Entwicklung des Wohnungsbestandes
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 20.03.2023 (AWM/016/2023):
Der Bestand an Sozialwohnungen sinkt in Düsseldorf kontinuierlich. Laut dem Datenblatt Wohnungsmarkt 2022 werden von 15.585 Düsseldorfer Sozialwohnungen bis zum Jahr 2031 knapp weitere 9.085 Wohnungen aus der Preisbindung fallen; also mehr als die Hälfte. Um den aktuellen Bestand langfristig zu sichern, wäre theoretisch ein Neubau von jährlich 908 Sozialwohnungen notwendig – beginnend ab 2021.
Eine rasche Korrektur dieser Entwicklung ist ohne entschiedene Maßnahmen nicht in Aussicht. Im Jahr 2022 blieben 18,5 Millionen Euro an Landesfördermitteln für sozialen Wohnungsbau in Düsseldorf ungenutzt.
Dabei hat wenigstens die Hälfte der Düsseldorfer:innen einen Anspruch auf eine Sozialwohnung. Zudem setzen sich die Mietpreisspirale und in vielen Stadtteilen die Gentrifizierung fort. DIE LINKE fordert deshalb seit langem eine Stärkung des kommunalen Wohnungsbaus. Städtische Wohnungen können auch nach Auslaufen der Mietpreisbindung kostengünstig angeboten werden.
In den letzten Sitzungen des Rates hat DIE LINKE vermisst, dass städtische Grundstücke in das Vermögen der der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWD) eingebracht werden, um deren finanzielle Handlungsspielraum zu erweitern. So ist unklar, wer jährlich die wenigstens 908 notwendigen Sozialwohnungen errichten könnte.
DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:
- Wie setzen sich die im Jahr 2022 neu errichteten frei finanzierten und die neu errichteten öffentlich geförderten Wohneinheiten zusammen? (Bitte tabellarisch aufschlüsseln nach Studierendenwohnungen, Heimplätzen, Miet- und Eigentumswohnungen.)
- Wie viele öffentlich geförderte Wohnungen sind in 2022 aus der sozialen Mietpreis- und Belegungsbindung gefallen? (Bitte tabellarisch aufschlüsseln nach Stadtbezirken und Stadtteilen.)
- Mit welchen Maßnahmen will die Stadtverwaltung den Bau von jährlich 908 Sozialwohnungen erreichen?
Mit freundlichen Grüßen
Julia Marmulla Ben Klar Mbulelo Dlangamandla
Antwort der Verwaltung durch die Beigeordnete Zuschke:
Antwort zu Frage 1:
Die Daten zu den gesamten Baufertigstellungen liegen noch nicht vor. Im geförderten Wohnungsbau wurden 430 Mietwohnungen fertiggestellt, davon 171 Wohnheimplätze für Studierende.
Antwort zu Frage 2:
Im Jahr 2022 endeten bei 390 Wohnungen die Mietpreis- und Belegungsbindungen. Die Aufteilung nach Stadtbezirken und Stadtteilen stellt sich wie folgt dar:
| Stadtbezirk/ Stadtteil | 2022 | Stadtbezirk/ Stadtteil | 2022 | |
|---|---|---|---|---|
| Stadtbezirk01 Derendorf | 20 20 | Stadtbezirk06 Mörsenbroich | 16 16 | |
| Stadtbezirk02 Flingern Nord Flingern Süd | 40 10 30 | Stadtbezirk07 Gerresheim | 5 5 | |
| Stadtbezirk08 Eller | 39 39 | |||
| Stadtbezirk03 Flehe Hamm Volmerswerth | 22 6 9 7 | |||
| Stadtbezirk09 Benrath Hassels Holthausen Urdenbach Wersten | 235 8 12 173 7 35 | |||
Stadtbezirk04 | 1 | |||
| Stadtbezirk05 Kaiserswerth | 12 12 | |||
| Stadtbezirk10 | - |
Antwort zu Frage 3:
Die Strategien, Instrumente und Maßnahmen der Stadtverwaltung, um die Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum voranzutreiben, wurden bereits in Beantwortung der Anfrage AWM/008/2023 in der Sitzung des Ausschusses am 13.02.2023 umfangreich dargestellt. Zur Vermeidung von Wiederholungen seien hier nur die Stichworte mit Bezug zum Neubau von Sozialwohnungen wiederholt:
- Ausschöpfen der Förderkulisse des Landes NRW
- Wohndialoge mit der Wohnungswirtschaft
- Aktive Baulandbereitstellung
- Quotierungsregelung gemäß Handlungskonzept Wohnen
- Erfassung und Aktivierung möglicher Wohnbauflächen
- Vorkaufsrechtssatzung
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen