Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt:     031 351 020 Sachkonto: 10000 5318000Die Mittel für die Projektförderung, u. a. für Migrantenselbstorganisationen, werden auf 300.000,00 Euro erhöht.Begründung:130.000.- Euro sind nicht ausreichend. Bei der Vielzahl der… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt:     031 312 010 Sachkonto: 10000 5318021Die Mittel werden von 50.000.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Begründung:Die geplanten Maßnahmen werden nicht im Rahmen von Ein-Euro-Jobs oder Kombilohnmodellen durchgeführt, sondern nur durch… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt:       031 315 020 Sachkonto:   10000 4321000Die Erträge aus den Benutzungsgebühren für die Unterbringung in Obdachlosenunterkünften werden entsprechend der letzten Gebührenerhöhung um die Summe von 137.700.- € abgesenkt. Die… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zu den Haushaltsberatungen 2010 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt:     031 311 010 Sachkonto: 10000 5331029Der Haushaltsansatz für diesen Posten wird von 2.350.000.- € auf 3.102.000.- € erhöht.Begründung:Die Mietrechtwerte sind viel zu niedrig angesetzt. Wohnraum, der diesem Richtwert… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06. Mai 2009: Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. hat auf Grundlage der neuesten medizinischen Erkenntnisse und der erheblichen Fortschritte in der antiretroviralen Therapie im April 2009 ihr Positionspapier „HIV-Therapie und Prävention“ beschlossen. In… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Im Jahr 2006 wurden nach Auskunft der Verwaltung 9061 Düsselpässe ausgegeben. Ein Großteil der zum Besitz des Düsselpasses Berechtigten verfügte damit über keinen Düsselpass, was unter anderem an der mangelhaften Bewerbung des Düsselpasses… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Die Verwaltung und die ARGE Düsseldorf werden beauftragt, die Angemessenheitsgrenzen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II und § 29 SGB XII neu festzulegen. Es soll erreicht werden, die Angemessenheitsgrenzen der Unterkunftskosten mit der… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Mit knapp einem Viertel aller Familien in Deutschland sind die Alleinerziehenden längst keine Randgruppe mehr – sondern Alltag.Bundesweit steigt die Anzahl derjenigen, die ihre Kinder mindestens vorübergehend alleine erziehen. Es sind gerade… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 11.02.2009: Aufgrund eines Antrages der LINKSFRAKTION Düsseldorf wurde am 13.08.2008 im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zum Thema Induktive Höranlagen ausgeführt: „Die Behindertenkoordination des Amtes für soziale Sicherung und Integration stehe… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 11.02.2009: Zu den Kosten der Unterkunft gehören die Betriebs- und Heizungskosten. Diese Kosten werden in der Regel mit monatlichen Abschlägen beglichen. Durch den Vermieter bzw. den Energielieferanten erfolgt jährlich eine Abrechnung, aus der die… Weiterlesen