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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Falsche Corona-Strategie der Stadt: Nicht das Rheinufer, das Büro muss sicherer werden 

Gemeinsame Presseerklärung Kreisverband und Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf : Am 12.04.2021 hat der Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen, die „Testoption“ der Corona-Schutzverordnung NRW zu nutzen. Läden und zahlreiche Einrichtungen bleiben trotz dauerhafter Überschreitung eines Corona-Inzidenzwertes von 100 geöffnet. Dazu... Weiterlesen


Pressemitteilung

Schulen trotz Skandal mit Luftfiltern ausstatten: Zweites Ausschreibungsverfahren vor Ostern starten

DIE LINKE Ratsfraktion unterstützt die Forderung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), die Ausrüstung der Düsseldorfer Schulen mit Luftfiltern umgehend fortzusetzen. Dafür muss es kurzfristig ein zweites Ausschreibungsverfahren geben.   Helmut Born, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN Ratsfraktion, fordert sofort ein neues... Weiterlesen


Pressemitteilung

ADFC-Fahrradklima-Tests: Düsseldorf bei der Fahrradfreundlichkeit knapp „ausreichend“

Der ADFC veröffentlichte am 16.03.2021 die Ergebnisse seines „Fahrradklimatests 2020“. Düsseldorf schneidet darin knapp mit der Note ausreichend ab. Zu dem Ergebnis sagt Anja Vorspel, Sprecherin der LINKEN Ratsfraktion Düsseldorf: "Die Mehrheitsfraktionen im Stadtrat halten große Reden zur Verkehrswende, aber getan hat sich fast nichts. DIE LINKE... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Bilanz der Beratungsstelle für Wohnungsnotfälle

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 12. April 2021: Auch im Corona-Jahr 2020 hat sich gezeigt, wie unsicher Mietverhältnisse in Düsseldorf sind. In knapp 500 Fällen hat eine Zwangsräumung stattgefunden und insgesamt verzeichnete die Beratungsstelle für Wohnungsnotfälle 1.653... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Fertigstellung barrierefreier Wohnungen bis 2025

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 12. April 2021: In einer Anfrage in der März-Sitzung des Ausschusses für Wohnen und Modernisierung fragte DIE LINKE Ratsfraktion nach den Zahlen von barrierefreien und rollstuhlgerechten Wohnungen. Die Verwaltungsantwort bewertet DIE... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Infektions- und Sterblichkeitsraten von Covid-19 in den Düsseldorfer Stadtbezirken

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24. März 2021: Seit einem Jahr befinden sich Düsseldorferinnen und Düsseldorfer in Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, im Home Office oder am Arbeitsplatz in Gefahr einer Corona-Infektion. Während die Freizeitmöglichkeiten massiv eingeschränkt sind, werden an... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Parkverbote im Kreuzungs-und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses am 24. März 2021: Der Ordnungs-und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie) zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an Kreuzungen und... Weiterlesen


Ordnungs-und Verkehrsausschuss

Bau der ersten Protected Bike Lane in Düsseldorf

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses am 24. März 2021: Die Düsseldorfer Verkehrsdezernatsleiterin Cornelia Zuschke und der Leiter des Amtes für Verkehrsmanagement Florian Reeh hatten am 3.11.2020 foto-und pressewirksam „Düsseldorfs erste Protected Bike Lane“ für den gesamten Bereich der Straße Am... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit

Startups müssen weiblicher und diverser werden

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit am 23.03.2021: Begründung: Laut dem Female Founder Monitor (FFM) sind Gründerinnen stärker sozial ausgerichtet: und binden ihre Motivation häufiger an das Ziel der ökologischen Nachhaltigkeit. Allerdings liegt der Anteil der... Weiterlesen


Schulausschuss

Kostenloses Mittagessen bei coronabedingten Quarantäne

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Schulausschusses am 23.03.2021 Bis zum Wiederbeginn des reinen Präsenzunterrichts erhalten Schüler:innen aus Familien mit geringem Einkommen, die coronabedingt in Quarantäne sind, ein warmes kostenloses Mittagessen. Begründung: Kinder aus Familien mit geringem Einkommen erhalten Leistungen aus dem... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger


Wer kann den Wohnberechtigungsschein beantragen?

Der Wohnberechtigungsschein (WBS) berechtigt zum Bezug einer Sozialwohnung. Die Gewährung hängt vor allem vom Bruttoeinkommen ab. Wir zeigen die Einkommensgrenzen. ... Weiterlesen

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2021

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen