Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Anfragen der LINKEN zu den Kosten des geplanten Neubaus der Deutschen Oper am Rhein wurden in der Sitzung des Stadtrats am 19.09.2024 eher ausweichend beantwortet. Dadurch sieht sich DIE LINKE Ratsfraktion allerdings bestätigt in ihren Befürchtungen. Sigrid Lehmann, Ratsmitglied der LINKEN: "Die Stadtspitze schweigt beharrlich zu den wahren… Weiterlesen
Seit Juni 2022 existiert in der Düsseldorfer Stadtverwaltung ein Entwurf für eine Sponsoring-Richtlinie. Auf eine Presseanfrage am 04.08.2024 erklärte Oberbürgermeister Keller, diesen Entwurf nicht dem Stadtrat vorzulegen. Als Begründung nannte Keller, dass er Rheinmetall und das Thema Rüstung seit dem Krieg in der Ukraine anders bewertet. DIE… Weiterlesen
DIE LINKE thematisiert im Stadtrat am 19.09.2024 die mögliche Schließung des Bürgerhauses Reisholz. Entsprechende Überlegungen des Jugendamts hatten zu einem Protestbrief des Freundeskreises des Bürgerhauses geführt und zu einer intensiven Debatte in der Bezirksvertretung 9 am 30.08.2024. Anja Vorspel, Sprecherin der LINKEN Ratsfraktion, begründet… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
An den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales (AGS/038/2024): Selbst Sterben ist teuer und Armut zu Lebzeiten spielt auch nach dem Tod noch eine große Rolle bei den Betroffenen. Vielerorts sind die Bestattungskosten in den letzten Jahren weiter angestiegen, während zusätzlich auch die allgemeinen Lebenshaltungskosten und Kosten… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.09.2024 (AGS/037/2024): Im Januar 2024 berichtete die Bundesagentur für Arbeit, dass im Jahr 2023 bundesweit 47.934 Klagen und 425.359 Widersprüche in der Grundsicherung eingereicht worden sind. Damit lag die Anzahl der Klagen leicht unter der des Vorjahres; die Anzahl der… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 02.09.2024 (AÖE/028/2024): Die Aufstellung und Leerung von Altkleidercontainern erfolgt noch bis Ende des Jahres vor allen Dingen durch die AWISTA. Danach soll das neu gegründete… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 02.09.2024 (AWM/033/2024): Der Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung beauftragt die Verwaltung, die Stadtteile Golzheim, Pempelfort und Derendorf als weitere potentielle Satzungsgebiete für Soziale Erhaltungssatzungen zu prüfen. Begründung: Mit Ratsbeschluss vom… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Julia Marmulla zur Sitzung des AWM am 02.09.2024 (AWM/032/2024): Bedauerlicherweise sieht die Gesetzgebung die Möglichkeit einer “Verwertungskündigung” nach § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB vor, wenn sich die Vermieter:in durch die bestehenden Mietverhältnisse an der “angemessenen wirtschaftlichen Verwertung” einer Immobilie… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 02.09.2024 (AWM/031/2024): Über ein Jahrzehnt lang bestand die Wohnungspolitik von CDU, SPD, Grüne und FDP im Wesentlichen in einer Quotierungsvorgabe für den geförderten Wohnungsbau von lediglich 20 Prozent bei Wohnungsbauvorhaben im… Weiterlesen
Ausnahmen von der Wohnraumschutzsatzung aufgrund der wirtschaftlichen Situation von Eigentümer:innen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 02.09.2024 (AWM/030/2024): In der Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 26.04.2024 stellte für DIE LINKE Peter Klein eine Anfrage nach fortgesetzten Wohnungsleerständen in der Blücherstraße. Die Verwaltung antwortete, dass diese Wohnungen dem Wohnungsmarkt nicht wieder zugeführt… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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fax: + (49) 211 89 29588
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf September 2024