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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

DIE LINKE fordert Erhalt der Labore an den SANA-Kliniken in Düsseldorf und Benrath

Am 20. Februar wurde bekannt, dass die Labore der SANA-Kliniken in Gerresheim und Benrath schließen und die Beschäftigten entlassen werden sollen. Der Stadt Düsseldorf gehören noch 25,1% der Anteile an den SANA-Kliniken. Nun sollen die Zentrallabore an den beiden Standorten geschlossen werden und die Laborarbeiten nach Köln ausgelagert werden. Für... Weiterlesen


Pressemitteilung

Haushaltsberatung des Stadtrates: Rettungsschirm für VHS-Lehrkräfte nach Antrag der LINKEN

Obwohl der Antrag der LINKEN in der Haushaltsberatung des Stadtrats am 04.02.2021 abgelehnt wurde, sagte die Stadt einen Corona-Rettungsschirm für die freiberuflichen Lehrkräfte der Volkshochschule Düsseldorf zu. Die Lehrkräfte erhalten seit dem Lockdown im November keine Honorare. Bereits im ersten Lockdown im Sommer zahlte die Stadt erst auf... Weiterlesen


Pressemitteilung

Haushaltssitzung des Stadtrats: DIE LINKE will den Stillstand der Wohnungspolitik beenden

Am Donnerstag, den 04.02.2021, berät der Düsseldorfer Stadtrat den städtischen Haushalt. DIE LINKE Ratsfraktion stellt ein Paket an Anträgen zur Überwindung der Wohnungsnot.   Dazu erklärt Julia Marmulla, wohnungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der LINKEN Ratsfraktion:   "Über 4.000 Menschen suchen in Düsseldorf offiziell eine Sozialwohnung.... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Jugendhilfeausschuss

Pflegekinderdienste in Düsseldorf

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.03.2021: Wenn Kinder in ihrer Familie nicht länger in einem kindgerechten Umfeld aufwachsen können, bietet sich die Möglichkeit einer Aufnahme in eine sogenannte „Pflegefamilie“ an. Dabei muss zwischen verschiedenen Angebotsformen der Pflege differenziert werden, die... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Zufriedenheitsumfrage in der Kindertagespflege

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des JHA am 02.03.2021: Die Verwaltung wird beauftragt, eine anonymisierte Umfrage zur Ermittlung der Zufriedenheit unter den Anbieter:innen von Kindertagespflegeeinrichtungen durchzuführen. Ein von der Verwaltung entwickelter Fragebogen wird dem Jugendhilfeausschuss zur Information vorgelegt. Der... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Interkommunalen Austausch zur Wohnraumschutzsatzung eingehen!

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des AWM am 1. März 2021: Die Verwaltung nimmt in einem ersten Schritt Kontakt zu allen Kommunen in NRW mit mehr als 100.000 Einwohner:innen auf, die eine Wohnraumschutzsatzung eingeführt haben. Mit den interessierten Kommunen wird ein Gremium (z. B. Arbeitsgruppe) ins Leben gerufen, welches sich... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Besetzung der neuen Personalstellen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des AWM am 1. März 2021: Begründung: In der Ratssitzung vom 4. Februar 2021 wurden vier zusätzliche Personalstellen für die Umsetzung der Wohnraumschutzsatzung beschlossen. In der Begründung des entsprechenden Antrags wurde festgehalten, dass der Wohnungsmarkt angespannt ist. Konkret bedeutet das,... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Zwangsräumungen im Jahr 2020

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des AWM am 1. März 2021: Nach dem Pandemie-Jahr 2020 sind viele Gewerbetreibende abhängig von staatlicher Unterstützung und viele Düsseldorfer:innen in Kurzarbeit oder arbeitslos. Staatliche Hilfen kommen erst Monate nach ihrer Verabschiedung auf den Konten der Menschen an. Das Leben findet... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Selbstbestimmung durch barrierefreien und rollstuhlgerechten Wohnraum in Düsseldorf

Persönliche Anfrage von Julia Marmulla, Ratsfraktion DIE LINKE, zur Sitzung des AWM am 1. März 2021: Begründung: Seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Mit Artikel 19 wird Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung zugesichert. Das gibt Menschen die Möglichkeit, ihren Aufenthaltsort frei zu wählen... Weiterlesen


Ausschuss für Digitalisierung

WLAN in Geflüchtetenunterkünften flächendeckend bereitstellen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung am 25.02.2021: Von den Auswirkungen der Corona-Pandemie und den damit zusammenhängenden Maßnahmen sind Geflüchtete in Unterkünften besonders betroffen. Die aufgrund der Flucht sowie den häufig auftretenden psychischen Belastungen verstärken sich im Lockdown. Die... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger


Wer kann den Wohnberechtigungsschein beantragen?

Der Wohnberechtigungsschein (WBS) berechtigt zum Bezug einer Sozialwohnung. Die Gewährung hängt vor allem vom Bruttoeinkommen ab. Wir zeigen die Einkommensgrenzen. ... Weiterlesen

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2021

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen