Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Pressemitteilungen
DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf unterstützt „Fridays for Future“
Für Freitag, den 22.03.2019, rufen Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler erneut zu Protesten unter dem Motto „Fridays for Future“ auf. Mit Bildungsstreiks untermauern sie ihre Forderung nach einer sofortigen Wende in der Klimapolitik und dem Stopp des Braunkohleabbaus. Am vergangenen Freitag zählten die Proteste über 8.000 TeilnehmerInnen in... Weiterlesen
Düsseldorfer Umweltspuren: Unfallgefahr für Radfahrer
LINKE beantragt im Verkehrsausschuss Änderungen 43,5 Prozent mehr Schulwegunfälle mit dem Fahrrad gab es laut Verkehrsstatistik im vergangenen Jahr in Düsseldorf. Insgesamt nahmen die Radunfälle um 15,9 Prozent auf beinahe Eintausend zu. DIE LINKE Ratsfraktion befürchtet nun, dass sich die Unfallzahlen durch die Umweltspuren auf der... Weiterlesen
DIE LINKE Düsseldorf fordert:
Stadtrat muss Schlussstrich unter RWE-Beteiligung ziehen DIE LINKE Ratsfraktion beantragt zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 7. März den Verkauf aller RWE-Anteile der Rheinbahn AG bis spätestens zum 30. Juni. Grundsätzlich hatte der Stadtrat bereits am 17.11.2016 den Verkauf der RWE-Anteile der Rheinbahn AG beschlossen. Seit im März 2018... Weiterlesen
Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE
Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe
„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)
Suche nach Anfragen und Anträge
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Tierversuche in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 21. März 2019: In Düsseldorf werden jedes Jahr zehntausende Tierversuche durchgeführt. Im Jahr 2017 fanden Versuche an der „Zentralen Einrichtung für Tierforschung und Tierschutzaufgaben“ (ZETT), am „Deutschen Diabetes-Zentrum“ (DDZ) und am „Leibniz Institut für... Weiterlesen
Versicherungsamt bekannter machen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 07. Februar 2019: Im Versicherungsamt werden städtische MitarbeiterInnen, aber vor allem EinwohnerInnen in Fragen der Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung beraten. Weiterhin können Rentenanträge gestellt werden (aber auch... Weiterlesen
Städtische Unterstützung für Housing First
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.03.2019: Im vergangenen Jahr stellte die Obdachloseninitiative fiftyfifty dem AGS ihr Projekt „Housing First“ vor. Seit 2014 verfolgt fiftyfifty diesen Ansatz in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Die Initiative kauft Wohnungen in der Stadt und... Weiterlesen
Energiesperren in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.03.2019: Strom-, Gas- und Wassersperren sind eine Bankrotterklärung des Sozialstaats. In einem reichen Land wie Deutschland müssen hunderttausende finanziell schlecht gestellte Menschen in dunklen und kalten Wohnungen ohne Wasser und... Weiterlesen
Verhalten von OSD-MitarbeiterInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Es gibt zahlreiche, übereinstimmende Informationen, dass der OSD bei Wohnungslosen verkürzte, nicht rechtskonforme Ordnungswidrigkeitsverfahren durchführt. Den Betroffenen wird demnach die Zusendung eines Anhörungsbogens an ihre... Weiterlesen
Unfallgefahren für RadfahrerInnen vermeiden - Umweltspuren als Radverkehrsstreifen ausschildern
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Umweltspuren auf der Merowinger Straße und Prinz-Georg-Straße als Radverkehrsspuren auszuschildern. Verwendet wird das Verkehrszeichen 237 StVO 237 StVO (blaues Schild mit... Weiterlesen
Barrierefreier ÖPNV bis 2022
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Im öffentlichen Raum unterwegs zu sein, ist für mobilitätseingeschränkte Menschen in Düsseldorf nicht einfach. DIE LINKE fordert seit Jahren den Ausbau barrierefreier Haltestellen. Für die Mobilität ist insbesondere der öffentliche... Weiterlesen
Kontakt
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40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar
§6 der Straßenordnung muss weg
Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung
