Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Für die Männerfußball-EM wurden in der Merkur Spiel-Arena 33 zusätzliche, provisorische Plätze für Rollstuhlfahrer:innen geschaffen; 18 in der Arena selbst und 15 auf einer Hotelterasse. Nach Ende der EM sollen sie wieder abgebaut werden. Das will DIE LINKE mit einem Antrag in der Ratssitzung am 27.06.2024 verhindern. Sie will wenigstens die 18… Weiterlesen
Dutzende Kulturgebäude in Düsseldorf müssen u.a. wegen Feuchtigkeit, Schadstoffbelastung oder baulichen Mängeln dringend saniert werden. Darunter sind beliebte Angebote wie das zakk, das Tanzhaus NRW und die Tonhalle. DIE LINKE wirft der Stadtspitze vor, die Sanierungen zu vernachlässigen und stattdessen Investitionen einseitig auf den Opernneubau… Weiterlesen
Mit seinem Handlungskonzept "Düsseldorfer Baulandmodell" verspricht CDU-Oberbürgermeister Keller 8.000 neue Wohnungen zu schaffen, die - so der Anspruch - zu "100 Prozent bezahlbar" sein sollen. In der Sitzung des Düsseldorfer Wohnungsausschusses am 10.06.2024 stellte DIE LINKE Ratsfraktion nun eine Anfrage, was genau mit "bezahlbar" gemeint ist.… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 10.06.2024 (AWM/025/2024): Am 26.03.2024 stellte der Paritätische Wohlfahrtsverband seinen aktuellen Armutsbericht vor. Er basiert auf Daten des Statistischen Bundesamtes aus 2022 und zeigt, dass in Nordrhein-Westfalen jede fünfte Person von Armut betroffen ist – 22,1 Prozent… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Julia Marmulla zur Sitzung des AWM am 10.06.2024 (AWM/024/2024): DIE LINKE Ratsfraktion hinterfragt den Anspruch der “Bezahlbarkeit” von Wohnraum im Zusammenhang der von Oberbürgermeister Keller Düsseldorfer verkündeten “Wohnungsbauoffensive”. In der Ratssitzung am 08.05.2024 stellte DIE LINKE Ratsfraktion deshalb eine… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 10.06.2024 (AWM/023/2024): Jedes Jahr gehen in Düsseldorf bezahlbare Wohnungen verloren, weil teils ganze Häuser aufgekauft und z. B. durch Luxussanierungen “entmietet” und in teure Eigentumswohnungen umgewandelt werden. DIE LINKE fordert seit Jahren, dass diese Umwandlung von… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 05.06.2024 (OVA/079/2024): Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Verkehrsüberwachung ein Verfahren zu entwickeln, gefährdete Bäume und Grünstreifen durch geeignete Maßnahmen wie Baumschutzbügel, niedrige Rohrholme, das Setzen von Pfosten oder Findlingen u. a.… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 05.06.2024 (OVA/078/2024): Zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 1.6.2022 stellte die LINKE den Antrag (OVA/076/2022), die Einführung des 9 Euro Tickets und dessen Folgen für die Rheinbahn wissenschaftlich begleiten zu lassen. Herr Ponath, Bereichsleiter… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 05.06.2024 (OVA/077/2024): Das Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung (KOFA) des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) veröffentlichte am 21.04.2024 eine Studie, die belegt, dass in Verkehrsberufen der Fachkräftemangel verhältnismäßig am stärksten gewachsen ist. „Mehr als 54.500… Weiterlesen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05. Juni 2024 (JHA/038/2024): Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein zentrales Anliegen der Stadt Düsseldorf und von allen Unterzeichnenden im Jugendhilfeausschuss. Eine… Weiterlesen
Kontakt
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf Juni 2024