Einrichtung Sonderfonds Energiekosten

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 04.11.2021 (KUA/168/2021):

Der Kulturausschuss beschließt die Einrichtung eines Sonderfonds für Energiekostenzuschüsse zur Absicherung der Kulturvereins Szene in Höhe von 100.000 Euro. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

Begründung:
Durch den anhaltenden Preisanstieg bei den Energiekosten werden auf die Kulturvereine in diesem Jahr deutlich höhere Betriebskosten für die Unterhaltung ihrer Spielstätten zukommen. Auch wird für das Jahr 2022 mit einem Anstieg der Energiekosten um bis zu einem Viertel gerechnet. Gelder aus Projektanträge dürfen hier nicht zum Ausgleich verwendet werden.

Die Kulturvereine haben in der Corona-Pandemie bereits erhebliche Einschränkungen hinnehmen müssen. Auch ihre Einnahmen wurden dadurch erheblich gemindert. Im aktuellen Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 wurden für die Vereine meist geringere Fördersummen bewilligt als beantragt wurden. Dies wird Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Vereine haben.

Kunst und Kulturvereine schaffen Austausch, können neue Perspektiven eröffnen und spielen im Leben Vieler eine wichtige Rolle - bewusst und oftmals auch unbewusst. Zahlreiche Initiativen bereichern uns mit ihrem vielfältigen Programm in diversen Sparten. Dies gilt es zu erhalten und zu sichern.

Deshalb beantragen wir zur Sicherung des Fortbestands der Kulturvereine in unserer Stadt, die Einstellung eines Sonderfonds zur Sicherung der Betriebskosten (Energiekosten) für Kulturvereine im Haushalt für 2021.

Freundliche Grüße
Peter Ulrich Peters               Sophie Würdemann                    Michael Driesch

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 12