Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

Der aktuelle Rheinblick

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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen

In der Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 22.02.2024 stellt DIE LINKE eine Anfrage zur Kurzzeitvermietung von Wohnungen an der Adresse Am Wehrhahn 43 durch die Firma Numa. DIE LINKE sieht hier einen klaren Verstoß gegen die Wohnraumschutzsatzung und fordert Oberbürgermeister Keller auf, die Kurzzeitvermietungen sofort zu unterbinden. Julia… Weiterlesen

Zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 22.02.2024 stellt DIE LINKE Ratsfraktion eine Anfrage zur Lärmbelastung durch verspätete Landungen am Düsseldorfer Flughafen. Dabei richtet sie den Blick besonders auf Kurzstrecken- und Privatflüge und fragt auch nach CO2-Emissionen. Zugleich beantragt DIE LINKE jährliche Berichte der Landeskommission nach… Weiterlesen

Folgen der Signa-Pleite in Düsseldorf

Pressemitteilung

Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 22.02.2024 nach den Folgen der Insolvenz der Signa Holding des österreichischen Investors Rene Benko für die Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit der Signa Holding hatte Benko mehrere große Immobilienprojekte in Düsseldorf gemanagt, darunter das Carsch-Haus, den ehemaligen… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/445/2023): Produkt: 2526101, Zeile: 08, Konto: 78510000, Maßnahme: 790000668 Die Vorbereitung und Planung für einen Neubau des Düsseldorfer Opernhauses werden eingestellt. Die dafür im städtischen Haushalt ab 2024 eingeplanten Mittel werden auf Null… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/417/2023): Betrifft: Produkt: 1111125 Zeile:13 Konto: 52410000 Der Rat beschließt, dass die Ausgaben für private Reinigungsfirmen auf 0 Euro reduziert werden zugunsten der Einstellung von städtischen Reinigungskräften. Begründung: Die Stadtverwaltung… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023  (RAT/432/2023): Der § 6, Ziffer 2 der Haushaltssatzung im Haushaltsplan wird wie folgt ergänzt: „Ab dem Haushaltsjahr 2024 werden fünf Stellen für städtische Betriebsprüfer:innen im Bereich Gewerbesteuer geschaffen. Die erforderlichen Mittel werden in den… Weiterlesen

Änderungsantrag zur Vorlage SCHUA/030/2023 der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/509/2023): Der Text der Verwaltungsvorlage wird wie folgt ersetzt: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf erhöht den Honorarsatz für Dozierende an der Volkshochschule Düsseldorf in Anlehnung an den Tarifvertrag Mindestlohn… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/517/2023): Die Stadt Düsseldorf betreibt eine aktive Grundstücksbevorratung für den Wohnungsbau. Für den Ankauf geeigneter Grundstücke werden ab dem Jahr 2024 jährlich zusätzliche 20 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt. Begründung: Seit annähernd… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/444/2023): Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird 2024 von 440 v. H. auf 480 v. H. angehoben. Ab dem Jahr 2025 wird der Hebesatz auf 520 v. H. angehoben. § 6, Ziffer 2 der Haushaltssatzung im Haushaltsplan 2024/2025 wird entsprechend angepasst. Im… Weiterlesen

Autofreier Tag

Rat

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/448/2023): Düsseldorf führt jährlich einen autofreien Tag durch, der von einem kostenlosen Verkehrsangebot der Rheinbahn begleitet wird. Der autofreie Bereich soll sich vom Rheinufer zwischen Josef-Kardinal-Frings- und Theodor-Heuss-Brücke und dem… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Januar 2024

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung