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Pressemitteilungen

Ratsfraktion

LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fordert Anhebung der Gewerbesteuer statt Kürzungen bei Familien

Um ein Defizit im städtischen Haushalt Düsseldorfs in Höhe von 90 Millionen Euro auszugleichen, schlägt der Verwaltungsvorstand unter Oberbürgermeister Thomas Geisel zahlreiche Einsparungen und Kürzungen vor. Dazu erklärt Lutz Pfundner, Sprecher der LINKEN. Ratsfraktion Düsseldorf: "Teureres Essen in Kitas, Gebührenerhöhungen für den Offenen Ganztag,... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE beantragt Sondersitzung des Düsseldorfer Stadtrats

Nachdem in der Sitzung des Düsseldorfer Rates am 21.09.2017 jede Menge an Anträgen der Fraktionen und an Vorlagen der Verwaltung aus Zeitgründen nicht abgestimmt werden konnten, hat DIE LINKE Ratsfraktion eine Sondersitzung beantragt. Dazu zitieren wir aus dem Schreiben an den Oberbürgermeister: „Schon in der Mai-Sitzung des Rates konnten aus... Weiterlesen


Ratsfraktion

Schuldenfreiheitsuhr abschalten?

Die CDU möchte die Schuldenfreiheitsuhr am Düsseldorfer Rathaus abschalten lassen. Dazu nimmt Lutz Pfundner, Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Stellung: „Wir freuen uns, dass die CDU endlich unseren Vorschlag aufgreift, die Düsseldorfer Schuldenfreiheitsuhr abzuschalten. Anders als die CDU sind wir allerdings der Meinung, dass sie von Anfang an... Weiterlesen

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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Berücksichtigung der Anlage eines Fahrradschutzstreifens bei der anstehenden Planung der Hochbahnsteige auf der Luegallee

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 08. November 2017: Die Verwaltung wird beauftragt, schon bei der anstehenden Planung des Hochbahnsteiges Luegplatz, aber auch hinsichtlich der weiteren Hochbahnsteige (Barbarossaplatz und Belsenplatz), auf der Luegallee einen Fahrradschutzstreifen... Weiterlesen


Ratsfraktion

Protokolle veröffentlichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19. Oktober 2017: Die Protokolle der Sitzungen der kleinen Kommission „Haushaltszukunftskonzept“ sind allen Ratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die in der kleinen Kommission diskutierten Themen können relevant für die Beratungen des künftigen städtischen... Weiterlesen


Ratsfraktion

„Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“ – Richtlinie zur “ Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Programmgebiet der Sozialen Stadt Düsseldorf-Garath“

Änderungsantrag zu TOP13, Vorlagen-Nummer 61/103/2017 der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19. Oktober 2017:  Die Beschlussvorlage „Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“ – Richtlinie zur  „Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Programmgebiet der Sozialen Stadt Düsseldorf-Garath“ ist zu überarbeiten und erneut den... Weiterlesen


Ratsfraktion

Sozialticket weiter sicherstellen und zu einem günstigeren Preis anbieten

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zu TOP 31 c), Vorlagennummer 01/ 266/2017 (der Antrag wird um folgenden zweiten Absatz ergänzt)  zur Sitzung des Rates am 19. Oktober 2017:  Der Rat beauftragt die Verwaltung, sich bei der Landesregierung dafür einzusetzen, die Finanzierung des Sozialtickets weiter aufzustocken, so dass das... Weiterlesen


Gleichstellungsausschuss

Einrichtung eines Frauenpreises der Stadt Düsseldorf

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 10. Oktober 2017:  Der Gleichstellungsausschuss beschließt die Einrichtung eines Frauenpreises. Der Preis wird alle zwei Jahre im Rahmen des Programms zum Internationalen Frauentag verliehen und ist mit 6.000 Euro dotiert.  Die Stadt Düsseldorf zeichnet... Weiterlesen


Kulturausschuss

Sachstand der Standortprüfung für weitere legale Graffiti-Flächen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 05. Oktober 2017: Die einst öffentlich weit verbreitete Meinung, Graffiti im Stadtbild sei das Ergebnis willkürlicher Schmierereien, ist längst überholt. Graffiti hat sich mittlerweile als anerkannte Kunstrichtung etabliert.  Im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet gibt... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Zahnuntersuchungen bei Schülerinnen und Schülern

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27. September 2017: Eine bereits im Kindesalter erlernte Mund- und Zahnhygiene trägt wesentlich zu einer gesunden Entwicklung bei. Gerade deshalb ist es notwendig, Kinder und Jugendliche für dieses Thema frühzeitig zu sensibilisieren. Auch in... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar