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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Herbst 2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

DIE LINKE fordert Ende von städtischen Schikanen gegen Wohnungslose

Wie zuerst der Düsseldorfer Express am 25.09.2019 berichtete, hat die Stadtverwaltung unter der Kniebrücke Wackersteine aufgeschüttet, um Obdachlose zu vertreiben. Angelika Kraft-Dlangamandla, Fraktionssprecherin der LINKEN, erklärt dazu: "Es ist unfassbar, dass die Stadt mit Wackersteinen Wohnungslose vertreibt. Am Mittwoch hat DIE LINKE... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE will Open-Air-Gelände verhindern:

Wirtschaftlich unsinnig und klimaschädlich DIE LINKE Ratsfraktion stellt zur Sitzung des Stadtrats am 19.09.2019 den Antrag, die Planung des Open-Air-Veranstaltungsgeländes auf dem Messeparkplatz zu stoppen. Nachdem ein erster Anlauf für das Open-Air-Gelände 2018 am Widerstand von Baumschützern gescheitert war, gab der Stadtrat im April mit den... Weiterlesen


Ratsfraktion

Stadt setzt Vorhaben der LINKEN um:

Autofreie Innenstadt und kostenloser ÖPNV am 15. September Seit 2016 beantragte DIE LINKE im Stadtrat und Verkehrsausschuss wiederholt die Einführung eines Tags mit autofreier Innenstadt und kostenlosem ÖPNV. Nach jahrelanger Ablehnung beauftragten die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen die Verwaltung am 11.04.2019 mit der Planung eines solchen... Weiterlesen

Wohnberechtigungsschein

Wer kann den Wohnberechtigungsschein beantragen?

Der Wohnberechtigungsschein (WBS) berechtigt zum Bezug einer Sozialwohnung. Die Gewährung hängt vor allem vom Bruttoeinkommen ab. Wir zeigen die Einkommensgrenzen. ... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ratsfraktion

Kosten für Open-Air-Gelände

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. November 2019: Der Düsseldorfer Stadtrat beschloss im Oktober vergangenen Jahres die Einrichtung einer Open-Air-Veranstaltungsfläche auf dem Messeparkplatz P1. Die Verwaltung wurde beauftragt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen und ein... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Aktueller Stand und Planung von Radverbindungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27. November 2019: Der aktuelle Stand des Radwegeausbaus in Düsseldorf ist in der Öffentlichkeit wenig bekannt, weil Informationen dazu bisher nur in der Fachgruppe Radverkehr weitergegeben wurden. Aus diesem Grund fragt DIE LINKE zu drei Projekten... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Tempo 30 auf der Brunnenstraße

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27. November 2019: Der Ausschuss für Ordnung und Verkehr beauftragt die Stadtverwaltung, die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Brunnenstraße von der Höhe Karolingerstraße bis zur Einmündung in die Friedrichstraße kurzfristig als Verkehrsversuch... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Reduzierung der Ausgaben von Reinigungsleistungen durch private Reinigungsfirmen und Einstellung eigener Reinigungskräfte

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 07. November 2019: Der Personal- und Organisationsausschuss spricht sich dafür aus, dass die Ausgaben für private Reinigungsfirmen auf 0 Euro reduziert werden zugunsten der Einstellung von städtischen Reinigungskräften. Begründung: Die... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Ausfinanzierung des Stellenplans

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 07. November 2019: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Begründung: Nur durch die... Weiterlesen


Ausschuss für Umweltschutz

Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Haushaltssitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 07. November 2019: Der Ausschuss für Umweltschutz beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines Förderkonzeptes  für Lastenfahrräder. Für das Förderprogramm werden 100.000 Euro unter einer neuen Kostenstelle in den Haushalt eingestellt. Das... Weiterlesen


Ausschuss für Umweltschutz

Düsseldorfer Wälder gegen Klimawandel stärken

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 7. November 2019: Der Klimawandel schädigt durch extrem trockene und heiße Perioden im Sommer sowie durch Starkregenereignisse den Baumbestand. Damit ist auch sein Beitrag gegen den Klimawandel bedroht. Die Wälder absorbieren zehn Prozent der Treibhausgasemissionen. L... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung