Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2025
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Zur Millionenspende der Düsseldorfer Substantia AG an die FDP erklärt der Vorsitzende der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE LINKE und Landtagskandidat Frank Laubenburg: Das Parteiengesetz verbietet ausdrücklich Einflußspenden. Im Gesetz heißt es dazu wörtlich: „Von der Befugnis der Parteien, Spenden anzunehmen ausgeschlossen sind Spenden, die der… Weiterlesen
FDP: Militärrichter der Waffen-SS in den 60ern Beigeordneter in Düsseldorf /LINKE fordern Bereitstellung finanzieller Mittel zur AufarbeitungZur politischen Karriere des NSDAP-, SS- und FDP-Manns Hermann Kohlhase erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, Frank Laubenburg:Während in Düsseldorf die Opfer… Weiterlesen
Zum Tod von Werner Leonhardt
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf haben mit tiefer Betroffenheit auf die Nachricht vom Tode des langjährigen Beigeordneten Werner Leonhardt reagiert. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Frank Laubenburg, erklärt für die Fraktion:Unsere Gedanken sind bei der Familie Werner Leonhardts, der wir unser… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Kommunale Sozialberichterstattung in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13.01.2016: Im Jahr 2009 wurde der „Rahmenplan zur Sozialberichterstattung auf Basis amtlicher Statistiken für die Landeshauptstadt Düsseldorf“ (Vorlage Nr. 11/24/2009) verabschiedet. Die Zielsetzung der Berichterstattung wird auf der städtischen… Weiterlesen
Modernisierungsmieterhöhung in Hassels-Nord – aktueller Stand
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 11. Januar 2016: Erhebliche Mieterhöhungen nach der Modernisierung der über 1.400 Wohnungen mit rund 3.600 BewohnerInnen im Bereich der Fürstenberger Straße und Potsdamer Straße waren letztes Jahr mehrfach Gegenstand von Anfragen und Anträgen im Ausschuss für Wohnungswesen und… Weiterlesen
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10.12.2015 zu TOP 54 (Vorlage 41/72/2015-1): Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines dem Bücherbus gleichwertigen dezentralen Bibliothekangebots im Bereich der derzeitigen Haltestellen zu prüfen. Die Entscheidung über die Einstellung des Bücherbusses wird so… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat fordert die Verwaltung der Stadt Düsseldorf auf, ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht im Steuerermittlungsverfahren (§21 Abs. 3 FVG) zur Gewerbesteuer wahrzunehmen und für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen mindestens vier Personalstellen… Weiterlesen
Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2016 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Unternehmenssteuerreform 2008 hat für die Unternehmen in Deutschland zu einer Reduzierung der durchschnittlichen Steuerbelastung… Weiterlesen
Bezahlbares Sozialticket für Düsseldorf
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro/ Monat angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Im Januar 2015 erhöhte sich der Preis auf 30,90… Weiterlesen
Bau von Sozialwohnungen durch die Stadt
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich dafür aus, dass mindestens 30 Millionen Euro der Fördermittel des Landes für den Bau von Sozialwohnungen auf städtischen Grundstücken von der Stadt in Anspruch genommen werden. In den Haushalt werden ausreichend… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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fon: + (49) 211 89 95123
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Christian Jäger