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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Herbst 2018 download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

Die Wohnungsnot wächst weiter

DIE LINKE beantragt soziales Wohnungsbauprogramm Die Zahl der Sozialwohnungen in Düsseldorf sinkt weiter, mittlerweile gibt es nur noch 15.609. Auch die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWD) verliert immer mehr Sozialwohnungen, sie besitzt aktuell nur noch 1.528. DIE LINKE beantragt zur Ratssitzung am 20. September, mit einem kommunalen... Weiterlesen


Ratsfraktion

Kein Kontozugriff fürs Sozialamt

DIE LINKE macht zweifelhafte Praxis öffentlich Bei der Beantragung von Grundsicherung verlangte das Düsseldorfer Sozialamt bisher, dass eine sogenannte „Kontoerklärung“ unterzeichnet wird. Die Antragstellerinnen und Antragsteller sollten das Sozialamt damit zum Kontozugriff ermächtigen und eine Aufhebung des Datenschutzes gegenüber dem... Weiterlesen


Ratsfraktion

LINKE ruft zu Beschwerden gegen Luftreinhalteplan auf

Informations-Internetseite geht online          Der Entwurf der Bezirksregierung Düsseldorf zum Luftreinhalteplan sieht bis zum Jahr 2024 keine flächendeckende Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickstoffdioxid vor. DIE LINKE Ratsfraktion kritisiert dies scharf, fordert Bürgerinnen und Bürger zu Eingaben an die... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Umweltausschuss

Standorte für weitere Luftmessstationen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 28. September 2018: Der Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für Standorte weiterer Luftmessstationen zu erarbeiten, damit eine realistische Abbildung der Luftbelastung möglich wird. Begründung: Die Belastung der Atemluft durch Schadstoffe wird bisher... Weiterlesen


Kulturausschuss

Geschlechtergerechtigkeit an Düsseldorfer Bühnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 27. September 2018: Die Stadt Düsseldorf hat eine lange Tradition im Bereich der Darstellenden Künste, insbesondere gibt es Angebote aus den Sparten Oper, Schauspiel, Tanz und Orchester. Beteiligungsgesellschaften für die kommunale Kulturpflege wie (gemeinnützige) GmbHs... Weiterlesen


Ratsfraktion

Bus und Bahn fahren für 1 Euro/Tag

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Der Rat der Stadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung gemeinsam mit der Rheinbahn ein Umsetzungskonzept für eine Rheinbahn-Jahreskarte für das Düsseldorfer Stadtgebiet zu einem Preis von 365 Euro (als Monats-Abo zahlbar) zu erarbeiten. zu prüfen, ob Landes- oder... Weiterlesen


Ratsfraktion

Erstellung eines kommunalen Wohnungsbauprogramms

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWD) werden aufgefordert, ein Wohnungsbauprogramm für die SWD mit Schwerpunkt auf sozialem Geschosswohnungsbau zu erarbeiten und dieses den städtischen Gremien vorzulegen. Begründung: In Düsseldorf... Weiterlesen


Ratsfraktion

Städtepartnerschaft mit Chemnitz stärken

Änderungsantrag zu TOP 29 g) der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Ratssitzung am 20.09.2018: Der letzte Satz des Antragstextes wird ersetzt durch: Dazu stellt der Rat ein Sonderbudget von 10.000 € zur Verfügung. Die Mittel werden auf Empfehlung der Stadt Chemnitz vergeben. Begründung: DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf unterstützt den Antrag als... Weiterlesen


Ratsfraktion

Umbenennung der Arena in Merkur Spielarena

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Nachdem die Spielstätte von Fortuna Düsseldorf fast zehn Jahre lang Esprit-Arena hieß, hat die Stadttochter D.LIVE mit der Gauselmann-Gruppe einen neuen Namenssponsor gefunden. Als neuer Name wurde „Merkur Spielarena“ ausgewählt. Die Umbenennung der vom Steuerzahler... Weiterlesen


Ratsfraktion

Räumungen von Schlaflagern von Wohnungslosen durch den OSD

  Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Laut Presseberichterstattung haben am 16.07.2018 MitarbeiterInnen des Ordnungs- und Servicedienstes ein Schlaflager von Wohnungslosen an der Reuterkaserne in der Altstadt geräumt. Dabei soll es eine körperliche Auseinandersetzung mit einem der Betroffenen gegeben... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung