Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Pressemitteilungen
Am Trippelsberg 100
DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf klagt gegen den Bescheid der Bezirksregierung Im September 2017 hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf den Bauvorbescheid für die Errichtung eines Logistikzentrums auf dem Grundstück Am Trippelsberg 100 abgelehnt. Daraufhin hat der Oberbürgermeister, der als einziger für den Vorbescheid gestimmt hat, die... Weiterlesen
Stadt Düsseldorf will mit Baumfällungen Fakten schaffen
DIE LINKE fordert empfindsamen Umgang mit der Natur Für ein Ed Sheeran-Konzert in Düsseldorf soll ein Messeparkplatz hergerichtet werden. Dafür plant die Stadt, 70 Bäume umzupflanzen. Das soll nach Auskunft der Verwaltung auf jeden Fall geschehen, auch wenn noch gar nicht abzusehen ist, ob ein Bauantrag für eine Open Air Eventfläche genehmigt... Weiterlesen
Düsseldorfer Zweckentfremdungssatzung scheitert an SPD und Grünen
In der Sitzung des Düsseldorfer Rates am 22.03.2018 wurde keine Satzung zum Schutz gegen Zweckentfremdung von Wohnraum verabschiedet. Viele aus der Grünen- und der SPD-Fraktion enthielten sich bei der Abstimmung mit der Begründung, mit Unterstützung der Rechten im Rat keine Beschlüsse fassen zu wollen. Dazu Lutz Pfundner, Sprecher der Ratsfraktion... Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträge
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Darlehen des Jobcenters an Hartz IV-Beziehende
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 16. Mai 2018: Hartz IV-Beziehende benötigen jeden Euro des ihnen zur Verfügung stehenden Regelsatzes zur Sicherung des Lebensunterhalts. Geld hiervon anzusparen um unvorhersehbare, aber dringend erforderliche Ausgaben tätigen zu können, ist für... Weiterlesen
Keine Werbung für Tabak und Zigaretten
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, Werbung für Tabak und Zigaretten auf städtischen Werbeflächen zu unterbinden. Dazu werden die Verträge mit Firmen, die städtische Werbeflächen vermieten, entsprechend geändert.... Weiterlesen
Videoüberwachung in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 03.Mai.2018: In Deutschland, so auch in Düsseldorf, werden immer größere öffentliche Bereiche von Videokameras überwacht. Von einigen PolitikerInnen werden diese als Allheilmittel gegen Kriminalität favorisiert. Dabei zeigen Studien, bspw. aus Berlin und London, das durch... Weiterlesen
Bericht über die Prüfung der finanziellen Abwicklung des Grand Depart
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 03.05.2018: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt den „Bericht über die Prüfung der finanziellen Abwicklung des Grand Depart“ der Öffentlichkeit bekannt zu geben. Begründung: Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte den Auftrag, die finanzielle Abwicklung des Grand Depart... Weiterlesen
Open-Air-Gelände: Rat und Öffentlichkeit beteiligen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 03. Mai 2018: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, zur Einrichtung eines Open-Air-Geländes in Düsseldorf eine Studie zu erstellen und den zuständigen städtischen Gremien vor Beschlussfassung zukommen zu lassen. In der Studie soll neben der... Weiterlesen
Kontakte mit dem Moscheeverband DİTİB
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 03. Mai 2018: Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V. (türkisch Diyanet İşleri Türk İslam Birliği, abgekürzt DİTİB) ist ein bundesweiter Dachverband für die Koordinierung der religiösen, sozialen und kulturellen Tätigkeiten der angeschlossenen... Weiterlesen
Bearbeitung von Unterhaltsvorschüssen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 12. April 2018: Am 01.Juli 2017 wurde das Gesetz zur Neuregelung von Unterhaltsvorschüssen für Alleinerziehende von Jugendlichen verabschiedet und im Oktober trat es rückwirkend in Kraft. Mitte Januar 2018 waren in Düsseldorf 6.500 Anträge... Weiterlesen
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