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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

DIE LINKE will den Einsatz von Schallwellen gegen Jugendliche verhindern

Zur Sitzung des Stadtrats am 19.05.2022 beantragt DIE LINKE Ratsfraktion, dass der Rat ein Pilotprojekt von Land NRW und Stadt Düsseldorf zur Sicherheit in der Innenstadt in einem Punkt ändert: Der Einsatz von Ultraschall am Rheinufer gegen "unerwünschte" Gruppen junger Menschen  soll wegfallen. CDU-Innenminister Reul und CDU-Oberbürgermeister… Weiterlesen


Pressemitteilung

Streiks an der Uniklinik und bei Sozial- und Erziehungsdiensten: Stadtrat soll sich für eine Lösung stark machen

Am vergangenen Samstag demonstrierten in Düsseldorf tausende Beschäftigte der sechs Universitätskliniken NRWs für bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen. DIE LINKE beantragt nun, dass der Stadtrat am 19. Mai seine Unterstützung für die Streiks an der Düsseldorf Uniklinik und auch bei Sozial- und Erziehungsdiensten erklärt. Julia Marmulla,… Weiterlesen


Pressemitteilung

Nach neun Jahren: Zahlen zum 'preisgedämpften' Wohnungsbau lassen weiter auf sich warten

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf stellte in der Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 02.05.2022 eine Anfrage zur Umsetzung und Kontrolle des "preisgedämpften" Wohnungsbaus. Die Stadtverwaltung antwortete, dass im Moment erstmals seit 2013 eine Auswertung stattfindet. Das offenbart ein Grundsatzproblem, sagt Julia… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Autofreie Zone im Bereich Friedrichstraße

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27.04.2022 (OVA/051/2022): Die Verwaltung wird beauftragt, im Sinne der Verkehrswende zu prüfen, den Bereich Friedrichstraße zu einer Fußgängerzone umzugestalten. Der Fuß- und Radverkehr werden sicherer und attraktiver sowie die Aufenthaltsqualität im… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Autofreier Tag für Düsseldorf

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 27. April 2022 (war ursprünglich in der Ratssitzung am 10.03.2022 und wurde in den OVA verschoben)(RAT/079/2022): Die Stadt Düsseldorf beteiligt sich auch dieses Jahr an der Europäischen Mobilitätswoche, die jedes Jahr vom 16. -22. September… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Tempo 30- Zonen in Düsseldorf und erfolgte Umstellung der Ampelschaltung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 27.04.2022 (OVA/049/2022): Tempo-30-Zonen sind nach § 45 Absatz 1 c der Straßenverkehrsordnung‚ insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf“ vorgesehen. Seit 2020 ist es nach straßenverkehrsrechtlichen… Weiterlesen


Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit

Stand der Nord-Süd-Agenda-Partnerschaft

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit am 26. April 2022 (AWIR/010/2022): Zu Belo Horizonte (Brasilien), Mbombela (Südafrika) und Chongqing (China) bestanden im Rahmen einer Nord-Süd-Agenda-Partnerschaft der Stadt Düsseldorf unterschiedliche… Weiterlesen


Schulausschuss

Bewirtschaftung von Schulmitteln für Klassenfahrten

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 26.04.2022 (SCHUA/039/2022): Während der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Schutzmaßnahmen hat sich der Schulalltag verändert. Die Schule als Lernort und sozialer Raum ist zunächst weggefallen. Umso wichtiger ist es nun, altersgerechte Erlebnisse zu… Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Umweltschonende Bestattungsformen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 25.04.2022 (AÖE/018/2022): Das Thema rund um den Tod und die letzte Ruhestätte beschäftigt viele Menschen. Dabei befindet sich die Bestattungskultur in einem Wandel. Insbesondere… Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Verbleib des Verpackungsmülls aus Düsseldorf

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 25.04.2022 (AÖE/017/2022): Ende 2021 legte das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz mit der Informationsvorlage AÖE/074/2022 neue Ziele für die Abfallentsorgung vor. Darunter waren eine… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Rede zum Haushalt 2022

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Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Juni 2022

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung