Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen

Seit Januar laufen die Tarifverhandlungen im öffentlichen Personennahverkehr. Im Mittelpunkt stehen Forderungen nach Entlastung der Beschäftigten in den kommunalen Verkehrsbetrieben, vor allem in Form von mehr Personal und weiterer freier Tage. Um Druck auf die kommunalen Arbeitgeber (VKA) zu machen, kam es bereits zu Warnstreiks, auch bei der… Weiterlesen

Auf Initiative der LINKEN wurde seit 2017 die Umbenennung von nationalsozialistisch oder kolonialistisch belasteten Düsseldorfer Straßennamen vorbereitet. Die letzte Entscheidung dazu soll jetzt im Stadtrat am 22.02.2024 fallen. Doch DIE LINKE Ratsfraktion kritisiert die neuen Namensvorschläge und stellt Änderungsanträge. Sigrid Lehmann, als… Weiterlesen

DIE LINKE stellt zur Sitzung des Stadtrats am 22.02.2024 eine Anfrage zu den Abschiebungen aus Düsseldorf. Gerade vor dem Hintergrund der verschärften Abschiebepolitik der Bundesregierung hält Fraktionssprecherin Julia Marmulla die Anfrage für wichtig: "Es fliehen mehr Menschen, weil Krieg und Verfolgung zunehmen. Der Druck der Regierungsparteien… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds der Ratsfraktion DIE LINKE Helmut Born zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 (RAT/038/2024): Am 10. Januar 2024 fand in der Düsseldorfer Merkur-Spiel-Arena das Eröffnungsspiel der Handball-Europameisterschaft der Männer 2024 statt. Damit einher ging der Weltrekordversuch, erstmals ein Publikum von 50.000… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 25.01.2024 (KUA/039/2024): Seit einigen Jahren schon steht der alte Güterbahnhof Grafenberg in der Schlüterstraße 10 leer und befindet sich zunehmend im Verfall. In der Rheinischen Post ist die Rede von einer „Ruine“: Durch fehlende Absperrungen und offenem… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 25.01.2024 (KUA/038/2024): Die Fußgänger-Unterführung unter dem Worringer Platz ist seit 1994 versiegelt und damit für die Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich. Vor der Versiegelung war die Unterführung jedoch ein Hotspot für die Düsseldorfer Graffiti-Szene, in der… Weiterlesen

Wohnkostenlücke in den Grundsicherungssystemen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 23.01.2024 (AGS/007/2024): Im vergangenen Oktober antwortete die Bundesregierung (BT-Drs. 20/9447) auf eine kleine Anfrage (BT-Drs. 20/8931) der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zur Wohnkostenlücke 2022, dass in rund 338.000… Weiterlesen

Einführung von Tempo 30-Abschnitten auf der Kappeler Straße

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am17.01.2024 Betrifft (OVA/020/2024): Die Verwaltung wird beauftragt, an der Kappeler Straße zwischen Henkelstraße und Briedestraße wie auch zwischen Kappeler Straße 37 und Benrather Schlossallee Tempo 30 umzusetzen, um eine Reduzierung der… Weiterlesen

Radweg Nordseite Auf`m Hennekamp

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 (OVA/021/2024): Die Achse Auf`m Hennekamp ist Teil des Radhauptnetzes. Auf der südlichen Seite wurde mit 300 Metern Radwegeneubau eine wichtige Lücke am Verkehrsknoten Auf`m Hennekamp/Himmelgeister Straße und Mecumstraße geschlossen. Der… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.01.2024(JHA/004/2024): Ende November 2023 berichtete die Rheinische Post unter dem Titel „Virenwelle setzt Kita-Eltern unter Druck“1 von einer immer häufiger notwendigen Reduzierung der Betreuungsangebote in Düsseldorfer Kindertagesstätten. Die… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf März 2024

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung