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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Wie war die Ratssitzung?

Bericht aus Sicht der linken Ratsfraktion von der Ratssitzung am 16. Juli 2026

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Kreisverband Die Linke Düsseldorf

hier geht es zum Kreisverband

Von Links: Nicole Müller, Chris Demmer (Fraktionssprecher), Thomas Eberhardt-Köster, Sigrid Lehmann (Fraktionssprecherin), Matthias Poczatek und Julia Marmulla

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf bei

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Nein zu Olympia!

Breitensport statt Elitensport!
Die Linke Ratsfraktion Düsseldorf lehnt die Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um Olympische Spiele ab, weil die Kosten unverhältnismäßig hoch sind und die Düsseldorf:innen zu wenig Nutzen daraus ziehen. Stimmen auch Sie mit Nein!
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Zu viel Miete?

Der Mieterverein Düsseldorf stellt auf seiner Seite verschiedene kostenlose tools zur Verfügung:

tool Mietpreisbremse

tool Mieterhöhung

tool Mietwucher

Rede zum Haushalt 2026

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026 
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Pressemitteilungen Suche

Pressemitteilungen

In der Ratssitzung am Donnerstag, den 16. Juli, plant die schwarz-grüne Ratsmehrheit, die Gebühren für Kitas und den Offenen Ganztag (OGS) anzuheben. In derselben Sitzung wird der Antrag der Linken Ratsfraktion für eine gerechte Haushaltsfinanzierung behandelt, der an die bundesweiten Sozialproteste anschließt. Nach Auffassung der Linken wären die… Weiterlesen

Die Stadt Düsseldorf streicht beinahe ein Viertel der Unterrichtsstunden der Volkshochschule (VHS), um 350.000 Euro zu sparen. Wie drastisch dieser Schritt die freiberuflichen VHS-Dozent:innen tatsächlich trifft, wird erst jetzt klar. Auf erneute Nachfrage der Linken nannte die Stadtverwaltung jetzt Zahlen: Zwanzig Prozent der Dozent:innen… Weiterlesen

Auf der Tagesordnung des Stadtrats steht am Donnerstag, den 16.07.2026, eine Änderung der Satzung der Volkshochschule. Die geplante Satzungsänderung sieht die Abschaffung des Kuratoriums als Mitbestimmungsorgan  vor. Im Kuratorium waren bisher unterschiedlichste Interessengruppen vertreten – darunter freiberufliche Dozierende, Teilnehmende,… Weiterlesen

Suche in Anträgen und Anfragen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Rücknahme der Kürzungen des Klimaschutzprogramms 2025

Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AUS am 26.02.2026 (AUS/007/2026):Produkt: 5654102 Konto: 7.01900000/78310000Der Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz beschließt, die Kürzungen im Klimaschutzprogramm 2035 zurückzunehmen. Begründung:Am 04.07.2019 hat der Rat der Stadt Düsseldorf die Resolution… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 05.03.2026 (KUA/050/2026): Die Mittel im Produkt 2528101 (Kulturamt) werden für das Haushaltsjahr 2026 um 629.624 Euro von derzeit 10.582.520 Euro auf 11.212.144 Euro erhöht. Damit wird das Finanzierungsniveau des Vorjahres 2025 gesichert, um die… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des SPOA am 04.03.2026 (SPOA/018/2026):Die Kürzung der Transferaufwendungen im Produkt 4242101 (Sport-, Bewegungs- und Talentförderung) gegenüber dem Vorjahr in Höhe von 148.078 Euro wird zurückgenommen. Weitere 100.000 Euro werden über dieses Produkt zweckgebunden für einen neuen… Weiterlesen

Haushaltsantrag: Transferaufwendungen in Produkt 3131504 sind nicht zu kürzen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.03.2026 (AGS/023/2026): Unter Produkt 313504 (Soziale Einrichtungen für Obdachlose, Aussiedler und Flüchtlinge) werden Transferaufwendungen in der Vorjahreshöhe von 11.820.771 Euro eingestellt. Begründung:Für das Produkt 3131504 (Soziale Einrichtungen für Obdachlose,… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.03.2026 (AGS/024/2026): Die Transferaufwendungen im Produkt 4141401 (Gesundheitsschutz und -pflege) werden für das Haushaltsjahr 2026 um 2.223.886 Euro von 10.244.434 Euro auf 12.468.320 Euro erhöht. Damit wird das Finanzierungsniveau des Vorjahres 2025… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.03.2026 (AGS/022/2026):Es wird beantragt, die Transferaufwendungen im Produkt 3131506 (Andere soziale Einrichtungen) für das Haushaltsjahr 2026 um 353.994 Euro von 3.608.764 Euro auf 3.962.758 Euro zu erhöhen. Damit wird das Förderungsniveau des Vorjahres 2025… Weiterlesen

Haushaltsantrag: Planung/Öffnung des dritten Düsseldorfer Frauenhauses

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.03.2026 (AGS/021/2026): Es wird beantragt, die notwendigen finanziellen Mittel für den Planungs- und Umbaubeginn für das dritte Düsseldorfer Frauenhaus in den Haushalt einzustellen. Begründung:Das Amt für Soziales und Jugend hat in den vergangenen zwei Jahren anhand… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Juli 2026

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