Auflistung der Sanierungsausgaben städtischer Kultureinrichtungen der letzten zehn Jahre

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 (RAT/206/2024):

Notwendige Investitionen in den Erhalt von Düsseldorfer Kulturbauten wurden lange zurückgestellt oder vermindert. Der kommende Bedarfsbeschluss zur Tonhalle beispielsweise wird aus Sicht der LINKEN fünf Jahre zu spät erarbeitet.

Seit der ersten Planung von 2019 hat sich ihr Zustand so weit verschlechtert, dass eine Sanierung nun laut Medienberichten 10 Millionen Euro teurer werden könnte als noch 2019 veranschlagt.

Auch das zakk befindet sich in keinem guten baulichen Zustand: In Düsseldorf zählt es zu den Top 10 der energetisch schlechtesten Bauten, während dringende Sanierungen lange auf sich warten lassen. Das Tanzhaus NRW klagt über undichte Dächer, feuchte Räumlichkeiten und mangelnde Raumkapazitäten.

Der umfassende Sanierungsbedarf wichtiger Kultureinrichtungen wie zakk, Tanzhaus und Tonhalle ist bekannt, aber Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse lassen noch auf sich warten. Weitere Beispiele sind das Heinrich-Heine-Institut, die Clara-Schumann-Musikschule oder der Kulturbahnhof Eller.

Währenddessen wird von der CDU, FDP und SPD der Opern-Neubau als Prestigeprojekt vorangetrieben, das nach aktuellen Schätzungen über eine Milliarde Euro kosten wird. Und auch sonst verfügt die Düsseldorfer Oper über den größten Posten im Kulturetat, während die Zahl der jährlichen Besucher:innen laut dem Kulturreport 2019/20 ungefähr der im zakk entspricht.

DIE LINKE Ratsfraktion kritisiert diese Prioritätensetzung zugunsten von Prestigeprojekten der Hochkultur und die Vernachlässigung von Sanierungen anderer wichtiger Kultureinrichtungen in Düsseldorf. Die Öffentlichkeit sollte aus Transparenzgründen darüber in Kenntnis gesetzt werden, welche Unterschiede die Stadtspitze bei Investitionen in die verschiedenen Kultureinrichtungen macht und welche Sanierungsausgaben priorisiert werden.

Deshalb fragt DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf:

1. Wie hoch waren die Investitionen in die Sanierung bzw. Instandhaltung der städtischen Kultureinrichtungen bzw. -gebäude in den letzten zehn Jahren? (Bitte einzeln pro Jahr und Einrichtung auflisten)

2. Welche Kosten wurden für die anstehenden Sanierungen aus der Liste des Masterplans Kulturbauten ermittelt?

3. Wie gestaltet sich der Zeitplan für die Umsetzung der geplanten Sanierungen? (Bei Fehlen eines Zeitplans dies bitte begründen.)

Mit freundlichen Grüßen
Anja Vorspel           Sigrid Lehmann
 

Antwort der Verwaltung durch die Beigeordnete Koch:

Anlage als PDF

Antwort zu Frage 1:
Eine Auswertung der Ausgaben kann aufgrund der Dezentralisierung der Gebäudemanagementaufgaben in den Jahren 2016 und 2017 nur rückwirkend bis 2017 erfolgen. Im Zeitraum von 2017 bis 2023 wurden rund 98 Millionen Euro für die Instandhaltung und Sanierung der Kulturgebäude investiert. Diese Ausgaben beziehen sich auf alle Standorte, die sich in der Verwaltung des Kulturamtes befinden, allerdings ohne Brunnen, Denkmäler und Kunst im öffentlichen Raum.

Eine auf die Standorte bezogene Aufstellung ist der Anlage zu entnehmen.

Antwort zu Frage 2:
Die aktuellen Schätzkosten der Sanierungsmaßnahmen belaufen sich auf insgesamt rund 111.350.000 Euro.

Antwort zu Frage 3:
Die Priorisierung der Maßnahmen erfolgt verwaltungsintern und in Abstimmung mit der Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude, die vierteljährlich zusammenkommt. Die Abarbeitung erfolgt entsprechend der Priorisierung (Betreiberverantwortung, Brandschutz etc.) und im Rahmen der finanziellen und personellen Kapazitäten. Ein konkreter Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen ergibt sich aufgrund teilweise wechselnder Dringlichkeiten und der erforderlichen Vorplanungen, um die notwendigen Verwaltungsprozesse auszulösen, individuell für jede Maßnahme.

Die aktuelle Liste zur Priorisierung der Sanierung der Kulturgebäude liegt den Fraktionen vor.