rhalten statt abreißen! Kulturbauten sanieren statt Oper neu bauen

Antrag der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 08.05.2024 (RAT/151/2024):

Bis die geplanten bzw. ins Auge gefassten Sanierungsvorhaben an Düsseldorfer Kulturbauten abgeschlossen sind, werden die Vorbereitungen für einen Neubau der Düsseldorfer Oper am Rhein eingestellt.

Währenddessen wird das Bestandsgebäude der Oper am Rhein mit den für die Sommerpausen 2024 und 2025 geplanten Sanierungsmaßnahmen betriebsfähig gehalten.

Begründung:
Notwendige Investitionen in den Erhalt von Düsseldorfer Kulturbauten wurden lange zurückgestellt oder vermindert. Der kommende Bedarfsbeschluss zur Tonhalle beispielsweise wird aus Sicht der LINKEN fünf Jahre zu spät erarbeitet. Seit der ersten Planung von 2019 hat sich ihr Zustand so weit verschlechtert, dass eine Sanierung nun laut Medienberichten 10 Millionen Euro teurer werden könnte als noch 2019 veranschlagt.

In der vorangegangenen Wahlperiode des Stadtrats wurde noch ein “Masterplan Kulturbauten” beschlossen. 2019 wurde dem Kulturausschuss dazu eine Sanierungsliste mit Investitionen in Höhe von 275 Millionen Euro vorgelegt. Dem Plan nach sollte das Operngebäude beispielsweise über einen Zeitraum von 10 Jahren mit 56 Millionen Euro saniert werden.

CDU, FDP und SPD, anfangs auch die Grünen, trieben aber stattdessen einen Neubau der Oper voran – für 716 Millionen Euro nach städtischen Angaben, nach Medienberichten jedoch eher 1270 Millionen Euro – ein Mehrfaches der Gesamtkosten für die Sanierung aller Düsseldorfer Kulturbauten.

Es ist deutlich sichtbar, dass nicht alle Düsseldorfer Kulturbauten mit jährlichen Zahlungen für einen ehrlichen Bauunterhalt instandgehalten werden, wie es ursprünglich vorgesehen war. Sanierungsmaßnahmen werden nur nach und nach angegangen und eine Projektgruppe vierteljährlich informiert. Zuletzt legte die Verwaltung der Projektgruppe Kulturbauten eine Übersicht „Sanierungsbedarf an Kulturgebäuden – Standorte in Vorbereitung und Planung“ mit Stand 08.03.2024 vor.

Währenddessen hat ein Neubau der Düsseldorfer Oper für die Stadtspitze deutlich Priorität. Das Neubau-Vorhaben wird offen als Vorzeige-, sprich als Prestigeprojekt verstanden und vorangetrieben. Dabei lehnt die Stadtspitze es rundheraus ab, die erste Kostenschätzung für das Projekt in Höhe von 716 Millionen Euro zu aktualisieren, obwohl diese mittlerweile drei Jahre alt ist.

Diese Priorisierung des Opernneubaus ist nach Bewertung der LINKEN Ratsfraktion falsch. Der umfassende Sanierungsbedarf wichtiger Kultureinrichtungen wie zakk, Tanzhaus und Tonhalle ist bekannt, aber Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse lassen noch auf sich warten. Weitere Beispiele sind das Heinrich-Heine-Institut, die Clara-Schumann-Musikschule oder der Kulturbahnhof Eller. Dabei sind diese Angebote für Düsseldorf kein bisschen weniger wichtig als die Oper.

Aus Sicht der LINKEN ist nicht zu rechtfertigen, dass diese dringlichen Sanierungen nur langsam und stückweise angegangen werden, aber gleichzeitig das Prestigeprojekt Opernneubau für die Stadtspitze hohe Priorität genießt.

Deshalb beantragt DIE LINKE, die Planung für den Neubau der Oper zurückzustellen, bis die notwendigen Sanierungen an Düsseldorfer Kulturbauten abgeschlossen sind.

Mit freundlichen Grüßen
Julia Marmulla    Sigrid Lehmann


Beschluss: mehrheitlich abgelehnt