Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Pressemitteilungen
"die developer" erfüllen nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf weder die Teilnahmebedingungen der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten "Informationen zur Teilnahme an einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb" noch die eigentlichen Ausschreibungsbedingungen für das Projekt "Kö-Bogen". Sie hätten bereits als Teilnehmer… Weiterlesen
Zu den Berichten darüber, dass 50% der Insassen der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh' drogenabhängig sind und 1/3 aller unangekündigten Drogentests in der JVA Ulmer Höh' positiv ausfallen, erklärt Frank Laubenburg, stellvertretender Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Mitglied im Ratsausschuss für Gesundheit und Soziales: Für alle… Weiterlesen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise für die Stadt Düsseldorf eine Ausnahmegenehmigung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zum Betrieb von lizensierten Abgabestellen von Cannabisprodukten erwirkt werden kann. Weiterhin… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015: Der Rat fordert die Verwaltung auf, den Info-Pavillon am Kö-Bogen nach Beendigung seines Einsatzes einer Verschrottung zuzuführen. Begründung: Im Schwarzbuch der Steuerzahlerbundes wird der Kö-Pavillon als Musterbeispiel für Verschwendung aufgeführt. 2,2 Millionen Euro… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015: Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Land NRW aufzunehmen, um die Landes-Liegenschaft auf dem Gelände der Ulmer Höh´ per Vorzugsrecht zu erwerben. Begründung: Das Land knüpft an den Verkauf seiner Liegenschaft Ulmer Höh´ - der südliche Teil des… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015: Das Kulturamt der Landeshauptstadt Düsseldorf hat die Sitzungen des „Beirats für Tanz und Theater“ sowie der „Jury Förderpreise für darstellende Kunst“ abgesagt. Begründet wurden die Absagen wie folgt: Aus personellen Gründen kann eine entsprechende Vorbereitung… Weiterlesen
Antrag des Ratsherrn Frank Grenda (PIRATEN) und der Fraktion Die Linke.Düsseldorf: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, a) alle vorhandenen Gemeinschaftsunterkünfte (ohne Hotels} für Flüchtlinge auf einen evtl. vorhandenen Hausanschluss/Übergabepunkt (ÜP} zu überprüfen und notfalls entsprechende… Weiterlesen
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 13. Mai 2015 zum TOP 14 "Grünordnungsplan 2025" (Vorlage 70/28/2014-1): Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, dass der Grünordnungsplans jeweils auf der Ebene GOP II und GOP III mit einer breiten… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.05.2015: Die Aufnahmerichtlinie der Europäischen Union schreibt vor, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge besonders geschützt werden sollen. In Deutschland haben sie einen Anspruch auf Inobhutnahme durch das Jugendamt, einen persönlichen Vormund und… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf September 2024