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Der neue Rheinblick ist da

Winter 2017/2018 download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Ehemaliges Mitglied des Stadtrates verstorben

Am 27. Januar 2018 verstarb das ehemalige Ratsmitglied Dr. Lieselotte Opitz im Alter von 81 Jahren. Dr. Opitz saß von 2009 bis 2014 für DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Düsseldorf, sowie im Wohnungsausschuss und im Seniorenbeirat. Sie war ihr Leben lang politisch interessiert, konnte aber aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit sich erst im... Weiterlesen


Gehalten von Anja Vorspel

Für ein soziales und ökologisches Düsseldorf - Rede zum Haushalts 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,   während einer Ratssitzung hat Herr Neuenhaus von der FDP mal über die LINKE gesagt: „Ich wundere mich, dass die Linken immer noch so überzeugt sind von den sozialen Ideen. Diese Ideen sind zwar schon sehr alt, aber ich glaube, die meinen... Weiterlesen


Ratsfraktion

Düsseldorf will 1 Million Euro beim Klimaschutz einsparen

Ampel-Parteien mit Taschenspielertricks gegen Klimaverantwortung Der Leiter des Düsseldorfer Umweltamtes, Thomas Loosen, hat  geäußert, dass seine Behörde einen neuen Haushaltsvorschlag vorlegen wird, der den Sparvorgaben der Ampelkoalition entspricht. Er stellte klar, dass zum 1. Januar 2018 keine Klimaschutzmanager eingestellt werden sollen und... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verkehrsverstöße von Diplomatinnen und Diplomaten

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 28. Februar 2018: In Düsseldorf gibt es über 30 Konsulate mit einer Vielzahl von Konsulatsangehörigen. Diplomatinnen und Diplomaten genießen vielfältigen Immunitätsschutz. Viele Vergehen können deswegen nicht geahndet werden. In Berlin führte das... Weiterlesen


Schulausschuss

Ermäßigungen für Inhaberinnen und Inhaber des Düsselpasses an der Volkshochschule

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 27.02.2018: Das Recht auf Bildung kann aufgrund finanzieller Hürden oftmals nicht wahrgenommen werden. Sowohl für die persönliche, als auch für die berufliche Entwicklung ist es jedoch notwendig, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, sich weiterzubilden. Eine... Weiterlesen


Schulausschuss

Umwandlung von Bekenntnisschulen in konfessionslose Schulen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 27.02.2018: Als Bekenntnisschule wird eine Schule bezeichnet, in der Schülerinnen und Schüler nach den Grundsätzen eines religiösen Bekenntnisses unterrichtet und erzogen werden. Die Trennung von Kindern nach Religionen an öffentlichen Schulen ist in allen... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Verkauf von Wohnungsbaugrundstücken im Jahr 2017

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 27. Februar 2018: Die marktüblichen Mieten in innerstädtischen Wohnlagen sind für immer größere Bevölkerungsanteile kaum bezahlbar. Dies führt zur Verdrängung von Düsseldorferinnen und Düsseldorfern unterer und mittlerer Einkommensgruppen aus diesen Quartieren, mit allen negativen... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Verkauf von Wohnbaugrundstücken

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 26.02.2018: Die Mieten auf dem Düsseldorfer Wohnungsmarkt sind für immer mehr Menschen eine große Belastung. Ein immer größerer Anteil vom verfügbaren Einkommen muss für das Wohnen aufgewendet werden. Die Belastungsgrenze ist für viele... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Sozialwohnungen als Lärmriegel

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 26.02.2018: In der Sitzung am 1. Februar beschloss der Stadtrat gegen die Stimmen der Linksfraktion eine Änderung nach § 13 BauGB des Bebauungsplans Nr. 5780/22 – Selbecker Straße. Das zu bebauende Gebiet grenzt unmittelbar an die... Weiterlesen


Umweltausschuss

Kein Einsatz von Glyphosat und Neonicotinoiden auf landwirtschaftlich genutzten Flächen der Stadt

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 22. Februar 2018: Pachtverträge über landwirtschaftlich genutzte städtische Flächen werden bei Neuabschluss oder Pachtverlängerung um eine Klausel ergänzt, durch welche sich die Pächterinnen und Pächter zu einem vollständigen Verzicht auf den Einsatz von Glyphosat und... Weiterlesen


Kontakt

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fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar