Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 26. März 2015:  Im April 2013 wurde im Stadtrat ein Antrag zur Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute beschlossen (Vorlage 01/75/2013). Im Haushaltsetat für das Jahr 2014 wurden hierzu 500.000 Euro eingestellt. Herr Dr. Fleischer (Unternehmensberater i.R) wurde aufgrund dieses Beschlusses mit einem Beratervertrag ausgestattet, seine Tätigkeit sollte im Juli 2014 enden. Gezahlt wurde ihm hierfür eine Monatspauschale (Aufwandsentschädigung) in Höhe von 400 Euro.

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fragt an: 

1. Wie wurden die Mittel in Höhe von 500.000 Euro konkret verwendet?
   
   

2. Zu welchen konkreten Ergebnissen hat die Untersuchung der Düsseldorfer Kulturinstitute geführt?
   
   

3. Wurden bereits Strukturänderungen in den Düsseldorfer Kulturinstituten vorgenommen und welche zukünftigen Änderungen sind konkret geplant?

Freundliche Grüße  

Peter Ulrich Peters                              Dr. Michael Klepsch                             Daniela Dauner


Antwort der Verwaltung am 05.05.2015 (Beigeordneter Hans-Georg Lohe)

zu Frage 1: Der Betrag von 500.000 Euro wurde für das Thema "Reform der Düsseldorfer Kulturinstitute" im Allgemeinen in den Haushaltsplanentwurf 2014 eingestellt. Über eine konkrete Mittelverwendung wurde bei der Einstellung in den Haushalt keine Entscheidung getroffen. Insofern verweise ich auf meine Antwort zur Anfrage 41/127/2013 der Kulturausschuss-Sitzung vom 17.10.2013. Als denkbare Verwendung hatte ich damals weiterführende Untersuchungen oder erste Umsetzungsschritte zur Strukturreform genannt. Ferner war der Auslagenersatz für die Tätigkeit von Herrn Dr. Fleischer zu berücksichtigen. Den Umfang seiner Tätigkeit hatte ich in meiner Beantwortung der Anfrage 41/144/2013 für die Kulturausschuss-Sitzung am 21.11.2013 erläutert.

Wie vorgesehen, erhielt Herr Dr. Fleischer seine monatliche Aufwandspauschale von 400 Euro, die sich insgesamt für das Jahr 2014 auf 2.800 Euro beläuft. Aufgrund der finanziellen Situation des Schauspielhauses beauftragten die Gesellschafter Landeshauptstadt Düsseldorf und das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam zwei externe Gutachten. Dabei handelt es sich um ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PKF zur Analyse der wirtschaftlichen Situation des Schauspielhauses und um ein Gutachten des Unternehmens Metrum zur Konsolidierung des Hauses. Der städtische Anteil an diesen Gutachten belief sich auf rund 162.000 Euro.

Zusammengenommen wurden von den 500.000 Euro rund 164.500 Euro für Begutachtungen im Kulturbereich verwandt.

Mit den übrigen Mitteln wurden im Laufe des Jahres 2014 mit Zustimmung des Kämmerers innerhalb des Kulturdezernates folgende erforderliche Maßnahmen finanziert. Für die Zahlung von 80.000 Euro an das Open Source Festival hat der Kulturausschuss am 04.09.2014 die Vorlage 41/65/2014 "Zukunft des Open Source Festivals sichern", beschlossen.

Antwort zu Frage 2: Einen Zwischenbericht der Ergebnisse hatte ich in der Sitzung des Kulturausschusses am 21.11.2013 vorgestellt. Der Untersuchungsorpzess ist derzeit noch nicht abgeschlossen, da Herr Oberbürgermeister Geisel entschieden hat, dass aufbauend auf der Arbeit von Herrn Dr. Fleischer eine stadt-interne Arbeitsgruppe die Untersuchung fortsetzt. Die Ergebnisse sollen als weiterer Zwischenbericht im 2. Quartal 2015 vorgestellt werden.

zu Frage 3: Da die Untersuchung noch nicht beendet ist, wurden noch keine Strukturänderungen durchgeführt.