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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen

In der Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 07.09.2023 rechnet die Verwaltung in einer Informationsvorlage auf, was die Stadt eine Erweiterung des Kreises der Düsselpassberechtigten kosten würde. Bisher ist ein Einkommen nahe dem Sozialhilfesatz Voraussetzung für den Düsselpass und die damit verbundenen Vergünstigungen. DIE LINKE sieht aber… Weiterlesen

Die Bezirksvertretung 1 beschloss vor 9 Jahren, dass dem nationalsozialistischen Kriegsdenkmal am Reeser Platz ein Denkmal gegen Militarismus und Krieg entgegengesetzt werden soll. Doch obwohl der Wettbewerb für das Gegendenkmal auf Antrag des LINKEN Bezirksvertreters Frank Werkmeister bereits 2014 angestoßen wurde, gibt es seit einem Jahr keine… Weiterlesen

Der Düsseldorfer Stadtrat entscheidet am 07.09.2023 über eine neue Auszeichung für Personen und Vereine, die sich um die Inklusion von Menschen mit Behinderung verdient gemacht haben. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hatte im Juni einen entsprechenden Antrag der LINKEN an den Rat verwiesen.  Helmut Born, Ratsmitglied der LINKEN im… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Liste der kommunalen Großbauprojekte mit einem Baubudget über 10 Millionen Euro

Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 23.08.2023 (APS/106/2023): In einer Großstadt wie Düsseldorf gibt es eine Vielzahl von baulichen Großprojekten. Aus unterschiedlichen Gründen verschieben sich oft Baubeginn und Abschluss. Baukostensteigerungen können ebenfalls Bauprojekte… Weiterlesen

Hanns Kralik: Gedenken und Rehabilitierung

Kulturausschuss

Anfrage des Bürgermitglieds Michael Driesch (DIE LINKE) zur Sitzung des Kulturausschusses am 24.08.2023 (KUA/135/2023) Hanns Kralik war ab Oktober 1945 Beigeordneter der KPD und Kulturdezernent im Amt für kulturelle Angelegenheiten der Stadt Düsseldorf (und kurzzeitig auch Sportdezernent). Am 25. September 1950 wurde er aufgrund eines… Weiterlesen

Änderungsantrag zu "Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen"

Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zu TOP Ö 14 (Vorlagennummer APS/034/2023) der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 23.08.2023 (APS/109/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: „Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt Kenntnis über den gegebenen Sachstandsbericht. Das beschriebene… Weiterlesen

Änderungsantrag zu "Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen"

Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zu TOP Ö 14 (Vorlagennummer APS/034/2023) der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 23.08.2023 (APS/109/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: „Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt Kenntnis über den gegebenen Sachstandsbericht. Das beschriebene… Weiterlesen

Bezug des Sozialtickets vereinfachen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 22.08.2023 (AGS/033/2023): Die Verwaltung prüft, ob den Bezieher:innen von Grundsicherungsleistungen eine monatliche Zustellung des Sozialtickets angeboten werden kann. Die Kosten des Tickets werden bei Wahrnehmung des Angebots von den… Weiterlesen

Vertretungssituation in der Schulbegleitung

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 22.08.2023 (AGS/032/2023): Die Schulbegleitung im Rahmen der Eingliederungshilfe soll die Teilhabe und den Zugang zu Bildung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung sicherstellen. Für viele dieser Kinder und Jugendliche ist ein Besuch der… Weiterlesen

Maßnahmen gegen den Preisanstieg der Bestandsmieten

Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 21.08.2023 (AWM/037/2023): Die Bestandsmieten in Düsseldorf lagen im ersten Quartal 2023 laut einer Berechnung des Immobilienportals Immo Scout 241 bei 11,70 Euro pro Quadratmeter und damit 11,4 Prozent höher als noch vor einem Jahr.… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

in Düsseldorf August 2023

Rede zum Haushalt 2023

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung