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Herbst 2017 download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

DIE LINKE beantragt Sondersitzung des Düsseldorfer Stadtrats

Nachdem in der Sitzung des Düsseldorfer Rates am 21.09.2017 jede Menge an Anträgen der Fraktionen und an Vorlagen der Verwaltung aus Zeitgründen nicht abgestimmt werden konnten, hat DIE LINKE Ratsfraktion eine Sondersitzung beantragt.Dazu zitieren wir aus dem Schreiben an den Oberbürgermeister:„Schon in der Mai-Sitzung des Rates konnten aus... Weiterlesen


Ratsfraktion

Schuldenfreiheitsuhr abschalten?

Die CDU möchte die Schuldenfreiheitsuhr am Düsseldorfer Rathaus abschalten lassen.Dazu nimmt Lutz Pfundner, Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Stellung:„Wir freuen uns, dass die CDU endlich unseren Vorschlag aufgreift, die Düsseldorfer Schuldenfreiheitsuhr abzuschalten.Anders als die CDU sind wir allerdings der Meinung, dass sie von Anfang an... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE Düsseldorf feiert - 10 Jahre Schuldenfreiheitsuhr

Am 12. September 2007 wurde die Schuldenfreiheitsuhr vor dem Düsseldorfer Rathaus eingeweiht. DIE LINKE lädt aus diesem Anlass zu einer Feier ein.Wann? Am 12.09.2017, um 17:15 Uhr. (Um Pünktlichkeit wird gebeten)Wo? Natürlich bei der Schuldenfreiheitsuhr am Rathaus. Marktplatz 1 Weiterlesen

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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Kulturausschuss

Sachstand der Standortprüfung für weitere legale Graffiti-Flächen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 05. Oktober 2017: Die einst öffentlich weit verbreitete Meinung, Graffiti im Stadtbild sei das Ergebnis willkürlicher Schmierereien, ist längst überholt. Graffiti hat sich mittlerweile als anerkannte Kunstrichtung etabliert.  Im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet gibt... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Einkommensgruppen bei Sozialwohnungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 25. September 2017:  Beim sozialen Wohnungsbau wird der Bau von Sozialwohnungen öffentlich gefördert, um für Haushalte mit geringem Einkommen preiswerten Wohnraum bereitzustellen. Solche Wohnungen sind sowohl mietpreis- als auch... Weiterlesen


Ratsfraktion

Keine Panzer für die Türkei

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 21. September 2017:   Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf verurteilt den in der Türkei geplanten Bau einer Panzerfabrik durch den Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall AG. Der Konzern wird aufgefordert, alle entsprechenden Planungen einzustellen. Die Türkei hat sich unter... Weiterlesen


Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundeswehr

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 21. September 2017:   Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert den Oberbürgermeister auf, zukünftig für die  Internationalen Schießwettbewerbe „Kurfürst-Jan-Wellem-Pokal“ keine Empfänge für das „Bundeswehr Landeskommando NRW“ und den „Verband der Reservisten der Deutschen... Weiterlesen


Gleichstellungsausschuss

Genitalverstümmelung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 12. September 2017: Weibliche Genitalverstümmelung stellt eine massive Menschenrechtsverletzung dar. Definiert wird diese als die teilweise oder totale Entfernung oder sonstige Verletzung der äußeren weiblichen Geschlechtsorgane aus nicht medizinischen... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Zahnuntersuchungen bei Schülerinnen und Schülern

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27. September 2017: Eine bereits im Kindesalter erlernte Mund- und Zahnhygiene trägt wesentlich zu einer gesunden Entwicklung bei. Gerade deshalb ist es notwendig, Kinder und Jugendliche für dieses Thema frühzeitig zu sensibilisieren. Auch in... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anrechnung von Mietkautionen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27. September 2017:  Fast alle Vermieter verlangen bei Neubezug einer Wohnung eine Mietkaution. Geringverdienende und Menschen, die ALG-II beziehen, werden dabei vor die Schwierigkeit gestellt, diese aufzubringen. Betroffene können beim... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar