Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Für Montag, den 8. Juni hat Oberbürgermeister Elbers Medienberichten zufolge zu einem "Energiegipfel" ins Rathaus eingeladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Umweltverbände, Gewerkschaften und LINKSFRAKTION haben keine Einladung zum "Energiegipfel" des Oberbürgermeisters am kommenden Montag erhalten.… Weiterlesen
Kein Ausbau des Düsseldorfer Flughafens
Das Bundeskabinett hat in der letzten Woche den Entwurf eines Flughafenkonzeptes verabschiedet, der einen weiteren Ausbau des Düsseldorfer Flughafens vorsieht. Diese Pläne werden von der LINKSFRAKTION Düsseldorf abgelehnt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Laubenburg: Bundesverkehrsminister Tiefensee geht in seinem… Weiterlesen
Diamorphin: Stadt muss Verweigerungshaltung aufgeben
Zum gestrigen Beschluss des Bundestages, die Diamorphinbehandlung schwerst Drogenabhängiger zu ermöglichen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Es ist zu hoffen, dass auch in Düsseldorf die Behandlung schwerst Drogenabhängiger mit Diamorphin baldmöglichst ermöglicht und mitpsychosozialer… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
„Mietpreisbremse“ in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 17. August 2015: Seit 1. Juli 2015 gilt auch in Düsseldorf die neue „Mietpreisbremse“ aufgrund des Gesetzes zur Dämpfung des Mietenanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten. Danach soll bei Neuverträgen die Miete zu Beginn des Mietverhältnisses die ortsübliche Vergleichsmiete (§ 558… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf appelliert an die Düsseldorfer Ausländerbehörde‚ das Innenministerium NRW und die Bezirksregierung, schnellstmöglich gemeinsam eine für die Familie Cholakhyan positive Lösung zu finden. Der Rat der Stadt Düsseldorf appelliert an die… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt, dass die Kosten für notwendige Integrationskräfte in der OGS-Ferienbetreuung durch die Stadt Düsseldorf für alle Kinder mit Beeinträchtigung übernommen werden. Begründung: Am 10. Juni 2015 schickte der Verein „Gemeinsam… Weiterlesen
Aufstellung des städtischen Haushalts 2016
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, bei der Aufstellung des Haushalts 2016 folgende Punkte zu berücksichtigen: In den Planungen zum Haushaltsentwurf ist die Ausfinanzierung des städtischen Stellenplans vorzusehen.Zur Finanzierung des Haushalts… Weiterlesen
Aussetzung von Hartz IV-Sanktionen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Die Verwaltung wird beauftragt, sich in der Trägerversammlung des Jobcenters Düsseldorf für eine Aussetzung von Sanktionen gegen ALG II-Beziehende einzusetzen, bis das Bundesverfassungsgericht hierzu abschließend Stellung genommen hat. Begründung: Aus einer Anfrage… Weiterlesen
Keine Nachtabschiebungen in Düsseldorf
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich gegen Nachtabschiebungen aus und appelliert an alle beteiligten Behörden, diese Forderung umzusetzen. Der Rat der Stadt Düsseldorf appelliert an die Düsseldorfer Ausländerbehörde, alle geplanten Abschiebungen… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Die Stadt Düsseldorf gibt aus Anlass des 31. Internationalen Schiesswettbewerbs „Kurfürst-Jan-Wellem-Pokal“ keinen Empfang für das Bundeswehr Landeskommando NRW und dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. Kreisgruppe Düsseldorf Begründung: Am… Weiterlesen
Kontakt
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fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf November 2024