Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Pressemitteilungen
Antrag der LINKEN erfolgreich: Demokratische Parteien gegen Rechts
DIE LINKE Ratsfraktion beantragte auf der Sitzung des Stadtrates am 06. Februar, dass die Stadt ein Konzept erstellt, um Nazis in Düsseldorf zu bekämpfen. Nach Übernahme eines Änderungsantrags der Ampel-Fraktionen stimmten CDU, FDP, Grüne, SPD und LINKE für ein Konzept gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Dazu erklärt Angelika... Weiterlesen
Linksfraktion verlangt Aufklärung über Truppenaufmarsch durch Düsseldorf
Zur Sitzung des Stadtrats am Donnerstag, den 6. Februar stellt DIE LINKE Ratsfraktion eine Anfrage zum NATO-Manöver „Defender 2020“. Die USA verlegen im Rahmen des Manövers zurzeit 20.000 Soldaten, 8600 Fahrzeuge und über 1100 Panzer aus den USA an die Grenze zu Russland. Diese Truppen landen zum Teil in den Binnenhäfen Krefeld und Duisburg und... Weiterlesen
DIE LINKE will kostenlosen Nahverkehr zum Japan-Tag und Marathon
DIE LINKE stellt im Stadtrat am 06.02.2020 den Antrag, zum Metro-Marathon am 26. April und zum Japan-Tag am 16. Mai die Fahrt mit Bus und Bahn kostenlos anzubieten und die Innenstadt für den PKW-Verkehr zu sperren. Erste Erfahrungen mit diesem Konzept hat die Stadt bereits am 15. September 2019 im kleinen Rahmen gesammelt. Anja Vorspel,... Weiterlesen
Rede zum Haushalt 2020
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019
Wohnberechtigungsschein
Wer kann den Wohnberechtigungsschein beantragen?
Der Wohnberechtigungsschein (WBS) berechtigt zum Bezug einer Sozialwohnung. Die Gewährung hängt vor allem vom Bruttoeinkommen ab. Wir zeigen die Einkommensgrenzen. ... Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträge
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Hebammenmangel in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 17. März 2020: Seit Mai 2015 gibt es für Düsseldorf eine Hebammenzentrale. Die Hebammenzentrale ist eine koordinierende Stelle, die dafür sorgt, dass die Hebammensuche für Frauen und Hebammen effektiv und mit weniger Arbeit verbunden ist. Das Leistungsspektrum... Weiterlesen
Heranziehung junger Menschen zur Erstattung der Kosten der Jugendhilfe
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10. März 2020: Laut SGB VIII §94 Abs. 6 Satz 1 kann das Jugendamt bis zu 75 % des Einkommens eines in teil- oder vollstationärer Unterbringung befindlichen Jugendlichen einfordern. Selbst Verantwortliche in diesem Bereich schätzen diesen Beitrag als zu hoch ein. W... Weiterlesen
Vergütung von HochschulabsolventInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsaus-schusses am 05. März 2020: Die Stadt Düsseldorf hat große Schwierigkeiten für unbesetzte Stellen qualifiziertes Personal zu finden. Ein probates Mittel Neueinstellungen zu gewinnen sind gute Löhne und sichere Arbeitsplätze zu garantieren. Die Erfahrungen... Weiterlesen
Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in städtischer Verwaltung und Tochterfirmen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsaus-schusses am 5. März 2020: Aus der Anfrage der LINKEN im Bundestag „Aktuelle Daten zu befristeter Beschäftigung“ (Drucksache 19/10971) geht hervor, dass in Deutschland im Jahr 2018 insgesamt 8,3 % (2015)=7,6%) aller Beschäftigten im Alter von 15 bis 65 Jahren... Weiterlesen
Ärztemangel in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 04. März 2020: Seit einigen Jahren nimmt der Mangel an Ärztinnen und Ärzten in Deutschland zu. Besonders ländliche Gebiete sind zunehmend unterversorgt. Aber auch in Großstädten wie Düsseldorf scheint die Zahl der kassenärztlichen Praxen... Weiterlesen
Verkauf von Wohnungsbaugrundstücken im Jahr 2019
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 3. März 2020: Die marktüblichen Mieten in innerstädtischen Wohnlagen sind für immer größere Bevölkerungsanteile kaum bezahlbar. Dies führt zur Verdrängung von Düsseldorferinnen und Düsseldorfern unterer und mittlerer Einkommensgruppen aus diesen Quartieren, mit allen negativen Folgen... Weiterlesen
Radweg an der Ulmenstraße
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldofr zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 26. Februar 2020: Die Ulmenstraße gehört zum Radhauptnetz 1 und ist eine wichtige Nord-Süd Verbindung im Norden von Düsseldorf. Der Ausbau ist aber erst in den nächsten Jahren vorgesehen. Vor kurzem wurden die Baumaßnahmen auf Höhe... Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar
§6 der Straßenordnung muss weg
Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung
