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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen
Der städtische Planungsausschuss und der Wohnungsausschuss beraten in der nächsten Woche über die Pläne der Stadtspitze zur Überarbeitung von Richtlinien der Wohnungspolitik. Als "Wohnungsbauoffensive" möchte der Oberbürgermeister verstanden wissen, dass soziale Erhaltungssatzungen erlassen werden und wenigstens 50 Prozent Sozialwohnungen bei… Weiterlesen
Der Düsseldorfer Stadtrat entscheidet am 15.06.2023 über die weitere Planung eines Neubaus für die Oper. Die SPD will gemeinsam mit der CDU der Verwaltungsvorlage zustimmen. Im Gegenzug hat die SPD eine Zusage von Oberbürgermeister Keller erhalten, dass 8.000 neue Wohnungen bis 2030 gebaut werden sollen. Die Verbindung des Neubaus der Oper mit dem… Weiterlesen
Am 15.06.2023 sollte der Düsseldorfer Stadtrat über die Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen ("Milieuschutzsatzungen") entscheiden. Milieuschutzsatzungen machen in ihrem Geltungsgebiet Wohnungsmodernisierungen genehmigungspflichtig, die zu einer "Aufwertung" der Wohnung und damit zu Mieterhöhungen führen. Nun hat die Stadtverwaltung die… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zu TOP Ö 40.9 (Vorlage RAT/254/2023) der Sitzung des Rates am 15.06.2023 (RAT/267/2023): Es wird ein neuer Punkt „1.“ eingefügt; die übrigen Punkte werden zu „2.“ und „3.“: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine zweite Fachtagung Cannabis zu organisieren und Fachpublikum und Einwohner:innen… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP zur Sitzung des Stadtrates am 15.06.2023 (RAT/249/2023) : Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt was folgt: 1. Die Stadt als alleinige Gesellschafterin der Holding der Stadt Düsseldorf GmbH (bzw. die entsprechenden Vertreter*innen… Weiterlesen
Änderungsantrag (zu Vorlage RAT/196/2023) der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 17.05.2023 (RAT/211/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Antrag wird um folgenden Spiegelstrich ergänzt: [Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf] bittet die Stadtverwaltung, die Umsetzung eines kostenlosen Deutschlandtickets… Weiterlesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zu TOP Ö 39 (Vorlage HFA/014/2023) der Sitzung des Rates am 15.06.2023 (RAT/236/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: “Der Steuersatz beträgt pro Übernachtung je Beherbergungsgast 7,5 v. H. des Übernachtungspreises.” Die Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der… Weiterlesen
Änderungsantrag (Vorlage KUA/041/2023) der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15.06.2023 (RAT/235/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: Der Rat beauftragt die Verwaltung mit einer erneuten Kostenschätzung für eine Sanierung des Operngebäudes an der Heinrich-Heine-Allee. Ziel der Sanierung ist dabei… Weiterlesen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zu TOP Ö 17 (Vorlage BAU/008/2023) der Ratssitzung am 15.06.2023 (RAT/265/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt: “Die bestehende Planung wird angepasst, um die barrierefreie Zuwegung zum Plenarsaal zu verbessern: Der Weg vom Marktplatz bis in den Plenarsaal muss für… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13.06.2023 (AGS/016/2023): im Oktober 2021 wurden mittels Nachtzählung stadtweit 459 Menschen mit Lebensmittelpunkt auf der Straße gezählt; mehr als die Hälfte davon ohne Obdach. Steigende Temperaturen bedeuten für wohnungs- und obdachlose… Weiterlesen
Kontakt
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fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2023
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen
