Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Kreisverband Die Linke Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Zu viel Miete?
Der Mieterverein Düsseldorf stellt auf seiner Seite verschiedene kostenlose tools zur Verfügung:
tool Mietpreisbremse
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Pressemitteilungen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Nur sozialversicherungspflichtige Beschäftigung – keine Ein-Euro-Jobs
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt: 031 312 010 Sachkonto: 10000 5318021Die Mittel werden von 50.000.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Begründung:Die geplanten Maßnahmen werden nicht im Rahmen von Ein-Euro-Jobs oder Kombilohnmodellen durchgeführt, sondern nur durch… Weiterlesen
Absenkung der Gebühren für Obdachlosenunterkünfte
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt: 031 315 020 Sachkonto: 10000 4321000Die Erträge aus den Benutzungsgebühren für die Unterbringung in Obdachlosenunterkünften werden entsprechend der letzten Gebührenerhöhung um die Summe von 137.700.- € abgesenkt. Die… Weiterlesen
Düsseldorfer Straßenordnung
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Im Haushaltsplanentwurf 2010 des Ordnungsamtes wird eine Summe von 4.200.000.- Euro Einnahmen im Bereich Geldbußen und damit verbundener Gebühren ausgewiesen (Produkt 012 122 080, Sachkonto 10000 4561000). Seit einiger Zeit steht die Düsseldorfer… Weiterlesen
Maßnahmen gegen Randgruppen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: „Die FDP verfolgt eine Politik, die Menschen in ihrer Vielfalt berücksichtigt, anerkennt und fördert. [… ] Liberale wollen deshalb auf eine neue Kultur der Vielfalt hinwirken. In dieser Kultur des Zusammenlebens brauchen die Mitglieder unserer… Weiterlesen
Kö-Bogen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Zurücksetzung folgender Haushaltsstellen auf Null: Produkt 054 541 010Zeile 13 Aufw. für Sach- und DienstleistungenSachkonto 10000 5281000Aufw. für sonstige… Weiterlesen
Bezirksradwegenetze
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Erhöhung des produktübergreifenden Pauschalbetrages für den Ausbau der Bezirksradwegenetze von 1.000.000.- Euro auf 2.000.000.- Euro. Die zahlreichen Produkte der nach Straßenarten… Weiterlesen
Anhebung der Sätze für Mehrbedarfe und Miete (Hilfe zum Lebensunterhalt)
Antrag der Fraktion DIE LINKE zu den Haushaltsberatungen 2010 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.11.2009: Produkt: 031 311 010 Sachkonto: 10000 5331029Der Haushaltsansatz für diesen Posten wird von 2.350.000.- € auf 3.102.000.- € erhöht.Begründung:Die Mietrechtwerte sind viel zu niedrig angesetzt. Wohnraum, der diesem Richtwert… Weiterlesen
Kontakt
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