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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Frühjahr 2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

Düsseldorf schließt sich dem Städteappell gegen Atomwaffen an

Antrag der LINKEN im Rat Das weltweite Bündnis „International Campaign to Abolish Nuclear weapons“ (ICAN) ruft Regierungen dazu auf, jegliche Beteiligung an der atomaren Rüstung und jegliche Verstrickung in das Geschäft mit Atomwaffen zu unterlassen. ICAN umfasst über 450 Organisationen in 100 Ländern und wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE begrüßt Tag für kostenlosen ÖPNV in Düsseldorf

Zur Sitzung des Rates am 11. April 2019 haben SPD, Grüne und FDP den Antrag eingebracht, in Düsseldorf einen Tag einzuführen, an dem der gesamte öffentliche Nahverkehr kostenlos ist. Dazu erklärt Anja Vorspel, Ratsmitglied und verkehrspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE: "Selbstverständlich werden wir dem Antrag zustimmen.... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf unterstützt „Fridays for Future“

Für Freitag, den 22.03.2019, rufen Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler erneut zu Protesten unter dem Motto „Fridays for Future“ auf. Mit Bildungsstreiks untermauern sie ihre Forderung nach einer sofortigen Wende in der Klimapolitik und dem Stopp des Braunkohleabbaus. Am vergangenen Freitag zählten die Proteste über 8.000 TeilnehmerInnen in... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ratsfraktion

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf (Zweckentfremdungssatzung)

  Antrag der Fraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 23. Mai 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die nachfolgende Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf. Zur Umsetzung dieser Satzung beschließt der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf folgende Maßnahmen: (1) Im... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie)  zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verzögerung bei der Einrichtung geschützter Radfahrstreifen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat am 9. Januar auf einer gemeinsamen Sitzung mit den Bezirksvertretungen 1 und 3 beschlossen, die Radwegeplanung auf der Klever Straße von Cecilienallee bis Eulerstraße im Sinne einer Protected Bike Lane... Weiterlesen


Kulturausschuss

Sachstand - Legale Graffiti-Flächen in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 09. Mai 2019: Die einst weit verbreitete Meinung, Graffiti im Stadtbild sei das Ergebnis willkürlicher Schmierereien, ist längst überholt. Graffiti hat sich als anerkannte Kunstrichtung etabliert. Viele Städte in Deutschland haben den Kunstschaffenden legale... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anzahl der Sozialbestattungen in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 07.05.2019: Die steigende Armut hat in Düsseldorf nicht nur Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen, auch nach ihrem Tod spielt die finanzielle Situation eine entscheidende Rolle. Aufgrund fehlenden Geldes ist oftmals eine reguläre Beerdigung... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Wohngeldanträge in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 06.05.2019: Immer mehr Menschen sind trotz Erwerbsarbeit nicht in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Das Wohngeld soll verhindern, dass Menschen allein wegen zu hoher Wohnungskosten auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen... Weiterlesen


Umweltausschuss

Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 02. Mai 2019: Die Gewinnung und Nutzung von Strom aus Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden ist klimafreundlich und entlastet die städtischen Finanzen. Seit 2016 werden daher laut Beschluss des Umweltausschusses vom 12. November 2015 jährlich 10 Prozent der... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung