Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 22. November 2016:  Im Entwurf des städtischen Haushaltsplan für 2017 sind folgende Positionen zu ändern:  Immobilienhandel Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden … Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 14. Juni 2016: Wohnungen in Düsseldorf werden immer teurer. Besonders bei den preiswerten Wohnungen steigen die Mieten überdurchschnittlich.  Gegenmaßnahmen wie die Mietpreisbremse haben keinerlei Auswirkungen. Auch die Quotierung von öffentlich geförderten Wohnungen bei… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 19. November 2015:  Die Verwaltung wird beauftragt, den ausufernden Verkauf von städtischem Grundbesitz zu beenden. Die im HH-Plan 2016 und den folgenden Jahren veranschlagten Haushaltsansätze zu den Verkäufen von… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 19. November 2015: Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 590.000.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen: Reiter- und Rennverein – „Großer… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 27. August 2015: Im Haushaltsplan 2015 der Landeshauptstadt Düsseldorf wird auf der Seite 215 unter „Dezernat 03 -  Immobilienhandel“ unter der Nr. 700310002 „Grundstückshandel“ eine Einnahme von 55.000.000 Euro ausgewiesen. In mehreren Gesprächen und Verlautbarungen hat der… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 19. Februar 2015:  In der Lokalausgabe der Rheinischen Post vom 10. 12.2014 und 28. Januar 2015 wurde berichtet, dass die Stadt plant, eine Firma zu gründen für sämtliche Immobilien- und Wohnungsbauangelegenheiten. Diese Planung ist… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014:  In den Haushalt 2015 werden genügend Mittel eingestellt, um den Grundstücksanteil der AWISTA an der Ulmer Höh´ zu erwerben. Begründung: Mit dem Umzug des Gefängnisses aus der Ulmer Höh´ nach… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014:  Für Baumaßnahmen der SWD wird der Auszahlungsbeitrag auch in den Folgejahren nach 2015 auf mindestens 5 Millionen Euro erhöht.  Begründung: Es ist erfreulich, dass die Notwendigkeit, den… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014: Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 851.100.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen: Reiter- und Rennverein – „Großer Preis           … Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014: Die Verwaltung wird beauftragt den ausufernden Verkauf von städtischem Grundbesitz zu beenden. Die im HH-Plan 2015 und den folgenden Jahren veranschlagten Haushaltsansätze zu den Verkäufen von… Weiterlesen