Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Milliarden für den Neubau der Oper?

DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2025

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen

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Pressemitteilungen

Zur Haushaltssitzung des Düsseldorfer Stadtrats beantragt Die Linke Ratsfraktion, 40 Millionen Euro für die weitere Planung eines Neubaus der Düsseldorfer Oper zu streichen und das Projekt so zu stoppen. Gleichzeitig will Die Linke Einnahmeverbesserungen für die Stadt; eine zehnprozentige Gewerbesteuererhöhung soll jährliche Mehreinnahmen von 117… Weiterlesen

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf stellte in der Sitzung des städtischen Wohnungsausschusses am 25.11.2024 zum zweiten Mal eine Anfrage nach Wohnungsleerständen, die von der Stadt toleriert werden. Wenn das Wohnungsamt urteilt, dass einem Eigentümer die Instandsetzung einer leerstehenden Wohnung finanziell nicht zumutbar sei, stuft es die… Weiterlesen

Bei der Vorbereitung eines Bürgerentscheids über den Neubau der Düsseldorfer Oper stieß DIE LINKE Ratsfraktion auf eine ungewöhnliche Regelung: Die Stadt Düsseldorf verbietet in ihrer Satzung zu Bürgerentscheiden eine Durchführung des Entscheids am Tag einer Wahl. Damit wäre zum Beispiel ein Bürgerentscheid über den Neubau der Oper am Tag der… Weiterlesen

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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Neues Urteil zu Gehwegparken

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 20.11.2024 (OVA/161/2024): Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat in seinem Urteil vom 06.Juni 2024 (3 C 5.23) beschlossen, dass illegales Parken auf dem Gehweg auf Verlangen der Anwohner durch die Straßenverkehrsbehörde sanktioniert werden muss.1 In ihrem Urteil… Weiterlesen

Entfernen von Umlaufsperren und Pollern auf Radwegen

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 30.10.2024 (OVA/129/2024): Der Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW vom 17. Januar 2024 regelt den Umgang mit Pollern und Wegsperren auf Radwegen neu. Durch den Erlass sind Kommunen in NRW dazu verpflichtet, bis zum 31.05.2024 alle… Weiterlesen

Fehlende Kita-Assistenzen

Jugendhilfeausschuss

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des JHA am 20.11.2024 (JHA/080/2024): In einem offenen Brief kritisieren Eltern des Netzwerks gemischte Tüte e.V.1, dass es mit der neuen Bewilligungspraxis zu unvorhergesehenen Stundenkürzungen, schleppenden Verfahren und einer Vielzahl an abgelehnten Erstanträgen kommt. Im Oktober 2024… Weiterlesen

Digital Streetwork in Düsseldorf

Jugendhilfeausschuss

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des JHA am 20.11.2024 (JHA/079/2024): „Digital Streetwork“ hat sich in den letzten Jahren verbreitet. Unter diesen Begriff wird in der Regel aufsuchende Sozialarbeit für junge Menschen im Internet gefasst. So sind Projekte wie „Good Gaming – Well Played Democracy“ bei der… Weiterlesen

Einnahmen aus geplantem Verkauf städtischer Grundstücke und Gebäude

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWIR am 19.11.2024 (AWIR/037/2024): In den Beratungsunterlagen zum städtischen Haushalt der Investitionsmaßnahmen 2025 wird mit 39,8 Millionen Euro Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken und Gebäuden gerechnet (Produkt 1111106, Zeile 02, Konto 68210000, Maßnahme 700310002).… Weiterlesen

Bedarf und Möglichkeiten der gemeinsamen Bestattung von Menschen mit ihren Haustieren

Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AÖE am 18.11.2024 (AÖE/033/2024): Die Deutsche Friedhofsgesellschaft stellt auf ihren Internetseiten1 fest, dass es einen neuen Bedarf an der gemeinsamen Bestattung von Mensch und Haustier (Mensch-Tier-Bestattung) gibt. Dies mag auch damit in Zusammenhang stehen, dass für immer mehr… Weiterlesen

Insektenfreundliche Baumarten und Gehölze

Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AÖE am 18.11.2024 (AÖE/041/2024): Im Rahmen von Insektenschutzmaßnahmen hat die Stadt Düsseldorf in den letzten Jahren mit der Vermehrung von Blühflächen und Vermeidung von Lichtverschmutzung begonnen. Allerdings werden in Reaktion auf die zunehmende Erhitzung der Städte verstärkt… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Dezember 2024