Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?

DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2025
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Kann städtischer Wohnungsbau bezahlbar bleiben? Die Linke will Finanzierung ohne höhere Mieten
Die Stadtverwaltung will in der Sitzung des Düsseldorfer Stadtrates am 09.10.2025 das "Impulsförderprogramm" für den Wohnungsbau so anpassen, dass städtischer Wohnungsbau auf städtischen Grundstücken davon profitieren kann. Das "Impulsförderprogramm" ermöglicht städtische Darlehen für den Mietwohnungsbau mit Startmieten von bis zu zwölf Euro pro… Weiterlesen
Gerichtsurteil über Standortentscheidung für neue Oper: Freispruch zweiter Klasse für Oberbürgermeister Keller
Am Freitag, den 29.08.2025, wies das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Klage der Linken Ratsfraktion gegen Oberbürgermeister Keller ab. Die Linke machte geltend, dass OB Keller im Juni 2024 die Mitglieder des Stadtrats zu kurzfristig und nicht gleichberechtigt über den Grundstückskauf im Wert von 137 Millionen Euro für einen Opern-Neubau am… Weiterlesen
Stadtrat lehnt Bürgerentscheid über Opernneubau ab - Die Linke kündigt mehr Druck nach der Kommunalwahl an
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 10.07.2025 einen Antrag der Linken auf einen Bürgerentscheid über den Neubau der Düsseldorfer Oper abgelehnt. Gegen einen Bürgerentscheid am 14.09.2025 stimmten CDU, SPD, Grüne, FDP, DIE PARTEI-Klima-Fraktion und AfD. Die Linke wirft den anderen Fraktionen nun eine Verhinderung des Bürgerentscheids aus Angst… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Vorlage KUA/018/2025 zur Sitzung des Rates am 10.07.2025 (RAT/264/2025): Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: „Vorbehaltlich einer auskömmlichen Beschlussfassung für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 wird eine Dynamisierung der Zuwendungen gemäß Anlage 1 in Höhe der Inflationsrate,… Weiterlesen
Sachstand Frauenhäuser
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.06.2025 (AGS/028/2025): Alle vier Minuten ist eine Frau von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen. Jeden zweiten Tag wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. Jeden Tag gibt es einen versuchten Femizid.… Weiterlesen
Offene Fragen zu Berichten der Verwaltung zur Umsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 23.06.2025 (AWM/023/2025): In den Berichten zur Umsetzung der Wohnraumschutzsatzung über die Zeiträume 2022 (AWM/026/2023) und 2023 (AWM/022/2024) führt die Verwaltung Zahlen zu angedrohten und festgesetzten Zwangsgeldern für die… Weiterlesen
Regelungsspielräume der Wohnraumschutzsatzung zu Ersatzwohnraum und Ausgleichszahlungen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 23.06.2025 (AWM/022/2025): Insbesondere die Erfahrung mit der genehmigten “Verwertung” des Gebäudes Mauerstraße 32 war für Die Linke ein deutliches Zeichen, dass die Wohnraumschutzsatzung bisher nicht alle Erwartungen erfüllt, die in… Weiterlesen
Evaluierung der OGS-Ferienbetreuungsangebote
Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und SPD zur Sitzung des JHA am 18.06.2025 (JHA/055/2025):Die Verwaltung möge für den Zeitraum der Sommerferien 2025 erfassen, wofür die 2.500 Euro Bezuschussungen zur OGS-Ferienbetreuung verwendet werden und standortspezifisch evaluieren, welche Ausflüge und besondere Ferienangebote seitens der Träger angeboten… Weiterlesen
Sachstandsbericht der Fußgängerbeauftragten der Stadt Düsseldorf
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 18.06.2025 (OVA/097/2025): Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, einmal jährlich die Fußverkehrsverkehrsbeauftragte im Ausschuss persönlich über die Entwicklung und den aktuellen Sachstand zum Thema Fußverkehr berichten zu lassen. Der erste Bericht soll… Weiterlesen
Schulprojekt „Tonhallenkids„ der Becker-Kerner Stiftung mit dem Musikkorps der Bundeswehr
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschuss am 17.06.2025 (SCHUA/036/2025): Im Rahmen eines Schulprojekts der Becker-Kerner Stiftung fand in der Düsseldorfer Tonhalle am 18. November 2024 ein Konzert für insgesamt 1.500 SchülerInnen aus den 3.,4., und 5. Klassen von 22 Düsseldorfer Schulen statt. In der… Weiterlesen
Kontakt
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