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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der aktuelle Rheinblick

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Pressemitteilungen


Ratsfraktion

Ratsinitiative der LINKEN für VolkshochschuldozentInnen erfolgreich: Corona-Ausfälle werden bezahlt

Der Düsseldorfer Stadtrat hat am 18.06.2020 einem Antrag der LINKEN Ratsfraktion mit einem Änderungsantrag der Grünen zugestimmt, die freiberuflichen VHS-DozentInnen für ihre Einnahmeausfälle durch Corona zu entschädigen. Der Beschluss wurde mit Stimmen der CDU und bei Enthaltung der SPD getroffen. Georg Blanchard, bildungspolitischer Sprecher der... Weiterlesen


Ratsfraktion

Airport-City-Erweiterung:

DIE LINKE fragt nach Baumfällungen und kritisiert Klimaschäden Für die Erweiterung der Airport-City will die Stadt 8.100 Quadratmeter gesunden Baumbestand am Flughafen fällen. Die Ersatzpflanzung von 16.400 Quadratmeter Aufforstungsfläche soll in Langenfeld stattfinden. Dazu erklärt Anja Vorspel, umweltpolitische Sprecherin der LINKEN... Weiterlesen


Ratsfraktion

Milieuschutzsatzung: DIE LINKE will Änderungen an den Plänen der Stadtverwaltung

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf stellt in der Ratssitzung am 17./18.06.2020 einen Änderungsantrag, mit dem Milieuschutzsatzungen (soziale Erhaltungssatzungen) kurzfristig und für alle infrage kommenden Stadtgebiete angestrebt werden. Auch zur Wohnraumschutzsatzung stellt DIE LINKE Änderungsanträge. Dazu erklärt Lutz Pfundner, Sprecher der LINKEN... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion

Der Kinderbonus hat Verspätung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 17. Juni 2020: Das Bundeskabinett hat am 12. Juni 2020 erste Teile seines Konjunkturpakets beschlossen. Darunter auch ein Kinderbonus in Höhe von einmalig 300,- Euro. Der Kinderbonus wird für alle im Jahr 2020 anspruchsberechtigten Kinder ausgezahlt. Dies... Weiterlesen


Ratsfraktion

Soziale Erhaltungssatzungen einführen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 17./18.06.2020 stellt DIE LINKE Ratsfraktion zu TOP 39, Vorlagennummer APS/079/2020: Der Rat der Stadt beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Entscheidungsgrundlage zum Erlass von sozialen Erhaltungssatzungen in Düsseldorf zu erarbeiten und spätestens  innerhalb von... Weiterlesen


Ratsfraktion

Bäume als Faktor für das Stadtklima

Anfrage der  Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2020: Die Natur steht auch in Düsseldorf unter Druck. Die klimatischen Veränderungen und die daraus folgenden trockenen Sommer der letzten Jahre führen zu erheblichen Belastungen des Baumbestandes. Viele Bäume sind mittlerweile krank. Das gilt insbesondere für die 67.289... Weiterlesen


Ratsfraktion

Digitalen Schulunterricht auch für Kinder in Armut ermöglichen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2020: Seit dem sogenannten „Schulbuchurteil“ des Bundessozialgerichts vom 8. Mai 2019 ist klar, dass die Kosten von einmaligen Anschaffungen wie einem Computer-Arbeitsplatz, die auch dauerhaft nötig sind, durch den im Regelsatz enthaltenen Cent-Betrag für Bildung nicht... Weiterlesen


Gleichstellungsausschuss

Schwangerschaftskonfliktberatung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 09. Juni 2020: Das Ärztenetzwerk „Doctors for Choice“ schreibt in einer Presseerklärung vom 22.03.2020, dass ÄrztInnen, BeraterInnen und Fachverbände den Zugang zum Schwangerschaftsabbruch während der Corona-Pandemie gefährdet sehen – mit negativen Folgen für... Weiterlesen


Ratsfraktion

Kinder, Jugendliche und Familien entlasten: mehr Platz und Angebote im Sommer

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zu TOP 39.27 „Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Kinder, Jugendliche und Familien entlasten: mehr Platz und Angebote im Sommer“ der Sitzung des Rates am 14. Mai 2020:   Der Satz „Alle Angebote sollen für Düsselpass-Inhaber*innen vergünstigt sein.“ wird ersetzt durch: „Die... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Gesundheitsamt angemessen ausstatten – Personalaufstockung jetzt!

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zu TOP 5.3 Antrag der SPD-Fraktion „Personal angemessen ausstatten“ der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27. Mai 2020: Der erste Satz des Antrags wird ergänzt: „Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales (AGS) beauftragt die Verwaltung, das Gesundheitsamt dergestalt... Weiterlesen


Wer kann den Wohnberechtigungsschein beantragen?

Der Wohnberechtigungsschein (WBS) berechtigt zum Bezug einer Sozialwohnung. Die Gewährung hängt vor allem vom Bruttoeinkommen ab. Wir zeigen die Einkommensgrenzen. ... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen