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Pressemitteilungen
Historische Gaslaternen sollen Energie sparen - DIE LINKE beantragt Umrüstung auf LEDs
Die Stadt Düsseldorf hat am 01.09.2022 angekündigt, 8.000 der 14.000 Düsseldorfer Gaslaternen ab Mitte Oktober nachts abzuschalten, um Gas zu sparen. Aus der LINKEN Ratsfraktion gibt es Zustimmung, aber auch die Forderung nach einer Umrüstung der knapp 10.000 denkmalgeschützten Gaslaternen auf LED. Sigrid Lehmann, stellvertretende energie- und… Weiterlesen
DIE LINKE beantragt vergünstigte Bus- und Bahntickets nach dem Vorbild von Heidelberg
Forderungen nach einer Fortsetzung des 9-Euro-Tickets werden lauter. Die Stadt Heidelberg führt zum heutigen 1. September kommunal subventionierte Verbundtickets für große Teile der Bevölkerung ein. DIE LINKE im Düsseldorfer Stadtrat beantragt nach diesem Vorbild für die Ratssitzung am 08.09.2022 vergünstigte Jahrestickets für Senior:innen,… Weiterlesen
Gaspistolen-Angriff war rassistisch - die Stadt muss handeln
Gemeinsame Presseerklärung von Kreisverband und Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf: Der Mann, der am 25.08.2022 in Oberbilk eine Familie mit einer Gaspistole attackiert, hatte diese zuvor rassistisch beschimpft. Dieser Hintergrund war der Polizei bekannt, wie das Bündnis Düsseldorf stellt sich quer in einer Presseerklärung vom 30.08.2022 schreibt.… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Zwangsräumungen im Jahr 2021
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 22.08.2022 (AWM/031/2022): Die hohen Lebenshaltungskosten in Düsseldorf, insbesondere die Mietpreise, tragen dazu bei, dass immer mehr Menschen in Armut fallen. Üblicherweise gilt als arm, wer weniger als 60 Prozent des bundesweit… Weiterlesen
Online zur Verfügung Stellung der Ratssitzungen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 18.08.2022 (ADIG/023/2022): 1. Die Verwaltung gibt dem Ausschuss in der kommenden Sitzung einen kurzen Überblick über die Live-Übertragung und Aufzeichnung der Gremiensitzungen in Düsseldorf (derzeitige Praxis,… Weiterlesen
Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG)
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 18. August 2022 (ADIG/022/2022): Bis spätestens Ende 2022 sollte das Onlinezugangsgesetz (OZG) bundesweit umgesetzt sein. Das Gesetz, dass im August 2017 vom Bundestag verabschiedet wurde, verpflichtet Bund,… Weiterlesen
Fachkräftemangel bei Schulbegleitungen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.08.2022 (JHA/075/2022): Eltern, Kinder, Träger und Initiativen blicken gespannt auf die geplante Optimierung der Schulbegleitung an Düsseldorfer Schulen, insbesondere die zeitnahe Einrichtung einer Koordinierungsstelle. In diesem Zusammenhang sollten auch… Weiterlesen
Erfassung und Überprüfung freilaufender Rechtsabbieger
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17. August 2022 (OVA/103/2022): Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Erfassung und der Überprüfung freilaufender Rechtsabbieger zu erstellen. In diesem Konzept sollen alle freilaufenden Rechtsabbieger im Stadtgebiet aufgelistet sein und… Weiterlesen
Präventionsprogramme gegen sexualisierte Gewalt an städtischen Grundschulen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 16.08.2022 (SCHUA/076/2022): Die ungestörte Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ist ein besonders hohes Gut. Sexualisierte Gewalt traumatisiert Betroffene für ihr gesamtes Leben und verursacht gravierende seelische Wunden, Scham und Angst. Nur wenige finden den… Weiterlesen
Änderungsantrag zu "Deutscher Evangelischer Kirchentag in Düsseldorf 2027"
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Verwaltungsvorlage "Deutscher Evangelischer Kirchentag in Düsseldorf 2027" zur Sitzung des Rates am 23.06.2022 (RAT/276/2022) Die Absätze 2., 3. und 4. des Beschlusstextes werden gestrichen. Begründung: Im Jahr 2015 lehnte in Münster erstmals ein Stadtrat die Bezuschussung eines… Weiterlesen
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Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2022
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 16.12.2021 weiterlesen
