Gülen bzw. seiner Bewegung „Hizmet“ angehört. 
</p>
<p>Der Verein ist in Düsseldorf anscheinend weiterhin sehr aktiv und lud nun u.a. Landtagsabgeordnete mit einer „Eintrittskarte für den VIP-Bereich“ zur Vorausscheidung einer „Deutsch-Türkischen Kulturolympiade“ am 26.02.2012 in den Robert-Schumann-Saal der Stiftung Museum Kunstpalast. Die so genannte „Deutsch-Türkische Kulturolympiade“ wird vom Verein „Academy e.V.“ aus Frankfurt am Main ausgerichtet, welcher von der „Evangelischen Zentralstelle für Weltanschauungsfragen“ ebenfalls dem Gülen-Netzwerk zugerechnet wird.
</p>
<p>DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:</p><ol start="1" type="1"><li>Gab oder gibt es eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Düsseldorf und dem „Rumiforum am Rhein e.V.“ und wenn ja, wie sieht oder sah diese konkret aus?</li></ol><ol start="2" type="1"><li>Erhielt der Verein „Rumiforum am Rhein e.V.“ in der Vergangenheit Zuschüsse von der Stadt Düsseldorf und wenn ja, wofür genau und in welcher Höhe?</li></ol><ol start="3" type="1"><li>Gab es städtische Unterstützung bei der Organisation/Durchführung der Vorentscheidung der „Deutsch-Türkischen Kulturolympiade“ im Robert-Schumann-Saal der Stiftung Museum Kunstpalast und wenn ja, wie sah diese konkret aus?</li></ol><p>Freundliche Grüße
</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Christian Jäger&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Zoran Brajovic<br><br>
</p>
<p><b>Antwort der Verwaltung:</b><br>
</p>
<p><b>Frage 1: </b><br>Gab oder gibt es eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Düsseldorf und dem „Rumiforum am Rhein e.V.“ und wenn ja, wie sieht oder sah diese konkret aus?<br><br><b><i>Antwort:</i></b> <br>Seitens des Integrationsausschusses bzw. der Fachstelle Integration gab und gibt es keine Zusammenarbeit mit dem „Rumiforum am Rhein e.V.“.
</p>
<p><br><b>Frage 2:</b> <br>Erhielt der Verein „Rumiforum am Rhein e.V.“ in der Vergangenheit Zuschüsse von der Stadt Düsseldorf und wenn ja, wofür genau und in welcher Höhe?<br><br><b><i>Antwort: </i></b><br>Der Verein „Rumiforum am Rhein e.V.“ hat zu keiner Zeit Zuschüsse aus dem Kulturetat, Integrationsetat oder ähnlichem erhalten.
</p>
<p><br><b>Frage 3:</b> <br>Gab es städtische Unterstützung bei der Organisation/Durchführung der Vorentscheidung der „Deutsch-Türkischen Kulturolympiade“ im Robert- Schumann-Saal der Stiftung Museum Kunstpalast und wenn ja, wie sah diese konkret aus?<br><br><b><i>Antwort:</i></b> <br>Die „Deutsch-Türkische Kulturolympiade“ fand am 26.02.2012 im Robert-Schumann-Saal im Rahmen eines Vermietungsgeschäfts statt. Vertragspartner in diesem Vermietungsgeschäft war „Ein Stein - Rheinländisches Informations- und Bildungszentrum“, das den Robert- Schumann-Saal für eine nicht-kommerzielle Veranstaltung auf eigene Rechnung gemietet hat.<br>Eine städtische Unterstützung bei der Organisation/Durchführung der Vorentscheidung der „Deutsch-Türkischen Kulturolympiade“ fand nicht statt.<br></p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193045</guid>
                <pubDate>Wed, 18 Apr 2012 13:08:00 +0200</pubDate>
                <title>Verweildauer in Düsseldorfer Flüchtlingswohnheimen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/verweildauer-in-duesseldorfer-fluechtlingswohnheimen-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 18.04.2012: <br><br>Bei der Beantwortung der Drucksache 06/68/2011 führte Amtsleiter Herr Buschhausen in der Sitzung des Integrationsausschusses am 07.12.2011 aus, dass Sammelunterkünfte für Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus eindeutig als nur vorübergehende Unterbringungsmöglichkeit erkennbar sein müssen. Bei dieser Gelegenheit beantwortete er unsere Nachfrage, ob die Möglichkeit bestünde, genaue Zahlen zur Verweildauer der Menschen in den vorübergehenden Sammelunterkünften zu geben, im Grundsatz positiv. Durch die Bekanntgabe dieser Zahlen soll nun geklärt werden, ob dem vorübergehenden Charakter der Unterbringungs­möglichkeit in Sammelunterkünften tatsächlich eine entsprechende vorübergehende Unterbringung gegenübersteht. 
</p>
<p>DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:</p><ol start="1" type="1"><li>Wie viele Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus, die in Düsseldorfer Sammelunterkünften untergebracht sind, lebten zum Zeitpunkt der letzten Erhebung seit wie lange in den Flüchtlingswohnheimen (bitte in tabellarische Aufstellung)?</li></ol><ol start="2" type="1"><li>Ab welcher Verweildauer betrachtet die Düsseldorfer Stadtverwaltung den „vorübergehenden“ Charakter einer Unterbringung in einer Sammelunterkunft als überschritten?<br> <br> </li><li>Welche Maßnahmen trifft die Düsseldorfer Stadtverwaltung, um den vorübergehenden Charakter einer Unterbringung in Sammelunterkünften zu gewährleisten (z.B. Anmietung einer eigenen Wohnung nach Überschreiten einer bestimmten Verweildauer in einer Sammelunterkunft)?</li></ol><p>Freundliche Grüße
</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Christian Jäger&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Zoran Brajovic<br><br><br><b>Antwort der Verwaltung:</b><br><br><b>Frage 1:</b> <br>Wie viele Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus, die in Düsseldorfer Sammelunterkünften untergebracht sind, lebten zum Zeitpunkt der letzten Erhebung seit wie lange in den Flüchtlingswohnheimen (bitte in tabellarischer Aufstellung)?<br><br><b><i>Antwort:</i></b> <br>Zum Stichtag 01.04.2012 sind insgesamt 709 Asylsuchende in Gemeinschaftsunterkünften in Düsseldorf untergebracht. Eine Darstellung der individuellen Verweildauern wäre nur durch eine manuelle Erhebung möglich und daher wegen des damit verbundenen hohen Verwaltungsaufwands nicht darstellbar.
</p>
<p><br><b>Frage 2:</b> <br>Ab welcher Verweildauer betrachtet die Düsseldorfer Stadtverwaltung den „vorübergehenden“ Charakter einer Unterbringung in einer Sammelunterkunft als überschritten?<br><br><b><i>Antwort:</i></b> <br>Die Landeshauptstadt Düsseldorf ist entsprechend § 1 des Flüchtlingsaufnahmegesetzes verpflichtet, die ihr von der Bezirksregierung zugewiesenen ausländischen Flüchtlinge aufzunehmen und unterzubringen. Hierzu wird auf die ausführliche Beantwortung der Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (Vorlage 06/68/2011) in der Sitzung des Integrationsausschusses vom 07.12.2011 verwiesen. Nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz endet die Verpflichtung zur Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft in der Regel nach 48 Monaten.
</p>
<p><br><b>Frage 3:</b> <br>Welche Maßnahmen trifft die Düsseldorfer Stadtverwaltung, um den vorübergehenden Charakter einer Unterbringung in Sammelunterkünften zu gewährleisten (z.B. Anmietung einer eigenen Wohnung nach Überschreiten einer bestimmten Verweildauer in einer Sammelunterkunft)?<br><br><b><i>Antwort:</i></b> <br>Asylsuchende, bei denen aufgrund eines Statuswechsels die Unterbringungspflicht endet, werden über die Möglichkeit der Anmietung einer eigenen Wohnung informiert. Unterstützung bei der Wohnungssuche erhalten sie im Bedarfsfall durch das Amt für Wohnungswesen und Diakonie in Düsseldorf, die mit der Betreuung der Asylsuchenden beauftragt wurde.<br></p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193044</guid>
                <pubDate>Wed, 25 Jan 2012 14:46:00 +0100</pubDate>
                <title>Düsseldorfer Lehr- und Erziehungskräfte mit Migrationshintergrund</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/duesseldorfer-lehr-und-erziehungskraefte-mit-migrationshintergrund-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="MsoNormal">Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 25.01.2012: <br><br>Laut Zahlen des Statistischen Bundesamtes vom 20.09.2011 haben in deutschen Großstädten mit einer Einwohnerzahl ab 500.000 im Schnitt 46,2 Prozent der Kinder einen Migrationshintergrund. Um sie adäquat zu fördern, ist laut der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, ein beschleunigter Ausbau des Anteils von LehrerInnen und ErzieherInnen aus Zuwandererfamilien dringend nötig. Er ist nach Auffassung der Ratsfraktion DIE LINKE sogar zwingend notwendig, weil AbsolventInnen mit Migrationshintergrund nachweislich auch bei gleichen Abschlussnoten schlechtere Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, wie die Studie „Wege zur Integration“ des (der LINKEN nicht nahestehenden) Internationalen Instituts für Politik und Wirtschaft „Haus Rissen Hamburg“<span style="color: black;"> aus dem September 2011</span> belegt. Ohne entschiedene Maßnahmen für SchülerInnen aus Zuwandererfamilien droht sich die soziale Schlechterstellung von MigrantInnen aufgrund geringerer beruflicher Erfolgschancen für eine weitere Generation zu verfestigen. </p>
<p class="MsoNormal">Um einschätzen zu können, ob in Düsseldorf eine angemessene Zahl an Lehr- und Erziehungspersonal mit Migrationshintergrund in Relation zum Anteil der Kinder aus Zuwandererfamilien zur Verfügung steht bzw. stehen wird, fragt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf an: </p><ol style="margin-top: 0cm;" start="1" type="1"><li class="MsoNormal" style="margin-top: 0cm; text-align: justify;">Wie viele      LehrerInnen und ErzieherInnen mit Migrationshintergrund waren in      Düsseldorf seit 2005 beschäftigt (aufgeschlüsselt nach Jahren und nach folgenden      Institutionen: Kita, Kindergarten, Grundschule, Hauptschule, Realschule,      Gymnasium und Gesamtschule)? <br></li></ol><ol style="margin-top: 0cm;" start="2" type="1"><li class="MsoNormal" style="margin-top: 0cm; text-align: justify;">Wie      viele      Kinder      aus      Zuwandererfamilien      besuchten      seit      2005      Düsseldorfer      Kitas,      Kindergärten,      Grundschulen,      Hauptschulen,      Realschulen,      Gymnasien      und      Gesamtschulen (aufgeschlüsselt      nach Jahren)?</li></ol><ol style="margin-top: 0cm;" start="3" type="1"><li class="MsoNormal" style="margin-top: 0cm; text-align: justify;">Wie viele      LehrerInnen und ErzieherInnen mit Migrationshintergrund werden planmäßig      in der Stadt Düsseldorf im Jahr 2012 neu eingestellt und wie      viele      Kinder      aus      Zuwandererfamilien      sind      für      dieses      Jahr      erstmals      für      den      Besuch      einer der genannten      Institutionen angemeldet (aufgeschlüsselt nach den Institutionen Kita,      Kindergarten, Grundschule, Hauptschule, Realschule, Gymnasium und      Gesamtschule)?</li></ol><p class="MsoNormal">Freundliche&nbsp; Grüße</p>
<p class="MsoNormal">&nbsp;</p>
<p class="MsoNormal">Christian Jäger&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;  Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Zoran Brajovic</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193043</guid>
                <pubDate>Wed, 07 Dec 2011 14:46:00 +0100</pubDate>
                <title>Für eine Bleiberechtsregelung, die diesen Namen auch verdient</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/fuer-eine-bleiberechtsregelung-die-diesen-namen-auch-verdient-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage 06/63/2011 zur Sitzung des Integrationsausschusses am 07.12.2011: <br><br><b>Der Integrationsausschuss empfiehlt dem Rat, Folgendes zu beschließen:</b></p><ul class="list-normal"><li><strong>Der Rat der Stadt Düsseldorf appelliert an die Bundesregierung, eine neue Bleiberechtsregelung einzuführen, welche die tatsächliche Verwurzelung der Betroffenen in diesem Land berücksichtigt, die nach spätestens fünfjährigem Aufenthalt – ob rechtmäßig oder nicht – de facto entsteht. Alleinstehenden sollte nach spätestens fünf Jahren Aufenthalt, Familien nach drei Jahren und besonders schutzbedürftigen Personen auch früher ein dauerhaftes Bleiberecht gewährt werden. Die Anforderungen an die Lebensunterhaltsicherung der Betroffenen haben zu entfallen.<br><br></strong></li><li><strong>Der Rat der Stadt Düsseldorf appelliert an die Bundesregierung, das Aufenthaltsgesetz so zu ändern, dass Kettenduldungen erst gar nicht entstehen, insbesondere wenn die Abschiebung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist.</strong></li></ul><p>Begründung: <br>Ohne eine grundsätzliche Lösung des Problems der Kettenduldungen wird die Gesamtzahl der Langzeitduldungen in den nächsten Jahren wieder steigen. Eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes ist nötig, damit es erst gar nicht zu Kettenduldungen kommt. <br><br>Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Flüchtlingsorganisationen setzen sich seit langem für eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung ein, welche die Sicherung des Lebensunterhaltes nicht zum Ausschlussgrund macht. Vor allem psychisch oder körperlich Kranke, Senioren, Menschen mit Behinderung, Traumatisierte sowie große Familien scheitern in der Regel an der Bedingung der vollständigen Lebensunterhaltsicherung. Eine neue und wirksame Bleiberechtsregelung darf daher keinesfalls die Sicherung des Lebensunterhaltes zur Vorbedingung machen.
</p>
<p>Freundliche&nbsp; Grüße
</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Christian Jäger&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Zoran Brajovic</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193042</guid>
                <pubDate>Wed, 09 Nov 2011 17:27:00 +0100</pubDate>
                <title>Stärkere Förderung von Migrantenselbstorganisationen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/staerkere-foerderung-von-migrantenselbstorganisationen-2/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 09.11.2011: <br><br>Produkt 031 351 020&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>Zeile 15&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>Sachkonto 10000 5318000 <br><br><b>Die Mittel zur Förderung von Migrantenselbstorganisationen werden von 140.000.- Euro auf 300.000.- Euro erhöht. </b><br><br><b><i>Begründung: </i></b><br>In Hinblick auf die Vielzahl der MigrantInnen in Düsseldorf und deren Organisationen ist die von der Verwaltung veranschlagte Summe von 140.000.- Euro viel zu niedrig angesetzt, um diese adäquat zu fördern und zu professionalisieren. Dies kann aufgrund der vergleichsweise guten Ausstattung des Düsseldorfer Finanzhaushalts nicht durch eine Knappheit der Mittel entschuldigt werden. <br><br>Wir verweisen außerdem darauf, dass das Land Nordrhein-Westfalen durch das am 01.01.2012 in Kraft tretende „Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung anderer gesetzlicher Vorschriften“ (TIG) laut Ankündigung von Landesminister Guntram Schneider 1,8 Mio. Euro an Integrationspauschalen für Neuzuwanderer an die Kommunen ausschütten wird. <br><br>Die Stadt Düsseldorf darf für 2012 also mit mehr als ausreichenden Mitteln für diesen Bereich rechnen. Zugleich muss die Stadt bereit sein, mehr aufzuwenden, um das Engagement ihrer BürgerInnen mit Migrationshintergrund zu stärken und zu professionalisieren. Diese Mittel sind für die Förderung der MigrantInnenselbstorganisationen, deren „wesentliche Bedeutung für die Integration und gesellschaftliche Teilhabe der Menschen mit Migrationshintergrund“ der Gesetzentwurf hervorhebt, dringend benötigt und gut investiert. <br><br>Neben der Erhöhung des Budgets ist eine erneute Anpassung der „Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenselbstorganisationen“ erforderlich, um so den Kreis der geförderten Vereine zu vergrößern. 
</p>
<p>Freundliche&nbsp; Grüße<br><br>
</p>
<p>Christian Jäger&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emmanouil Mastrokoukos &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Zoran Brajovic</p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193040</guid>
                <pubDate>Mon, 22 Nov 2010 17:27:00 +0100</pubDate>
                <title>Stärkere Förderung von Migrantenselbstorganisationen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/staerkere-foerderung-von-migrantenselbstorganisationen-3/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><br>
</p>
<p>Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 22.11.2010: <br><br>Produkt 031 351 020&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>Zeile 15&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>Sachkonto 10000 5318000
</p>
<p>Die Mittel zur Förderung von Migrantenselbstorganisationen werden von 130.000 Euro auf 300.000 Euro erhöht. 
</p>
<p><b>Begründung:</b> <br>Bei der Vielzahl der MigrantInnen in Düsseldorf und deren Organisationen ist die von der Verwaltung veranschlagte Summe von 130.000 Euro viel zu niedrig angesetzt. Die Migrantenselbstorganisationen benötigen mehr Geld für ihre Arbeit, für Räume und Fortbildungen. <br>
</p>
<p>Freundliche&nbsp; Grüße
</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Ergün Durmus&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Oktay Demirel&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emmanouil Mastrokoukos </p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193041</guid>
                <pubDate>Mon, 22 Nov 2010 17:21:00 +0100</pubDate>
                <title>Ausbau der freiwilligen Sprachförderung für MigrantInnen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/ausbau-der-freiwilligen-sprachfoerderung-fuer-migrantinnen-1/</link>
                <author>Integrationsausschuss</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><br>
</p>
<p>Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 22.11.2010: <br><br>Produkt 031 351 020&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>Zeile 15&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>Sachkonto 10000 5318016 <br><br>Der Haushaltsansatz wird von 490.800 Euro auf 700.000 Euro erhöht. Die zusätzlichen Mittel werden zum Ausbau der freiwilligen Sprachförderung für MigrantInnen verwendet. 
</p>
<p><b>Begründung:</b> <br>Das Angebot der freiwilligen Sprachförderung muss für erwachsene MigrantInnen ausgebaut werden. Die von der Verwaltung eingeplanten Mittel sind hierfür nicht ausreichend. <br>
</p>
<p>Freundliche&nbsp; Grüße
</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Ergün Durmus&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Oktay Demirel&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Emmanouil Mastrokoukos </p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-193039</guid>
                <pubDate>Wed, 29 Oct 2008 17:01:00 +0100</pubDate>
                <title>Erhöhung der Zuwendungen für die Integrationsarbeit der Verbände</title>
                <link>https://www.linksfraktion-duesseldorf.de/stadtrat/detail/news/erhoehung-der-zuwendungen-fuer-die-integrationsarbeit-der-verbaende-1/</link>
                <author>Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit sowie Integration</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit sowie Integration am 29. Oktober 2008:<br><br>Folgende zusätzliche Erhöhungen sind vorzunehmen<br>Ziffer 1 Integrationsarbeit der Verbände: &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>von 380.282.-&nbsp; € auf 420.000.- €<br>Ziffer 2 Restkostenfinanzierung Aussiedlerbetreuung: &nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>von&nbsp;&nbsp;&nbsp; 62.782.- € auf&nbsp;&nbsp;&nbsp; 80.782.- €<br>Ziffer 3.1 Zuschüsse Ausländerbeirat: &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>von&nbsp;&nbsp;&nbsp; 14.293.- € auf&nbsp;&nbsp;&nbsp; 20.000.- €<br>Ziffer 3.2 Betreuung ausländischer Arbeitnehmer: &nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>von&nbsp;&nbsp;&nbsp; 20.092.- € auf&nbsp;&nbsp;&nbsp; 30.000.- €<br><br>Begründung:<br>Die Wohlfahrtsverbände leisten für unsere Stadt eine erfolgreiche Integrationsarbeit. Daher ist die LINKSFRAKTION Düsseldorf der Auffassung, dass zur weiteren Effektivierung der Integration genug Mittel zu Verfügung gestellt werden müssen.<br>Mit freundlichen Grüßen<br><br>Gilbert Yimbou&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Oktay Demirel&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;Songül Karabulut<br><br></p>]]></content:encoded>
                <category>Integrationsausschuss</category>
                
            </item>


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