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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
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Pressemitteilungen
Protest gegen Neubau der Oper angekündigt: Milliarden-Vergnügen für wenige, Milliarden-Schaden für viele
Gemeinsame Presseerklärung Kreisverband und Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf Am 15.06.2023 entscheidet der Düsseldorfer Stadtrat über die weitere Planung für ein neues Operngebäude. Die Düsseldorfer Grünen haben ihre Unterstützung für das Projekt nach ihrer Mitgliederversammlung am 23.05.2023 zurückgezogen. DIE LINKE kündigt jetzt sogar eine… Weiterlesen
Beschluss des Stadtrats ausgehebelt: Rheinbahn zeigt Menschen ohne Fahrschein weiterhin an
In der Ratssitzung am 17.05.2023 fragte DIE LINKE nach, ob der Beschluss des Stadtrats zur Entkriminalisierung des Fahrens ohne gültigen Fahrschein ("Beförderungserschleichung") umgesetzt wurde. Der Rat hatte im November 2022 die städtischen Vertreter:innen im Aufsichtsrat der Rheinbahn beauftragt, sich dafür einzusetzen. Die Stadtverwaltung… Weiterlesen
DIE LINKE beantragt, die Gebührenerhöhung für Anwohnerparkausweise sozial und ökologisch zu gestalten
Am 17.05.2023 entscheidet der Düsseldorfer Stadtrat über eine Strategie zum Parkraummangement. Im Vorfeld sorgte besonders die geplante Erhöhung der Gebühren für Anwohnerparkausweise für Diskussionen. DIE LINKE Ratsfraktion beantragt nun eine sozial- und umweltgerechte Gestaltung der Gebühren. Anja Vorspel, Sprecherin der LINKEN Ratsfraktion… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Homeoffice-Angebot im Jugendamt
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.05.2023 (JHA/059/2023): Während der Corona-Pandemie waren Beschäftigte vielerorts gezwungen aus dem Homeoffice zu arbeiten. Viele von Ihnen sind auf diese Weise erstmals überhaupt mit dem Modell Telearbeit/mobiles Arbeiten in Berührung gekommen. In vielen… Weiterlesen
Kleinstwohnungen verhindern bezahlbaren Wohnraum
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 22.05.2023 (AWM/031/2023): Auch in Düsseldorf gibt es viele Bauprojekte für kleinste, aber meist teure Zweiraumwohnungen zwischen 18 und 35 Quadratmetern. Diese Kleinstwohnungen haben aus Sicht der LINKEN ähnlich negative wohnungspolitische Auswirkungen wie… Weiterlesen
Änderungsantrag zum Antrag: Verbesserung der Hygienestandards in den Sanitäranlagen bzw. Toiletten Düsseldorfer Schulen Sitzung: 23.05.2023 Schulausschuss
Änderungsantrag der DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.04.2023 (RAT/147/2023) zu Vorlage RAT/120/2023 behandelt im Schulausschuss am 23.05.2023: Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt: Die Erhöhung des Reinigungsintervalls wird durch die Neueinstellung von Reinigungskräften durch die Stadt ermöglicht. Begründung: … Weiterlesen
Bessere Erfassung und Ahndung der Beschädigung von Bäumen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AÖE am 22.05.2023 (AÖE/034/2023): Zur Sitzung des AÖE am 24.04.2023 hatte DIE LINKE Ratsfraktion angefragt, welche Baumbeschädigungen durch Baustellen, Veranstaltungen u.ä. verursacht werden und welche Schutzmaßnahmen die Stadt trifft. Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung… Weiterlesen
Zielgruppengerechte Förderberatung und - bewerbung
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 22.05.2023 (AWM/030/2023): Mit dem Serviceangebot der Wohnberatung für barrierefreie und seniorengerechte Wohnungen unterstützt die Landeshaupt Düsseldorf Menschen mit Behinderungen und Senior:innen dabei, Barrieren in bestehenden Wohnungen abzubauen und Umzüge in barrierefreie,… Weiterlesen
Teilnahme der Ausländerbehörde an Abschiebungsfortbildungen
Anfrage des Ratsmitglieds Helmut Born zur Sitzung des Rates am 17.05.2023 (RAT/181/2023): Anfang April machten Aktivist:innen des Bündnisses „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“ in einer Pressemitteilung1 auf ein Seminar des „Kommunalen Bildungswerks“ aufmerksam, in welchem Mitarbeiter:innen der Ausländerbehörde lernen… Weiterlesen
Umsetzungsstand Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Rassismus
Anfrage des Ratsmitglieds Julia Marmulla zur Sitzung des Rates am 17.05.2023 (RAT/180/2023): Am 06.02.2020 beschloss der Stadtrat einstimmig, dass ein Handlungskonzept zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus erstellt werden soll. Zehn Monate später berichtete die Stadtverwaltung dem Rat in einer Informationsvorlage… Weiterlesen
Kontakt
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Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2023
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen
