Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?

DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2025
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Die Einführung des digitalen Abstimmungssystems OpenSlides für die Sitzungen des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf wird seit mehreren Jahren in den zuständigen Gremien diskutiert. Die Verwaltung beabsichtigt nun, das System mit einer Änderung der Geschäftsordnung zur Ratssitzung am 11. Februar einzuführen. Die Linke Ratsfraktion Düsseldorf… Weiterlesen
Die Stadt Düsseldorf hat am 28.01.2026 überraschend angekündigt, die Gesamtsanierung der Kunsthalle bis 2029 zu verschieben. Als Begründung gab die Stadtverwaltung an, dass die Sanierungen umfangreicher ausfallen werden als gedacht und die Sanierungsarbeiten mit Bauvorhaben im Umfeld abgestimmt werden müssten. Ursprünglich war die Sanierung 2022… Weiterlesen
Die Bezirksvertretungen 1 und 4 haben am Montag, dem 12.01.2026 einer vierspurigen Planung des Neubaus der Theodor-Heuss-Brücke zugestimmt – also ohne Spuren für die Straßenbahn. Die Verwaltung stellte dar, dass die Straßenbahntrasse unwirtschaftlich sei und damit keine Förderung möglich sei. Die Brücken-Planung geht nun in den städtischen… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Zwangsräumungen im Jahr 2024
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 26.01.2026 (AWM/002/2026):Die Bundesregierung plant laut Medienberichten Gesetzesänderungen mit der Folge, dass Menschen im Leistungsbezug bei Pflichtverstößen die Kosten der Unterkunft gekürzt oder gestrichen werden können. Darüber hinaus soll die Pflicht zum Umzug in eine… Weiterlesen
Maßnahmen gegen Kindeswohlgefährdung
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.01.2026 (JHA/014/2026): Die Zahl der Fälle von Kindeswohlgefährdung in Deutschland hat im Jahr 2024 erneut einen Rekordwert erreicht. Insgesamt wurden durch die Jugendämter rund 72.800 Kinder und Jugendliche identifiziert, bei denen eine Gefährdung des… Weiterlesen
Beschleunigte Verwaltungsverfahren für Startups
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit am 20.01.2026 (AWIR/010/2026):Startups leisten einen wichtigen Beitrag für Innovation, Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung in Düsseldorf. Gleichzeitig berichten Gründer:innen in Deutschland immer… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Matthias Poczatek zur Sitzung des Rates am 11.12.2025 (RAT/436/2025):Am 26. November 2025 wurde ein Großteil der Bewohner:innen der Eisenstraße 49 in verschiedene andere Einrichtungen verlegt. Auch stark pflegebedürftige Personen sollten in eine neue Unterkunft verlegt werden; diese werden von Care24 betreut. Inzwischen… Weiterlesen
Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds Thomas Eberhardt-Köster zur Sitzung des Rates am 11.12.2025 (RAT/434/2025):Wie die Presse berichtet, hat das Münchner Unternehmen „RH Diagnost und Therapie“ die Schließung des auf Brustkrebsbehandlung spezialisierten Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) und damit des Luisenkrankenhauses zum Ende des Jahres… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Chris J. Demmer zur Sitzung des Rates am 11.12.2025 (RAT/433/2025): Das Tanzhaus NRW hat auf seiner Webseite am 20.11.2025 ein Statement des Bündnisses internationaler Produktionshäuser zur Streichung der Fördermittel durch die Bundesregierung veröffentlicht.1 Zu den Unterzeichnenden gehört auch das Tanzhaus NRW selbst,… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11.12.2025 (RAT/431/2025):In den Bezirksvertretungen werden immer wieder Fälle bekannt, in denen Wohnraum seit Jahren leer steht. Wenn daraufhin das Wohnungsamt tätig wird, machen Eigentümer:innen beispielsweise hohen Renovierungsbedarf geltend, der wirtschaftlich nicht zu… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
info@linksfraktion-duesseldorf.de
Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger



