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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Historische Gaslaternen sollen Energie sparen - DIE LINKE beantragt Umrüstung auf LEDs

Die Stadt Düsseldorf hat am 01.09.2022 angekündigt, 8.000 der 14.000 Düsseldorfer Gaslaternen ab Mitte Oktober nachts abzuschalten, um Gas zu sparen. Aus der LINKEN Ratsfraktion gibt es Zustimmung, aber auch die Forderung nach einer Umrüstung der knapp 10.000 denkmalgeschützten Gaslaternen auf LED. Sigrid Lehmann, stellvertretende energie- und… Weiterlesen


Pressemitteilung

DIE LINKE beantragt vergünstigte Bus- und Bahntickets nach dem Vorbild von Heidelberg

Forderungen nach einer Fortsetzung des 9-Euro-Tickets werden lauter. Die Stadt Heidelberg führt zum heutigen 1. September kommunal subventionierte Verbundtickets für große Teile der Bevölkerung ein. DIE LINKE im Düsseldorfer Stadtrat beantragt nach diesem Vorbild für die Ratssitzung am 08.09.2022 vergünstigte Jahrestickets für Senior:innen,… Weiterlesen


Pressemitteilung

Gaspistolen-Angriff war rassistisch - die Stadt muss handeln

Gemeinsame Presseerklärung von Kreisverband und Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf: Der Mann, der am 25.08.2022 in Oberbilk eine Familie mit einer Gaspistole attackiert, hatte diese zuvor rassistisch beschimpft. Dieser Hintergrund war der Polizei bekannt, wie das Bündnis Düsseldorf stellt sich quer in einer Presseerklärung vom 30.08.2022 schreibt.… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Zwangsräumungen im Jahr 2021

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 22.08.2022 (AWM/031/2022): Die hohen Lebenshaltungskosten in Düsseldorf, insbesondere die Mietpreise, tragen dazu bei, dass immer mehr Menschen in Armut fallen. Üblicherweise gilt als arm, wer weniger als 60 Prozent des bundesweit… Weiterlesen


Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Online zur Verfügung Stellung der Ratssitzungen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 18.08.2022 (ADIG/023/2022): 1. Die Verwaltung gibt dem Ausschuss in der kommenden Sitzung einen kurzen Überblick über die Live-Übertragung und Aufzeichnung der Gremiensitzungen in Düsseldorf (derzeitige Praxis,… Weiterlesen


Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG)

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 18. August 2022 (ADIG/022/2022): Bis spätestens Ende 2022 sollte das Onlinezugangsgesetz (OZG) bundesweit umgesetzt sein. Das Gesetz, dass im August 2017 vom Bundestag verabschiedet wurde, verpflichtet Bund,… Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Fachkräftemangel bei Schulbegleitungen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.08.2022 (JHA/075/2022): Eltern, Kinder, Träger und Initiativen blicken gespannt auf die geplante Optimierung der Schulbegleitung an Düsseldorfer Schulen, insbesondere die zeitnahe Einrichtung einer Koordinierungsstelle. In diesem Zusammenhang sollten auch… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Erfassung und Überprüfung freilaufender Rechtsabbieger

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17. August 2022 (OVA/103/2022): Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Erfassung und der Überprüfung freilaufender Rechtsabbieger zu erstellen. In diesem Konzept sollen alle freilaufenden Rechtsabbieger im Stadtgebiet aufgelistet sein und… Weiterlesen


Schulausschuss

Präventionsprogramme gegen sexualisierte Gewalt an städtischen Grundschulen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 16.08.2022 (SCHUA/076/2022): Die ungestörte Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ist ein besonders hohes Gut. Sexualisierte Gewalt traumatisiert Betroffene für ihr gesamtes Leben und verursacht gravierende seelische Wunden, Scham und Angst. Nur wenige finden den… Weiterlesen


Rat

Änderungsantrag zu "Deutscher Evangelischer Kirchentag in Düsseldorf 2027"

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Verwaltungsvorlage "Deutscher Evangelischer Kirchentag in Düsseldorf 2027" zur Sitzung des Rates am 23.06.2022 (RAT/276/2022) Die Absätze 2., 3. und 4. des Beschlusstextes werden gestrichen. Begründung: Im Jahr 2015 lehnte in Münster erstmals ein Stadtrat die Bezuschussung eines… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Rede zum Haushalt 2022

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 16.12.2021 weiterlesen

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf August 2022

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung