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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Wie war die Ratssitzung?

Bericht aus Sicht der linken Ratsfraktion von der Ratssitzung am 16. Juli 2026

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Kreisverband Die Linke Düsseldorf

hier geht es zum Kreisverband

Von Links: Nicole Müller, Chris Demmer (Fraktionssprecher), Thomas Eberhardt-Köster, Sigrid Lehmann (Fraktionssprecherin), Matthias Poczatek und Julia Marmulla

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf bei

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Nein zu Olympia!

Breitensport statt Elitensport!
Die Linke Ratsfraktion Düsseldorf lehnt die Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um Olympische Spiele ab, weil die Kosten unverhältnismäßig hoch sind und die Düsseldorf:innen zu wenig Nutzen daraus ziehen. Stimmen auch Sie mit Nein!
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Zu viel Miete?

Der Mieterverein Düsseldorf stellt auf seiner Seite verschiedene kostenlose tools zur Verfügung:

tool Mietpreisbremse

tool Mieterhöhung

tool Mietwucher

Rede zum Haushalt 2026

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026 
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Pressemitteilungen Suche

Pressemitteilungen

In der Ratssitzung am Donnerstag, den 16. Juli, plant die schwarz-grüne Ratsmehrheit, die Gebühren für Kitas und den Offenen Ganztag (OGS) anzuheben. In derselben Sitzung wird der Antrag der Linken Ratsfraktion für eine gerechte Haushaltsfinanzierung behandelt, der an die bundesweiten Sozialproteste anschließt. Nach Auffassung der Linken wären die… Weiterlesen

Die Stadt Düsseldorf streicht beinahe ein Viertel der Unterrichtsstunden der Volkshochschule (VHS), um 350.000 Euro zu sparen. Wie drastisch dieser Schritt die freiberuflichen VHS-Dozent:innen tatsächlich trifft, wird erst jetzt klar. Auf erneute Nachfrage der Linken nannte die Stadtverwaltung jetzt Zahlen: Zwanzig Prozent der Dozent:innen… Weiterlesen

Auf der Tagesordnung des Stadtrats steht am Donnerstag, den 16.07.2026, eine Änderung der Satzung der Volkshochschule. Die geplante Satzungsänderung sieht die Abschaffung des Kuratoriums als Mitbestimmungsorgan  vor. Im Kuratorium waren bisher unterschiedlichste Interessengruppen vertreten – darunter freiberufliche Dozierende, Teilnehmende,… Weiterlesen

Suche in Anträgen und Anfragen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Rücknahme der Kürzungen des Klimaschutzprogramms 2025

Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AUS am 26.02.2026 (AUS/007/2026):Produkt: 5654102 Konto: 7.01900000/78310000Der Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz beschließt, die Kürzungen im Klimaschutzprogramm 2035 zurückzunehmen. Begründung:Am 04.07.2019 hat der Rat der Stadt Düsseldorf die Resolution… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des ADIG am 26.02.2026 (ADIG/019/2026):Produkt: 1111125 Zeile:13 Konto: 52410000Die Ausgaben für private Reinigungsfirmen werden auf 0 Euro reduziert zugunsten der Einstellung von städtischen Reinigungskräften. Begründung:Nach schlechten Erfahrungen mit privaten Reinigungsdiensten… Weiterlesen

Rücknahme der Kürzungen bei der Unterhaltung von Radwegen

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 25.02.2026 (OVA/036/2026):Produkt 5454101, Zeile 13, Konto 52421300Die Kürzung des Ansatzes ab 2026 für Aufwendungen zur Unterhaltung von Radwegen wird zurückgenommen; der Ansatz wird unverändert in Höhe von -3.840.000 Euro fortgeschrieben. Begründung:Im Oktober 2025… Weiterlesen

Forcierter Ausbau der Radleitroute

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 25.02.2026 (OVA/031/2026):Parallel zur Realisierung der Radleitrouten 1 und 2 werden die Radleitrouten 3 und 4 unverzüglich geplant und umgesetzt. Die nötigen Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung:Die Realisierung der geplanten sechs Radleitrouten in… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des SCHUA am 24.02.2026 (SCHUA/015/2026):Ab dem Jahr 2026 wird allen Schüler:innen an allen städtischenDüsseldorfer Schulen ein kostenfreies und gesundes Mittagessen geboten.Die nötigen Mittel in Höhe von 68 Millionen Euro werden dafür im Haushalteingestellt. Begründung:Für die… Weiterlesen

Werbestände auf Immobilienmessen abschaffen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWIRZ am 24.02.2026 (AWIR/018/2026):Produkt 5757101, Zeile 16, Konto 54312300Der Ansatz für Geschäftsaufwendungen, Akquisition und Bestandspflege von 2026-2029 wird um 1.777.000 Euro gekürzt; folgender Ansatz unter 3. wird gestrichen: - Immobilien 1.777.000 Euro Begründung:Unt… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 27.01.2026 (AGS/006/2026): Im Zuge des Projekts „SiBu“ („Sicherheit im Bahnhofsumfeld“) hat die Stadt Düsseldorf in den vergangenen Monaten Maßnahmen ergriffen, um die Aufenthaltsqualität im Bereich rund um den Hauptbahnhof zu verbessern. In diesem Zusammenhang wurde auch… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Mai 2026

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