Die Stadt spart bei den öffentlichen Bädern

Anfrage des Ratsmitglieds Anja Vorspel zur Sitzung des Rates am 17.05.2023 (RAT/177/2023):

Mit Pressemitteilung vom 19.09.2022 gab die Düsseldorfer Bädergesellschaft bekannt, dass sie in der Freibadsaison 2023 das Hallenbad Unterrath, die Münstertherme und das Schwimm‘ in Bilk für die breite Öffentlichkeit schließt; ebenso bleiben die Strand-Sauna im Düsselstrand und die Sauna in der Münster-Therme geschlossen.

Das nahm DIE LINKE Ratsfraktion zum Anlass, in der Ratssitzung vom 17.11.2022 nach den Gründen anzufragen. Die Verwaltung antwortete, dass einige Schließungen auf die Kurzfristenergiesicherungsverordnung der Bundesregierung zurückgingen.

Zur anhaltenden Kritik aus Politik und Bevölkerung äußerte sich am 27. April 2023 der Geschäftsführer der Bädergesellschaft gegenüber den Medien.

Christoph Schlupkothen nannte als Begründung nicht mehr die Verordnung der Bundesregierung, sondern die Einsparung von Energiekosten in Höhe von drei bis acht Millionen sowie den Personalmangel, der einen gleichzeitigen Betrieb von Frei- und Hallenbädern nicht erlaube.

Nach Auffassung der LINKEN Ratsfraktion spart die Stadt mit der Verringerung des Bad- und Sauna-Angebots während des Sommers an der Lebensqualität der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer - und damit an der falschen Stelle. In diesem Jahr wird nicht zum ersten Mal das Angebot der Bädergesellschaft aufgrund von personeller und finanzieller Unterausstattung verringert.

Ich frage an:

1. Welche öffentlichen Bäder und Sauna-Angebote in Düsseldorf werden bzw. bleiben während der Badesaison 2023 aus Kostengründen bzw. wegen Personalmangel geschlossen?
    
2. Weshalb wurde bei der Haushaltsplanung für 2023 eine finanzielle und personelle Unterausstattung der Bädergesellschaft mit allen Konsequenzen in Kauf genommen?
    
3. Plant die Stadtspitze, die Bädergesellschaft künftig so auszustatten, dass der ganzjährige Betrieb aller Bäder gewährleistet ist?

Mit freundlichen Grüßen
Anja Vorspel

Antwort der Verwaltung durch die Beigeornete Zur:

Antwort zur Frage 1:
Saisonale Schließungen von Hallenbädern sind in der Bäderbranche ein üblicher Vorgang und erfolgen auch in Düsseldorf schon seit Jahren. Dies vorangestellt, sind folgende Hallenbäder wie geplant im Jahr 2023 von einer saisonalen Schließung, die auch als Steuerungsmaßnahme genutzt wird, betroffen:

1. Schließung Hallenbad Unterrath während der Sommersaison (ab Öffnung Freibad Lörick bis Schließung Freibad Lörick) für die Öffentlichkeit und eine komplette Schließung vom 17.06. bis 21.08.2023 (leichte Abweichung von 2 Wochen aufgrund der Sommerferien)

1. Schließung Münster-Therme während der Sommersaison (ab Öffnung Freibad Rheinbad bis Schließung Freibad Rheinbad) für alle Nutzergruppen

2. Schließung Schwimm‘ in Bilk während der Sommersaison (ab Öffnung Freibad Benrath bis Schließung Freibad Benrath) für die Öffentlichkeit und eine komplette Schließung vom 17.06. bis 21.08.2023 (leichte Abweichung von 2 Wochen aufgrund der Sommerferien)

3. Schließung Sauna Niederheid von (voraussichtlich) Mitte Mai bis September

4. Ganzjährige Schließung Sauna Münster-Therme

5. Ganzjährige Schließung Strand Sauna im Düsselstrand

Antwort zu Frage 2:
Aufgrund der erheblich steigenden Energie- und Betriebskosten wurden von der Bädergesellschaft und ihren Gremien Steuerungsmaßnahmen beschlossen und umgesetzt. Somit konnte erreicht werden, dass die Ersatzleistung für den Betrieb der städtischen Hallen- und Freibäder für das Haushaltsjahr 2023 nicht noch mehr ansteigt. Alleine im Bereich der Energiekosten werden trotz der unter Frage 1 aufgeführten Steuerungsmaßnahmen im laufenden Wirtschaftsjahr die Aufwendungen um voraussichtlich 4 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr steigen. Die Energiekosten sind für das Wirtschaftsjahr auf einem hohen Niveau festgeschrieben und sind nicht von den aktuellen Werten an den Energiemärkten abhängig.

Hinzu kommt, dass im Wirtschaftsjahr 2023, erstmals seit 7 Jahren, wieder 4 städtische Freibäder zu Verfügung stehen und insgesamt mehr Bäder geöffnet
sind als vor der Pandemie.

Mehr geöffnete Bäder führen u.a. auch zu mehr Aufwendungen im Bereich der Personalkosten, auch dadurch steigen die Verlustausgleichszahlungen an die Bädergesellschaft deutlich an.

Eine Unterausstattung ist somit weder im Bereich des Personals noch bei der Verlustübernahme zutreffend.

Antwort zu Frage 3:
Plant die Stadtspitze, die Bädergesellschaft künftig so auszustatten, dass der ganzjährige Betrieb aller Bäder gewährleistet ist?

In den Jahren 2019 und davor wurden in der Sommersaison regelmäßig Hallenbäder zu Revisionszwecken geschlossen, weiter wurden Hallenbäder, um den Freibadbetrieb sicherzustellen, saisonal geschlossen. Zu diesem Zeitpunkt standen in Düsseldorf weniger Bäder zur Verfügung. Zukünftig wird ein nachfrageorientierter Betrieb der Bäder wichtig sein, auf dieser Basis kann über die Öffnung und Schließung einzelner Bäder entschieden werden.