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Pressemitteilungen
*Staffelwechsel im Stadtrat: Linken-Ratsmitglied Nicole Müller legt Mandat nieder; Renate Steinsberger folgt nach*
In der Linken Ratsfraktion steht ein Wechsel bevor: Ratsmitglied Nicole Müller legt ihr Mandat nieder; dadurch rückt automatisch Renate Steinsberger in den Rat nach, die bei der Kommunalwahl auf dem Listenplatz hinter Müller kandidierte. F „Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Nach sorgfältiger Abwägung habe ich mich dazu entschieden,… Weiterlesen
Auftragskürzungen für Düsseldorfer VHS-Dozent:innen: 40 Prozent verlieren hunderte bis tausende Euro
Die Stadt Düsseldorf streicht beinahe ein Viertel der Unterrichtsstunden der Volkshochschule (VHS), um 350.000 Euro zu sparen. Wie drastisch dieser Schritt die freiberuflichen VHS-Dozent:innen tatsächlich trifft, wird erst jetzt klar. Auf erneute Nachfrage der Linken nannte die Stadtverwaltung jetzt Zahlen: Zwanzig Prozent der Dozent:innen… Weiterlesen
Der Volkshochschule Düsseldorf droht ein Ende der Mitbestimmung
Auf der Tagesordnung des Stadtrats steht am Donnerstag, den 16.07.2026, eine Änderung der Satzung der Volkshochschule. Die geplante Satzungsänderung sieht die Abschaffung des Kuratoriums als Mitbestimmungsorgan vor. Im Kuratorium waren bisher unterschiedlichste Interessengruppen vertreten – darunter freiberufliche Dozierende, Teilnehmende,… Weiterlesen
Suche in Anträgen und Anfragen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage des Ratsmitglieds Chris Demmer zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 (RAT/038/2026): Das Land Nordrhein-Westfalen möchte mit 16 Kommunen aus der Region Rhein-Ruhr, darunter die Stadt Düsseldorf, dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) bis zum 6. Juni 2026 eine Bewerbung für die Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 unterbreiten. In der… Weiterlesen
Anfrage zur Szeneverschiebung und Unterstützungsangeboten für suchtkranke Menschen im Kontext des Projekts „SiBu„
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 27.01.2026 (AGS/006/2026): Im Zuge des Projekts „SiBu“ („Sicherheit im Bahnhofsumfeld“) hat die Stadt Düsseldorf in den vergangenen Monaten Maßnahmen ergriffen, um die Aufenthaltsqualität im Bereich rund um den Hauptbahnhof zu verbessern. In diesem Zusammenhang wurde auch… Weiterlesen
Zwangsräumungen im Jahr 2024
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 26.01.2026 (AWM/002/2026):Die Bundesregierung plant laut Medienberichten Gesetzesänderungen mit der Folge, dass Menschen im Leistungsbezug bei Pflichtverstößen die Kosten der Unterkunft gekürzt oder gestrichen werden können. Darüber hinaus soll die Pflicht zum Umzug in eine… Weiterlesen
Maßnahmen gegen Kindeswohlgefährdung
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.01.2026 (JHA/014/2026): Die Zahl der Fälle von Kindeswohlgefährdung in Deutschland hat im Jahr 2024 erneut einen Rekordwert erreicht. Insgesamt wurden durch die Jugendämter rund 72.800 Kinder und Jugendliche identifiziert, bei denen eine Gefährdung des… Weiterlesen
Beschleunigte Verwaltungsverfahren für Startups
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit am 20.01.2026 (AWIR/010/2026):Startups leisten einen wichtigen Beitrag für Innovation, Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung in Düsseldorf. Gleichzeitig berichten Gründer:innen in Deutschland immer… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Matthias Poczatek zur Sitzung des Rates am 11.12.2025 (RAT/436/2025):Am 26. November 2025 wurde ein Großteil der Bewohner:innen der Eisenstraße 49 in verschiedene andere Einrichtungen verlegt. Auch stark pflegebedürftige Personen sollten in eine neue Unterkunft verlegt werden; diese werden von Care24 betreut. Inzwischen… Weiterlesen
Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds Thomas Eberhardt-Köster zur Sitzung des Rates am 11.12.2025 (RAT/434/2025):Wie die Presse berichtet, hat das Münchner Unternehmen „RH Diagnost und Therapie“ die Schließung des auf Brustkrebsbehandlung spezialisierten Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) und damit des Luisenkrankenhauses zum Ende des Jahres… Weiterlesen
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