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Pressemitteilungen
Keine Sanierung der Düsseldorfer Oper – Die Linke kritisiert das Fehlen einer Perspektive
In der Sitzung des Düsseldorfer Stadtrates am 24.09.2026 fragte Die Linke nach der Zukunft der Düsseldorfer Oper an der Heinrich-Heine-Allee. Statische Mängel des Gebäudes hatten zuletzt den Saisonstart verzögert. In ihrer Anfrage wollte Die Linke Auskunft darüber, welche Szenarien die Verwaltung für das Haus an der Heinrich-Heine-Allee sieht. In… Weiterlesen
Im Vorfeld der Düsseldorfer Ratssitzung am kommenden Donnerstag, den 24.09.2026, kündigt Die Linke Ratsfraktion an, die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für den Wohnungsbau strikt abzulehnen. Die Stadtspitze will die Quote für öffentlich geförderten, sozialen Wohnungsbau auf privaten Grundstücken von… Weiterlesen
Haushaltsentwurf 2027/2028 im Stadtrat: Die Linke beantragt Alternativen zum erwarteten Kahlschlag
Noch bevor Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller in der kommenden Ratssitzung am 24. September seinen Entwurf für den städtischen Doppelhaushalt 2027/2028 präsentiert, steht ein Antrag der Linken zum Haushalt zur Abstimmung. Ab 9 Uhr wird der Rat nämlich über Anträge entscheiden, die in seiner August-Sitzung nicht mehr behandelt werden konnten.… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Werbestände auf Immobilienmessen abschaffen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWIRZ am 24.02.2026 (AWIR/018/2026):Produkt 5757101, Zeile 16, Konto 54312300Der Ansatz für Geschäftsaufwendungen, Akquisition und Bestandspflege von 2026-2029 wird um 1.777.000 Euro gekürzt; folgender Ansatz unter 3. wird gestrichen: - Immobilien 1.777.000 Euro Begründung:… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Matthias Poczatek zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/035/2026):Die Kapazitäten der Düsseldorfer Frauenhäuser sind voll ausgelastet. Eine Anfrage der Linken (AGS/028/2025) ergab, dass im Jahr 2024 deshalb in 260 Fällen Frauen nicht aufgenommen wurden. Eine Anfrage der Linken zum Stand der notwendigen Erweiterung der… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Matthias Poczatek zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/036/2026):Auf kommunaler und auf Landesebene gibt es seit Langem Diskussionen über die Einführung eines kostenfreien Mittagessens an den Schulen und Kindertagesstätten. Diesen Überlegungen hat NRW-Sozialminister Laumann (CDU) vor Kurzem eine Absage erteilt.1 Da… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Thomas Eberhardt-Köster zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 8RAT/016/2026):Anfang 2025 trat die Reform der Grundsteuer in Kraft. Erklärtes Ziel von Bund und Ländern bei der Umsetzung der Grundsteuerreform war dabei die Aufkommensneutralität, was bedeutet, dass das Grundsteueraufkommen in den einzelnen Kommunen nach der… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Sigrid Lehmann zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/034/2026):Mit dieser Anfrage möchte ich den Sanierungsstand für das Filmmuseum (Schulstraße) erfragen. Das Filmmuseum stand in der Priorisierungsliste „Sanierungsbedarf an Kulturgebäuden“ (Stand 28.01.2025) auf Rang 7. Als besonders dringlich wurde hier die… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/014/2026):Stadtkämmerin Schneider hat in ihrer Rede zur Einbringung des städtischen Haushalts für das Jahr 2026 darauf aufmerksam gemacht, dass angesichts der Einnahmen- und Ausgabensituation die Ausgleichsrücklage der Stadt in Höhe von 690 Mio. Euro (Stand Ende… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktionen SPD/Volt und DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/029/2026): Der Rat beauftragt die Verwaltung, umgehend ein Hausverbot für Björn Höcke, MdL Thüringen, für alle Räumlichkeiten in Besitz oder Anmietung der Landeshauptstadt Düsseldorf zu erlassen. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, den Düsseldorfer… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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fon: + (49) 211 89 95123
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