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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen
Neue Gewalt-Zahlen für Düsseldorf - drei Jahre Stillstand bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus
Am 09.05.2023 berichteten die Medien von einem Anstieg der politisch rechts motivierten Straftaten in Düsseldorf. Eine Sonderauswertung der NRW-Kriminalstatistik des Jahres 2022 zählte in Düsseldorf 19 rechtsextreme Gewalttaten und 40 antisemitische Straftaten; insgesamt 231 Straftaten mit einem rechten Hintergrund. Düsseldorf bleibt damit ein… Weiterlesen
DIE LINKE fordert Investitionen in die Städtische Wohnungsbaugesellschaft SWD
Die Düsseldorfer Bevölkerung wächst - in diesem Jahr auf 653.254 Menschen und laut dem Amt für Statistik und Wahlen innerhalb der nächsten zwölf jahre um weitere 50.000 Menschen. Gleichzeitig sinkt das Angebot an Sozialwohnungen - nach Daten der Stadt innerhalb der nächsten 9 Jahre von aktuell 15.585 auf dann 9.085 Wohnungen. DIE LINKE Ratsfraktion… Weiterlesen
DIE LINKE fordert einen städtischen "Reichtumsbericht"
Alle sechs Jahre veröffentlicht die Stadt einen Monitoringbericht zur sozialen Lage. Er beschreibt im Detail die soziale Situation in den Stadtteilen. Dabei geht es jedoch nur um Haushalte mit niedrigen Einkommen. DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf beantragt nun zur Ratssitzung am 20.04.2023 die Einführung eines "Reichtumsberichts". Julia Marmulla,… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Rahmen der Corona-Pandemie
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.04.2023 (JHA/028/2023): Die Verwaltung konzipiert im Hinblick auf die Sommerferien 2024 und unter Beteiligung der freien Träger der Jugendhilfe einen Ferienpass für Kinder und Jugendliche. In diesem Rahmen wird berücksichtigt: freier Eintritt in städtische… Weiterlesen
Personalsituation im Jugendamt
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.04.2023 (JHA/027/2023): Am 23. März 2023 hat die Gewerkschaft Ver.di im Bezirk Köln/Bonn/Leverkusen zu einer Kundgebung vor der Stadtratssitzung aufgerufen. Die Kölner Rundschau1 berichtete zu der Kundgebung, dass insbesondere Mitarbeitende des Allgemeinen… Weiterlesen
Gezielte Förderung von Schulen in sozialen Brennpunkten
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 25.04.2023 (SCHUA/035/2023): Bei der Zahl der zu bildenden Eingangsklassen an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/2024 sowie für die folgenden Schuljahre wird die kommunale Klassenrichtzahl nach § 6a Absatz 2 der VO zu § 93 Abs. 2 SchulG zugrunde gelegt. Bei… Weiterlesen
Zur personellen Lage und Klassengrößen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 25.04.2023 (SCHUA/034/2023): Die Zukunft von Kindern hängt maßgeblich von der grundlegenden Bildung ab. Leider sind hier die Aussichten gerade für Kinder in Quartieren mit vielfältigen Herausforderungen und geringem Einkommen nicht immer rosig. Dort stehen oftmals… Weiterlesen
Leiharbeit und Werkverträge in städtischer Verwaltung und bei Tochterfirmen
Anfrage des Ratsmitglieds der Ratsfraktion DIE LINKE Helmut Born zur Sitzung des Rates am 20.04.2023 (RAT/135/2023): Laut Bundesarbeitsagentur waren im Jahresdurchschnitt 2021 in Deutschland 816.000 Beschäftigte als Leiharbeitnehmer:innen tätig. Nach dem Konjunktur-Einbruch während der Pandemie war die Zahl der Leiharbeiter:innen zunächst leicht… Weiterlesen
Einlage von Grundstücken in das Vermögen der SWD
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.04.2023 (RAT/123/2023): Wie eine Anfrage der LINKEN im Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung am 20.03.2023 ergab, verkauft die Stadt Düsseldorf immer noch pro Jahr wenigstens 6.000 m2 an städtischen Wohnungsbaugrundstücken. Da im Handlungskonzept für den… Weiterlesen
Lebensgefährliche CO-Pipeline verhindern
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.04.2023 (RAT/116/2023): Am Mittwoch, dem 1. März berichtete der WDR über zwei Privatpersonen, die gegen die CO-Pipeline geklagt hatten. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat die seit nunmehr 16 Jahren laufenden Klagen abgewiesen. Die 67 Kilometer lange CO-Pipeline der… Weiterlesen
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Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2023
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 15.12.2022 weiterlesen
