Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

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Pressemitteilungen

Seit Januar laufen die Tarifverhandlungen im öffentlichen Personennahverkehr. Im Mittelpunkt stehen Forderungen nach Entlastung der Beschäftigten in den kommunalen Verkehrsbetrieben, vor allem in Form von mehr Personal und weiterer freier Tage. Um Druck auf die kommunalen Arbeitgeber (VKA) zu machen, kam es bereits zu Warnstreiks, auch bei der… Weiterlesen

Auf Initiative der LINKEN wurde seit 2017 die Umbenennung von nationalsozialistisch oder kolonialistisch belasteten Düsseldorfer Straßennamen vorbereitet. Die letzte Entscheidung dazu soll jetzt im Stadtrat am 22.02.2024 fallen. Doch DIE LINKE Ratsfraktion kritisiert die neuen Namensvorschläge und stellt Änderungsanträge. Sigrid Lehmann, als… Weiterlesen

DIE LINKE stellt zur Sitzung des Stadtrats am 22.02.2024 eine Anfrage zu den Abschiebungen aus Düsseldorf. Gerade vor dem Hintergrund der verschärften Abschiebepolitik der Bundesregierung hält Fraktionssprecherin Julia Marmulla die Anfrage für wichtig: "Es fliehen mehr Menschen, weil Krieg und Verfolgung zunehmen. Der Druck der Regierungsparteien… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/433/2023): Betrifft: Die Stadt Düsseldorf bezuschusst den Erwerb des DeutschlandTickets Sozial durch Geringverdienende und durch Leistungsberechtigte nach SGB II, VIII und XII, Wohngeld und AsylBG in Düsseldorf. Als Nachweis der Anspruchsberechtigung… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/435/2023): Der Rat spricht sich für die Schaffung eines Sozialtarifs für Strom, Gas und Nah- sowie Fernwärme bei den Stadtwerken Düsseldorf aus. Der neue Tarif soll eine bezahlbare Energieversorgung für Personen mit geringem Einkommen in Düsseldorf… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/434/2023): Die Stadt Düsseldorf setzt sich die Verbesserung der Situation der Düsseldorfer Mieter:innen zum Ziel und richtet deshalb die Stelle eine:r Beauftragte:n für bezahlbares Wohnen ein. De:r Beauftragte:n wird ein neu zu schaffendes Referat für… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/418/2023): Wohnberechtigungsscheine werden ab dem 01.01.2024 kostenlos ausgegeben. Der Haushaltsansatz für Erträge aus Gebühren für die Ausstellung wohnungswirtschaftlicher Bescheinigungen wird deshalb um 22.000 Euro gesenkt. Begründung: Eine… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/415/2023): Der Kreis der Berechtigten für den Düsselpass wird erweitert auf alle Personen, die in Düsseldorf Wohngeld erhalten. Die dafür laut Informationsvorlage RAT/292/2023 nötigen Mittel von bis zu 5.415.535 Euro pro Jahr werden ab dem Haushaltsjahr… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und SPD zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 14.12.2023 (RAT/449/2023): Das städtische Programm "Einschulungshilfe" zum Schulstart 2023 im Rahmen des "Stärkungspakt Nordrhein-Westfalen - gemeinsam gegen Armut" wird verstetigt. Eine neue Haushaltsstelle wird eingerichtet und die nötigen… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/519/2023): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, den Honorarsatz für Dozierende an der Volkshochschule Düsseldorf an die Erhöhung des Mindestlohns Weiterbildung anzupassen und ab dem 01.01.2024 auf 45,89 Euro pro Unterrichtseinheit… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Januar 2024

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung