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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

SWD-Mieter:innen werden für nachhaltige Bauprojekte von Schwarz-Grün bezahlen 

Am 29. April beschloss der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf mit breiter Mehrheit eine Initiative für nachhaltiges Bauen bei der Stadt. Zu fünf Pilotprojekten, die nach dem  "Cradle-to-Cradle-Prinzip" errichtet werden sollen, soll ein Wohngebäude der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft SWD gehören. Die Ratsfraktion DIE LINKE stellte einen... Weiterlesen


Pressemitteilung

DIE LINKE: Stadt darf nicht für Bundeswehr werben

Zur Sitzung des Rates am 29.04.2021 stellt DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf eine Anfrage zum Verhältnis zwischen Stadt und Bundeswehr. Am 23.03.2021 bedankte sich Oberbürgermeister Dr. Keller bei Soldat:innen in einem Videobeitrag für ihre Hilfe bei der Corona-Kontaktnachverfolgung mit einem Besuch im Aquazoo. Am 25.04. bedankte er sich erneut... Weiterlesen


Pressemitteilung

Stadtrat soll Rückkauf der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH beschließen - Vorwürfe an Geschäftsführung der Sana Kliniken

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf stellt in der Sitzung des Stadtrates am 29. April den Antrag, dass die Stadt eine Anteilsmehrheit an der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH zurückkauft. Die Ratsmehrheit hatte in den letzten Jahren stückweise Anteile verkauft, sodass nur noch 25,1 % der GmbH in städtischer Hand sind. Julia Marmulla, Sprecherin der... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Bilanz der Beratungsstelle für Wohnungsnotfälle

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 12. April 2021: Auch im Corona-Jahr 2020 hat sich gezeigt, wie unsicher Mietverhältnisse in Düsseldorf sind. In knapp 500 Fällen hat eine Zwangsräumung stattgefunden und insgesamt verzeichnete die Beratungsstelle für Wohnungsnotfälle 1.653... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Fertigstellung barrierefreier Wohnungen bis 2025

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 12. April 2021: In einer Anfrage in der März-Sitzung des Ausschusses für Wohnen und Modernisierung fragte DIE LINKE Ratsfraktion nach den Zahlen von barrierefreien und rollstuhlgerechten Wohnungen. Die Verwaltungsantwort bewertet DIE... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Infektions- und Sterblichkeitsraten von Covid-19 in den Düsseldorfer Stadtbezirken

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24. März 2021: Seit einem Jahr befinden sich Düsseldorferinnen und Düsseldorfer in Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, im Home Office oder am Arbeitsplatz in Gefahr einer Corona-Infektion. Während die Freizeitmöglichkeiten massiv eingeschränkt sind, werden an... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Parkverbote im Kreuzungs-und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses am 24. März 2021: Der Ordnungs-und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie) zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an Kreuzungen und... Weiterlesen


Ordnungs-und Verkehrsausschuss

Bau der ersten Protected Bike Lane in Düsseldorf

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses am 24. März 2021: Die Düsseldorfer Verkehrsdezernatsleiterin Cornelia Zuschke und der Leiter des Amtes für Verkehrsmanagement Florian Reeh hatten am 3.11.2020 foto-und pressewirksam „Düsseldorfs erste Protected Bike Lane“ für den gesamten Bereich der Straße Am... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit

Startups müssen weiblicher und diverser werden

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit am 23.03.2021: Begründung: Laut dem Female Founder Monitor (FFM) sind Gründerinnen stärker sozial ausgerichtet: und binden ihre Motivation häufiger an das Ziel der ökologischen Nachhaltigkeit. Allerdings liegt der Anteil der... Weiterlesen


Schulausschuss

Kostenloses Mittagessen bei coronabedingten Quarantäne

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Schulausschusses am 23.03.2021 Bis zum Wiederbeginn des reinen Präsenzunterrichts erhalten Schüler:innen aus Familien mit geringem Einkommen, die coronabedingt in Quarantäne sind, ein warmes kostenloses Mittagessen. Begründung: Kinder aus Familien mit geringem Einkommen erhalten Leistungen aus dem... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger


Wer kann den Wohnberechtigungsschein beantragen?

Der Wohnberechtigungsschein (WBS) berechtigt zum Bezug einer Sozialwohnung. Die Gewährung hängt vor allem vom Bruttoeinkommen ab. Wir zeigen die Einkommensgrenzen. ... Weiterlesen

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2021

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen