Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
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Rede zum Haushalt 2025
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Ehemaliger Kaufhof Am Wehrhahn: Die Linke beantragt Nutzung als Bürgerhaus und für Vereine
Zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 26.02.2025 beantragt Die Linke, dass in das Gebäude des ehemaligen Kaufhofs Am Wehrhahn Vereine und städtische Angebote ziehen - bis hin zu einem Bürgerhaus für den Stadtbezirk 1. Hauptargument des Linken-Antrags ist, dass ein weiterer Leerstand der Immobilie Vergeudung wäre. Die Stadt hatte Mitte 2024 die… Weiterlesen
Zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 06.02.2025 stellen Die Linke, Grüne, SPD und Die Partei-Klima-Fraktion einen Antrag gegen die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete. Die Fraktionen haben zusammen eine knappe Mehrheit im Rat. Die Linke Ratsfraktion fordert die CDU und Oberbürgermeister Keller nun auf, nicht gemeinsam mit der AfD… Weiterlesen
Die Linke Ratsfraktion beantragt zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 06.02.2025, dass die Rheinbahn ihre Pläne für eine Abschaffung von Papiertickets und Barzahlungen auf Eis legt. Ein Kritikpunkt der Fraktion ist, dass die Pläne bereits weit fortgeschritten sind, ohne dass die Mitglieder des Stadtrats darüber beraten konnten. Laut… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 06.02.2025 (RAT/031/2025): Zum Stand 03.02.2025 sind die Unterlagen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/016 für eine Open-Air-Fläche auf dem Messeparkplatz P1 noch nicht, wie vom APS beschlossen, (APS/115/2024) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet1 für die… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 06.02.2025 (RAT/021/2025): Nach dem nicht durchgesetzten Feuerwerksverbot in der Düsseldorfer Altstadt zum Jahreswechsel 2024/2025 spricht sich der Stadtrat dafür aus, einen Wandel der Feierkultur aktiv voranzutreiben. Dafür soll ein weitreichendes Feuerwerksverbot mit… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion (RAT/019/2025): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, die Opt-Out-Regelung zu nutzen und die sogenannte Bezahlkarte für Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich der Stadt nicht einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 06.02.2025 (RAT/015/2025): Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich für eine Erhaltung der Möglichkeit der Barzahlung für den Erwerb von Fahrkarten (Papiertickets) an Automaten und bei Fahrer:innen der Rheinbahn im bisherigen Umfang aus. Er fordert die Geschäftsführung der… Weiterlesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Vorlage RAT/014/2025 zur Sitzung des Rates am 06.02.2025 (RAT/035/2025): Der Satzungstext wird wie folgt geändert: “§ 5 Abstimmungstag (1) Der Tag der Abstimmung wird vom Rat der Stadt festgelegt. [...] (4) Eine Abstimmung wird zusammen mit einer Wahl durchgeführt, wenn dies unter… Weiterlesen
Radinfrastruktur für die Jacobistraße
Zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Februar 2024 stellen Die PARTEI-Klima-Fraktion, die SPD Ratsfraktion und die Fraktion Die LINKE im Rat den folgenden Antrag und bitten Sie diesen auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen (OVA/021/2025): Die Verwaltung soll bis zum Herbst/Weihnachtsmarkt 2025 die Planungen für… Weiterlesen
Offener Ganztag an städtischen Grundschulen
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 04.02.2025 (SCHUA/009/2025): Die Stadt Düsseldorf informiert auf ihrer Homepage über den offenen Ganztag (OGS) und formuliert als Ziel die Bildungsförderung und Betreuung von Kindern der Primarstufe und die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Eine Grundlage… Weiterlesen
Kontakt
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Christian Jäger