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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der aktuelle Rheinblick

Herbst 2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

Invictus Games: DIE LINKE lehnt Militarisierung des Sports ab

Düsseldorfs Bewerbung als Austragungsort der Invictus Games 2022 war erfolgreich. Nur DIE LINKE stimmte im Bundestag und im Stadtrat gegen die Veranstaltung, auf der kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten in sportlichen Wettbewerben gegeneinander antreten. Dazu erklärt Angelika Kraft-Dlangamandla, Sprecherin der LINKEN Ratsfraktion Düsseldorf: ... Weiterlesen


Ratsfraktion

Ben Klar als Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN verabschiedet

Zum 31.12.2019 geht Ben Klar nach elf Jahren als Geschäftsführer der LINKEN Ratsfraktion Düsseldorf in den Ruhestand. Im Namen der LINKEN Ratsfraktion dankte Fraktionssprecherin Angelika Kraft-Dlangamandla Klar für seine Arbeit: "Lieber Ben, du hast in schwierigen Zeiten unser Fraktionsbüro aufgebaut und uns fachlich und organisatorisch... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE fordert jährlich 70 Millionen Euro für kommunalen Wohnungsbau

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf will, dass die Stadt jährlich 70 Millionen Euro in den kommunalen Wohnungsbau investiert. Einen entsprechenden Antrag hat DIE LINKE für die Haushaltssitzung des Stadtrates am Donnerstag, den 19.12.2019, eingereicht. In ihrem Antrag erklärt DIE LINKE das Konzept, durch private Investoren die Wohnungsnot in... Weiterlesen

gehalten von Anja Vorspel

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019

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Wohnberechtigungsschein

Wer kann den Wohnberechtigungsschein beantragen?

Der Wohnberechtigungsschein (WBS) berechtigt zum Bezug einer Sozialwohnung. Die Gewährung hängt vor allem vom Bruttoeinkommen ab. Wir zeigen die Einkommensgrenzen. ... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ratsfraktion

Defender 2020 – Truppenverlegungen durch Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 6. Januar 2020: Der Abgeordnete Dr. Alexander Neu stellte im Deutschen Bundestag eine Anfrage nach der Verlegung von NATO-Streitkräften im Rahmen der Vorbereitungen des NATO-Manövers Defender (Drucksache 19/15716 – 48 Deutscher Bundestag – 19). Aus der Antwort des... Weiterlesen


Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Vom HKW nicht erfasste Planungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 22. Januar 2020: Am 06.06.2013 wurde das Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt (HKW) vom Rat der Stadt Düsseldorf verabschiedet. Unter anderem wurden dort Quoten für den Bau von geförderten Wohnungen bei Neubauprojekten festgelegt. Die... Weiterlesen


Jugendhilfeaussschuss

Jugendschutz und Jugendmedienschutz sollen feste Bestandteile bei den Kriterien für die Vergabe von städtischen Räumen an Dritte sein

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.01.2020: Die Überlassung städtischer Räumlichkeiten basiert auf § 8 Gemeindeordnung NRW. Am 07.03.2019 hat der Rat der Stadt Düsseldorf die Verwaltung und alle städtischen Einrichtungen und Beteiligungsgesellschaften beauftragt, verbindliche Kriterien für die... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Leiharbeit und Werkverträge in städtischer Verwaltung und bei Tochterfirmen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 16.01.2020: Laut Bundesarbeitsagentur waren im Jahresdurchschnitt 2018 in Deutschland 1 Mio. Beschäftigte als LeiharbeitnehmerInnen tätig. In den letzten zehn Jahren ist ihre Zahl damit auf das zehnfache, in den letzten 20 Jahren auf das 25-fache... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Infokampagne zur Grundsicherung im Alter

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 15.01.2020: Immer mehr Rentnerinnen und Rentner leben trotz jahrzehntelanger Erwerbstätigkeit in Armut, auch in Düsseldorf. In der vermeintlich reichen Landeshauptstadt sind deswegen über 9.000 alte Menschen auf die Grundsicherung im Alter... Weiterlesen


Ratsfraktion

Immobilienhandel

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 19.12.2019: Im Entwurf des städtischen Haushaltsplans für 2020 sind folgende Positionen zu ändern: Immobilienhandel Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden Grundstückshandel Diese... Weiterlesen


Ratsfraktion

Haushaltsfinanzierung nachhaltig sichern

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.12.2019: (1) Der § 6, 2 der Haushaltssatzung im Haushaltsplan 2020 wird wie folgt geändert: „Die Haushaltssätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt: 2. Gewerbesteuer auf  480 v.H.  (2) Im Haushalt 2020 werden die... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung