Geld für Opern-Planung streichen - Kürzungen bei Sozialprojekten zurücknehmen 

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Der Düsseldorfer Stadtrat hatte am 15. Juni mit Stimmen von CDU, SPD und FDP beschlossen, dass die nächsten Verfahrensschritte zur Planung eines neuen Opernhauses eingeleitet werden. Dafür sind 1,31 Millionen Euro im städtischen Haushaltsentwurf 2024 vorgesehen; unter anderem soll ein Architekturwettbewerb finanziert werden. DIE LINKE Ratsfraktion beantragt nun in einem Haushaltsantrag, diese Mittel zu streichen. 

Sigrid Lehmann, Ratsmitglied der LINKEN, begründet den Antrag ihrer Fraktion: 

"Die Folgen der Sozialkürzungen der Bundesregierung kommen jetzt auf der städtischen Ebene an. Da muss in Düsseldorf Schluss sein mit einer Politik, die Kulturpaläste für Gutbetuchte plant. Seriöse Rechnungen zeigen, dass die Finanzierung des Opernneubaus im Moment 1,27 Milliarden Euro verschlingen würde - ohne die wahrscheinlichen Baukostensteigerungen. Zu viel Geld, wenn damit vor allem der Geltungsdrang von Kommunalpolitikern befriedigt wird. Auch die 1,31 Millionen Euro für Planung und Architekturwettbewerb werden jetzt an anderer Stelle gebraucht. Die Kürzungen bei der Arbeit der Wohlfahrtsverbände müssen rückgängig gemacht werden."