Ausstattung der Flüchtlingsunterkünfte mit WLAN

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.04.2016:  Zum Stichtag 31. Januar 2016 brachte die Stadt Düsseldorf insgesamt 5.385 Flüchtlinge unter. Ein Großteil der Menschen wird in Sammelunterkünften und Hotels untergebracht. Um es den Flüchtlingen in Düsseldorf einfacher zu machen, den Kontakt mit ihren Verwandten in der Heimat zu halten, sollen die Flüchtlingsunterkünfte mit WLAN ausgestattet werden. 

Beim Runden Tisch zu Asyl- und Flüchtlingsfragen wurde hierzu Ende vergangenes Jahres folgendes berichtet: „Der Round Table ‚WLAN‘, den der Verein ‚Digitale Stadt Düsseldorf‘ … gegründet hat, hat im September 2015 Unternehmen aus der ITK-Branche, Netzanbieter, die Landeshauptstadt Düsseldorf, aber auch ehrenamtlich tätige WLAN-Anbieter an einem Tisch versammelt, um eine Lösung für die Flüchtlingsunterkünfte in Düsseldorf zu finden.“ 

In Abstimmung mit dem Anbieter Unitymedia können in Düsseldorf mehrere Unterkünfte sofort und kostenlos mit WLAN versorgt werden, hieß es weiter. Der Verein „Freifunk Düsseldorf“ biete – in Ergänzung der kostenlosen Lösung von Unitymedia – der Landeshauptstadt ebenfalls an, die Flüchtlingsunterkünfte mit WLAN zu versorgen. 

DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an: 

  1. An wie vielen Standorten werden derzeit Flüchtlinge in Düsseldorf untergebracht?
  1. Wie viele dieser Standorte verfügen bereits über eine Ausstattung mit WLAN?
  1. Bis wann sollen die weiteren Standorte mit WLAN ausgestattet werden und falls eine Ausstattung nicht vorgesehen ist, welche konkreten Gründe liegen hierfür vor?

Freundliche Grüße

Angelika Kraft-Dlangamandla             Cornelia Schlemper              Adrian Müller-Gehl   

 

Antwort der Verwaltung am 06.04.2016

zu Frage 1: Flüchtlinge sind derzeit in 45 längerfristig nutzbaren Standorten untergebracht.

zu Frage 2: Bislang wurden 12 Unterkünfte mit WLAN ausgestattet.

zu Frage 3: Über die Ausstattung weiterer Standorte mit WLAN - unabhängig davon, ob es sich um Flüchtlingsunterkünfte handelt oder nicht - hat die Verwaltung bereits ausführlich in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 27.08.2015 (Anfrage der CDU-Ratsfraktion, Vorlage 62/82/2015) berichtet. Darüber hinaus wurde in der Ratssitzung am 05.11.2015 (Anfrage des Ratsherrn Grenda, Vorlage 01/279/2015) zugesagt, dass alle Unterkünfte mit WLAN ausgestattet werden sollen. Im "Runden Tisch Asyl" wird regelmäßig über den Fortgang berichtet; zuletzt am 01.12.2015. Für die Umsetzung ist ein Zusammenspiel mehrerer Akteure erforderlich (Digitale Stadt Düsseldorf e.V., Ämter 50, 23, 10 und Anbieter wie z.B. Unitymedia, Freifunker etc.). Aktuell findet für 19 Standorte eine Verfügbarkeitsprüfung statt, zehn weitere Stand- orte befinden sich in der Abarbeitung. Vier Standorte können nicht durch Unitymedia angebunden werden. Ausschreibungen für neue Unterkünfte berücksichtigen WLAN bereits von vornherein.

 

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