Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Milliarden für den Neubau der Oper?

DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2025

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen

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Pressemitteilungen

Laut Medienberichten läuft bereits eine Ausschreibung der Rheinbahn, um die Abschaffung von Papiertickets und Bargeldzahlungen im ÖPNV bis 2027 umzusetzen. Die Düsseldorfer Linke stellt nun diese Entscheidung infrage. Sie fordert eine breite Debatte und will die Rheinbahn gegebenenfalls zum Stopp ihrer Pläne zwingen. CDU, SPD und Grüne im… Weiterlesen

Zur Haushaltssitzung des Düsseldorfer Stadtrats beantragt Die Linke Ratsfraktion, 40 Millionen Euro für die weitere Planung eines Neubaus der Düsseldorfer Oper zu streichen und das Projekt so zu stoppen. Gleichzeitig will Die Linke Einnahmeverbesserungen für die Stadt; eine zehnprozentige Gewerbesteuererhöhung soll jährliche Mehreinnahmen von 117… Weiterlesen

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf stellte in der Sitzung des städtischen Wohnungsausschusses am 25.11.2024 zum zweiten Mal eine Anfrage nach Wohnungsleerständen, die von der Stadt toleriert werden. Wenn das Wohnungsamt urteilt, dass einem Eigentümer die Instandsetzung einer leerstehenden Wohnung finanziell nicht zumutbar sei, stuft es die… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 12.12.2024 zur Vorlage APS/087/2024 (RAT/447/2024): Die Beschlussdarstellung wird wie folgt geändert: “Umbenennung des „Jürgensplatz“ (02068), Gemarkung: Neustadt, Flur: 1, Flurstück: teilweise 244, in Fasia-Jansen-Platz” Begründung: Die vorgesehene Umbenennung des… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des GLA am 12.11.2024 (GLA/022/2024): Die Verwaltung wird gebeten, die folgenden abgelehnten Punkte in Kategorie 2 aufzunehmen, diese zu konkretisieren und die Umsetzung zu planen: 1.3 Antidiskriminierungskommission 2.2 Telefonservice für Betroffene rund um die Uhr 2.3… Weiterlesen

Wirtschaftlichkeitsberechnung von Instandsetzungen gem. Wohnraumschutzsatzung

Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 25.11.2024 (AWM/048/2024): In der Sitzung des AWM am 02.09.2024 wurde eine Anfrage der LINKEN (AWM/030/2024) zu Ausnahmen von der Wohnraumschutzsatzung aufgrund der wirtschaftlichen Situation von Eigentümer:innen u.a. mit Beispielen von Wirtschaftlichkeitsberechnung und… Weiterlesen

Corneliusplatz autofrei

Rat

Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, SPD und DIE LINKE (RAT/292/2024): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf den Beschluss des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 17.4.2024, Corneliusplatz autofrei, Vorlage OVA/064/2024, ohne weiteren Verzug umzusetzen. Begründung: Erfolgt mündlich in der… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglieds Helmut Born zur Sitzung des Rates am 21.11.2024 (RAT/367/2024): Die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen schlägt Alarm: Der Entwurf des Haushaltes 2025 der CDU/Grünen-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen enthält Kürzungen allein im Sozialbereich von fast 83… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglieds Anja Vorspel zur Sitzung des Rates am 21.11.2024 (RAT/350/2024): Im Juni 2018 verweigerten die Ausschüsse für Planung und Stadtentwicklung, für Umweltschutz, für Öffentliche Einrichtungen sowie für Ordnung und Verkehr die Genehmigung eines Konzerts von Ed Sheeran auf einer geplanten Open-Air-Fläche auf dem Messe-Parkplatz… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 21.11.2024 (RAT/345/2024): Zur Sitzung des Rates am 19.09.2024 stellte DIE LINKE eine Anfrage nach den Kosten der Planung für einen Opernneubau an der Heinrich-Heine-Allee. Die Verwaltung konnte zu diesem Zeitpunkt unsere Frage 3 nicht beantworten, welche Kosten durch die… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
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fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Dezember 2024