Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Pressemitteilungen
Keine Gefängnisstrafen für Armut
– LINKE Düsseldorf fragt nach Verurteilungen wegen Schwarzfahrens Zur Sitzung des Düsseldorfers Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 6. Februar fragt DIE LINKE Ratsfraktion an, wie viele Menschen in den letzten zehn Jahren in Düsseldorf wegen Schwarzfahrens angeklagt und verurteilt wurden. Laut dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen verbüßen in... Weiterlesen
Alle DüsseldorferInnen gleich behandeln
- Düsseldorf zur "Solidarity City" erklären DIE LINKE Ratsfraktion beantragt in der Sitzung des Stadtrates am 31. Januar, dass Düsseldorf zur "Solidarity City" wird. Das beinhaltet auch einen Beitritt zum gleichnamigen Städte-Netzwerk. Zum Anlass ihres Antrags erklärt Angelika Kraft-Dlangamandla, Sprecherin der LINKEN Ratsfraktion: "Düsseldorf... Weiterlesen
Düsseldorfer LINKE beantragt Kaufvertrag für neue Eissporthalle
Mietmodell ist ein teurer Rechnungstrick DIE LINKE Ratsfraktion wird im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 31. Januar einen Kauf statt Anmietung der geplanten neuen Eissporthalle in Düsseldorf-Benrath beantragen. Nach Berichten der Medien betragen die Kosten für den Bau durch den IDR am Standort Kapeller Straße 10 Millionen... Weiterlesen
Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE
Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe
„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)
Suche nach Anfragen und Anträge
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Tierversuche in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 21. März 2019: In Düsseldorf werden jedes Jahr zehntausende Tierversuche durchgeführt. Im Jahr 2017 fanden Versuche an der „Zentralen Einrichtung für Tierforschung und Tierschutzaufgaben“ (ZETT), am „Deutschen Diabetes-Zentrum“ (DDZ) und am „Leibniz Institut für... Weiterlesen
Versicherungsamt bekannter machen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 07. Februar 2019: Im Versicherungsamt werden städtische MitarbeiterInnen, aber vor allem EinwohnerInnen in Fragen der Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung beraten. Weiterhin können Rentenanträge gestellt werden (aber auch... Weiterlesen
Fachberatungsstellen für die Kindertagespflege
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12. März 2019: In Düsseldorf fehlen viele Betreuungsplätze für Kinder. Aktuell sind mehr als 2.000 Kinder ohne Kitaplatz. Die Stadt setzt mittlerweile in großem Umfang auf eine Betreuung in der Kindertagespflege und Großtagespflege. Bei der Kindertagespflege... Weiterlesen
Neubau und Preisbindung von SWD-Wohnungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: In 2013 trat das Handlungskonzept Wohnen (HKW) in Kraft. In 2019 kann festgestellt werden, dass dieses Konzept bisher völlig wirkungslos geblieben ist und keinerlei positive Auswirkungen auf den Düsseldorfer Wohnungsmarkt hat. Der Trend, dass jedes Jahr bis zu 1000... Weiterlesen
Streichung oder Änderung des § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: Ein von der LINKEN Ratsfraktion in Auftrag gegebenes Gutachten des Rechtsanwalts Jasper Prigge kommt zu folgender, eindeutiger Einschätzung der Düsseldorfer Straßenordnung (DStO): „§ 6 der Düsseldorfer Straßenordnung ist […] in weiten Teilen rechtswidrig.“ Der... Weiterlesen
Urban Gardening fördern
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 7. Februar 2019: Bei Urban Gardening, also dem gemeinschaftliche Gärtnern mitten in der Stadt, können Brachflächen, Parkgaragendächer und andere vernachlässigte Orte in grüne, lebensfreundlichere Orte verwandelt werden. Auf diese Weise bietet Urban Gardening nicht nur... Weiterlesen
Anteil der Dach-, Fassaden- und Innenhofbegrünungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 7. Februar 2019: Der Mangel an Grünflächen in der Düsseldorfer Innenstadt wurde im heißen Sommer 2018 durch eine erhöhte Wärmebelastung spürbar. Das Klimaanpassungskonzept der Stadt Düsseldorf prognostiziert auch weiterhin ein starkes Ansteigen der thermischen... Weiterlesen
Kontakt
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fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar
§6 der Straßenordnung muss weg
Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung
