Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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Pressemitteilungen
DIE LINKE will den Einsatz von Schallwellen gegen Jugendliche verhindern
Zur Sitzung des Stadtrats am 19.05.2022 beantragt DIE LINKE Ratsfraktion, dass der Rat ein Pilotprojekt von Land NRW und Stadt Düsseldorf zur Sicherheit in der Innenstadt in einem Punkt ändert: Der Einsatz von Ultraschall am Rheinufer gegen "unerwünschte" Gruppen junger Menschen soll wegfallen. CDU-Innenminister Reul und CDU-Oberbürgermeister… Weiterlesen
Streiks an der Uniklinik und bei Sozial- und Erziehungsdiensten: Stadtrat soll sich für eine Lösung stark machen
Am vergangenen Samstag demonstrierten in Düsseldorf tausende Beschäftigte der sechs Universitätskliniken NRWs für bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen. DIE LINKE beantragt nun, dass der Stadtrat am 19. Mai seine Unterstützung für die Streiks an der Düsseldorf Uniklinik und auch bei Sozial- und Erziehungsdiensten erklärt. Julia Marmulla,… Weiterlesen
Nach neun Jahren: Zahlen zum 'preisgedämpften' Wohnungsbau lassen weiter auf sich warten
DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf stellte in der Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 02.05.2022 eine Anfrage zur Umsetzung und Kontrolle des "preisgedämpften" Wohnungsbaus. Die Stadtverwaltung antwortete, dass im Moment erstmals seit 2013 eine Auswertung stattfindet. Das offenbart ein Grundsatzproblem, sagt Julia… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Autofreie Zone im Bereich Friedrichstraße
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27.04.2022 (OVA/051/2022): Die Verwaltung wird beauftragt, im Sinne der Verkehrswende zu prüfen, den Bereich Friedrichstraße zu einer Fußgängerzone umzugestalten. Der Fuß- und Radverkehr werden sicherer und attraktiver sowie die Aufenthaltsqualität im… Weiterlesen
Autofreier Tag für Düsseldorf
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 27. April 2022 (war ursprünglich in der Ratssitzung am 10.03.2022 und wurde in den OVA verschoben)(RAT/079/2022): Die Stadt Düsseldorf beteiligt sich auch dieses Jahr an der Europäischen Mobilitätswoche, die jedes Jahr vom 16. -22. September… Weiterlesen
Tempo 30- Zonen in Düsseldorf und erfolgte Umstellung der Ampelschaltung
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 27.04.2022 (OVA/049/2022): Tempo-30-Zonen sind nach § 45 Absatz 1 c der Straßenverkehrsordnung‚ insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf“ vorgesehen. Seit 2020 ist es nach straßenverkehrsrechtlichen… Weiterlesen
Stand der Nord-Süd-Agenda-Partnerschaft
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit am 26. April 2022 (AWIR/010/2022): Zu Belo Horizonte (Brasilien), Mbombela (Südafrika) und Chongqing (China) bestanden im Rahmen einer Nord-Süd-Agenda-Partnerschaft der Stadt Düsseldorf unterschiedliche… Weiterlesen
Bewirtschaftung von Schulmitteln für Klassenfahrten
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 26.04.2022 (SCHUA/039/2022): Während der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Schutzmaßnahmen hat sich der Schulalltag verändert. Die Schule als Lernort und sozialer Raum ist zunächst weggefallen. Umso wichtiger ist es nun, altersgerechte Erlebnisse zu… Weiterlesen
Umweltschonende Bestattungsformen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 25.04.2022 (AÖE/018/2022): Das Thema rund um den Tod und die letzte Ruhestätte beschäftigt viele Menschen. Dabei befindet sich die Bestattungskultur in einem Wandel. Insbesondere… Weiterlesen
Verbleib des Verpackungsmülls aus Düsseldorf
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 25.04.2022 (AÖE/017/2022): Ende 2021 legte das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz mit der Informationsvorlage AÖE/074/2022 neue Ziele für die Abfallentsorgung vor. Darunter waren eine… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2022
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 16.12.2021 weiterlesen
