Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 22.02.2024 nach den Folgen der Insolvenz der Signa Holding des österreichischen Investors Rene Benko für die Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit der Signa Holding hatte Benko mehrere große Immobilienprojekte in Düsseldorf gemanagt, darunter das Carsch-Haus, den ehemaligen… Weiterlesen
Seit Januar laufen die Tarifverhandlungen im öffentlichen Personennahverkehr. Im Mittelpunkt stehen Forderungen nach Entlastung der Beschäftigten in den kommunalen Verkehrsbetrieben, vor allem in Form von mehr Personal und weiterer freier Tage. Um Druck auf die kommunalen Arbeitgeber (VKA) zu machen, kam es bereits zu Warnstreiks, auch bei der… Weiterlesen
Auf Initiative der LINKEN wurde seit 2017 die Umbenennung von nationalsozialistisch oder kolonialistisch belasteten Düsseldorfer Straßennamen vorbereitet. Die letzte Entscheidung dazu soll jetzt im Stadtrat am 22.02.2024 fallen. Doch DIE LINKE Ratsfraktion kritisiert die neuen Namensvorschläge und stellt Änderungsanträge. Sigrid Lehmann, als… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds der Ratsfraktion DIE LINKE Helmut Born zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 (RAT/038/2024): Am 10. Januar 2024 fand in der Düsseldorfer Merkur-Spiel-Arena das Eröffnungsspiel der Handball-Europameisterschaft der Männer 2024 statt. Damit einher ging der Weltrekordversuch, erstmals ein Publikum von 50.000… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 25.01.2024 (KUA/039/2024): Seit einigen Jahren schon steht der alte Güterbahnhof Grafenberg in der Schlüterstraße 10 leer und befindet sich zunehmend im Verfall. In der Rheinischen Post ist die Rede von einer „Ruine“: Durch fehlende Absperrungen und offenem… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 25.01.2024 (KUA/038/2024): Die Fußgänger-Unterführung unter dem Worringer Platz ist seit 1994 versiegelt und damit für die Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich. Vor der Versiegelung war die Unterführung jedoch ein Hotspot für die Düsseldorfer Graffiti-Szene, in der… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 23.01.2024 (AGS/007/2024): Im vergangenen Oktober antwortete die Bundesregierung (BT-Drs. 20/9447) auf eine kleine Anfrage (BT-Drs. 20/8931) der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zur Wohnkostenlücke 2022, dass in rund 338.000… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am17.01.2024 Betrifft (OVA/020/2024): Die Verwaltung wird beauftragt, an der Kappeler Straße zwischen Henkelstraße und Briedestraße wie auch zwischen Kappeler Straße 37 und Benrather Schlossallee Tempo 30 umzusetzen, um eine Reduzierung der… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 (OVA/021/2024): Die Achse Auf`m Hennekamp ist Teil des Radhauptnetzes. Auf der südlichen Seite wurde mit 300 Metern Radwegeneubau eine wichtige Lücke am Verkehrsknoten Auf`m Hennekamp/Himmelgeister Straße und Mecumstraße geschlossen. Der… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.01.2024(JHA/004/2024): Ende November 2023 berichtete die Rheinische Post unter dem Titel „Virenwelle setzt Kita-Eltern unter Druck“1 von einer immer häufiger notwendigen Reduzierung der Betreuungsangebote in Düsseldorfer Kindertagesstätten. Die… Weiterlesen
Kontakt
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf April 2024