Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Pressemitteilungen
Düsseldorf schließt sich dem Städteappell gegen Atomwaffen an
Antrag der LINKEN im Rat Das weltweite Bündnis „International Campaign to Abolish Nuclear weapons“ (ICAN) ruft Regierungen dazu auf, jegliche Beteiligung an der atomaren Rüstung und jegliche Verstrickung in das Geschäft mit Atomwaffen zu unterlassen. ICAN umfasst über 450 Organisationen in 100 Ländern und wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis... Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt Tag für kostenlosen ÖPNV in Düsseldorf
Zur Sitzung des Rates am 11. April 2019 haben SPD, Grüne und FDP den Antrag eingebracht, in Düsseldorf einen Tag einzuführen, an dem der gesamte öffentliche Nahverkehr kostenlos ist. Dazu erklärt Anja Vorspel, Ratsmitglied und verkehrspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE: "Selbstverständlich werden wir dem Antrag zustimmen.... Weiterlesen
DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf unterstützt „Fridays for Future“
Für Freitag, den 22.03.2019, rufen Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler erneut zu Protesten unter dem Motto „Fridays for Future“ auf. Mit Bildungsstreiks untermauern sie ihre Forderung nach einer sofortigen Wende in der Klimapolitik und dem Stopp des Braunkohleabbaus. Am vergangenen Freitag zählten die Proteste über 8.000 TeilnehmerInnen in... Weiterlesen
Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE
Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe
„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)
Suche nach Anfragen und Anträge
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf (Zweckentfremdungssatzung)
Antrag der Fraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 23. Mai 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die nachfolgende Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf. Zur Umsetzung dieser Satzung beschließt der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf folgende Maßnahmen: (1) Im... Weiterlesen
Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie) zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an... Weiterlesen
Verzögerung bei der Einrichtung geschützter Radfahrstreifen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat am 9. Januar auf einer gemeinsamen Sitzung mit den Bezirksvertretungen 1 und 3 beschlossen, die Radwegeplanung auf der Klever Straße von Cecilienallee bis Eulerstraße im Sinne einer Protected Bike Lane... Weiterlesen
Sachstand - Legale Graffiti-Flächen in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 09. Mai 2019: Die einst weit verbreitete Meinung, Graffiti im Stadtbild sei das Ergebnis willkürlicher Schmierereien, ist längst überholt. Graffiti hat sich als anerkannte Kunstrichtung etabliert. Viele Städte in Deutschland haben den Kunstschaffenden legale... Weiterlesen
Anzahl der Sozialbestattungen in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 07.05.2019: Die steigende Armut hat in Düsseldorf nicht nur Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen, auch nach ihrem Tod spielt die finanzielle Situation eine entscheidende Rolle. Aufgrund fehlenden Geldes ist oftmals eine reguläre Beerdigung... Weiterlesen
Wohngeldanträge in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 06.05.2019: Immer mehr Menschen sind trotz Erwerbsarbeit nicht in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Das Wohngeld soll verhindern, dass Menschen allein wegen zu hoher Wohnungskosten auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen... Weiterlesen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 02. Mai 2019: Die Gewinnung und Nutzung von Strom aus Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden ist klimafreundlich und entlastet die städtischen Finanzen. Seit 2016 werden daher laut Beschluss des Umweltausschusses vom 12. November 2015 jährlich 10 Prozent der... Weiterlesen
Kontakt
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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar
§6 der Straßenordnung muss weg
Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung
