Durchführung der Schuleingangsuntersuchung beim Gesundheitsamt

Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 05.03.2024 (AGS/017/2024):

Die Schuleingangsuntersuchung ist ein wichtiger Kontrollpunkt, um mögliche
Förderbedarfe der Erstklässler*innen schon vor Schulbeginn erkennen und ihren
Bildungsweg individuell anpassen zu können. Die Schuleingangsuntersuchungen
werden dabei von den kommunalen Gesundheitsämtern durchgeführt, die
ebenfalls vom Fachkräftemangel betroffen sind. In den Gesundheitsämtern der
Bundesrepublik blieben in den vergangenen Jahren besonders häufig für
Fachärzt*innen vorgesehene Stellen unbesetzt: Das liegt nicht zuletzt an der
kaum konkurrenzfähigen Entgeltgruppe im TVöD, in die Fachärzt*innen im
öffentlichen Dienst eingruppiert werden. Im Juni 2023 waren im Düsseldorfer
Gesundheitsamt fast 60 Vollzeitstellen unbesetzt. Auch im Bereich der
Schuleingangsuntersuchungen hat es in vielen Kommunen immer wieder
personelle Engpässe gegeben, sodass die Untersuchung für eine Vielzahl von
Kindern ausfallen musste. Dies war vor einigen Jahren auch in Düsseldorf der
Fall.

Zu Beginn des Schuljahres 2023/2024 äußerte NRW-Schulministerin Feller in
einer Pressekonferenz, dass das Land Nordrhein-Westfalen zukünftig bereits im
Vorfeld der Schuleingangsuntersuchungen die Kompetenzen der einzuschulenden
Kinder standardisiert erfassen wolle. Dieses neue Verfahren sei bereits in der
Entwicklung und sollte mit dem Schuljahr 2025/2026 eingeführt werden.1

1 ZEIT ONLINE vom 4. August 2023, abrufbar unter: https://www.zeit.de/news/2023-08/04/erste-alltagshelfer-in-grundschulen-weniger-klassenarbeiten.

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:

  1. Wie gestaltet sich die aktuelle Personalstruktur im Bereich der Schuleingangsuntersuchungen? (Bitte aufschlüsseln nach der Stellenanzahl gesamt, derzeit unbesetzten Stellen und Qualifikation)
     
  2. Konnten für die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024 und können für 2024/2025 voraussichtlich alle geplanten Schuleingangsuntersuchungen seitens des Gesundheitsamtes durchgeführt werden? Wenn nein, warum nicht?
     
  3. Hat die Ankündigung von NRW-Schulministerin Feller, man wolle für das Schuljahr 2025/2026 bereits zu einem früheren Zeitpunkt als der SEU die Kompetenzen der Kinder standardisiert erfassen, (voraussichtlich) Auswirkungen auf die Durchführung der Schuleingangsuntersuchungen? Wenn ja, welche?

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Born                     Cornelia Schlemper                       Renate Steinsberger
 

Antwort der Verwaltung durch den Beigeordentetn Zaum:

Antwort zu Frage 1:
Planstellen für Kinderärzt*innen:
Soll = 11,42 VZÄ
Ist = 7,17 VZÄ

Planstellen Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger*innen:
Soll = 11,5 VZÄ
Ist = 9,436 VZÄ

Die unbesetzten Stellen werden regelmäßig ausgeschrieben und auch
Auswahlverfahren finden statt. Die weitere Besetzung von Kinderärzt*innenstellen
steht bevor, die Arbeitsverträge sind noch nicht unterschrieben.

Antwort zu Frage 2:
Für das Schuljahr 2022/2023 wurden 3023 von 5700 Schüler*innen untersucht.
Für das Schuljahr 2023/2024 wurden 4617 von 5700 Schüler*innen untersucht.
Die Schüler*innen, die im Sommer 2022 für das Schuljahr 2022/23 eingeschult
wurden, wurden ab Herbst 2021 untersucht. In dieser Phase gab es noch
Einschränkungen zur Eindämmung der SARS-CoV-2 Pandemie, die den Zeitaufwand
pro einzelner Untersuchung erheblich erhöht haben.

Wegen nicht besetzter Stellen wurden weniger Untersuchungstermine als benötigt
angeboten.

Für das Schuljahr 2024/25: voraussichtlich kann diese Aufgabe bewältigt werden,
sofern der Personalstand nicht noch weiter durch längere Erkrankungen oder
Ausscheiden von Mitarbeitenden aus dem Dienst relevant reduziert wird.
Dafür mussten 4917 Untersuchungstermine angeboten werden. Stand 23.02.2024
wurden bislang 4179 Schüler*innen untersucht.

Antwort zu Frage 3:
Die geplanten Maßnahmen im Einzelnen sind uns bislang nicht bekannt.