Kommunale Sozialberichterstattung in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13.01.2016: Im Jahr 2009 wurde der „Rahmenplan zur Sozialberichterstattung auf Basis amtlicher Statistiken für die Landeshauptstadt Düsseldorf“ (Vorlage Nr. 11/24/2009) verabschiedet. Die Zielsetzung der Berichterstattung wird auf der städtischen Internetseite wie folgt beschrieben:
„Das Ziel von Sozialberichterstattung ist die regelmäßige Beschreibung und Analyse der sozialen Lage der Bevölkerung, sowie deren Entwicklung im Zeitverlauf. Dabei gilt es alle sozial relevanten Bereiche des kommunalen Handelns zu berücksichtigen. Sozialberichterstattung dient einer wirkungsvollen Sozialplanung und Sozialpolitik. Sie ist ein unersetzliches Instrument zur Entscheidungsvorbereitung für Verwaltung und Politik und informiert darüber hinaus die interessierte Öffentlichkeit.“
Geplant war die Erstellung von jeweils zwei Sozialberichten pro Jahr. In Absprache mit den tangierten Ämtern der Stadtverwaltung sollten so 14 Grundlagenberichte bis zum Jahr 2015 veröffentlicht werden. Aufgrund von Zeitverzögerungen verständigte sich die „Lenkungsgruppe Sozialberichterstattung“ auf einige Änderungen in der Berichtsplanung. Wann die noch ausstehenden Berichte konkret veröffentlicht werden sollen, gab die Verwaltung im März vergangenen Jahres bekannt:
„Der ‚Sozialbericht zur Lebenssituation von Familien in Düsseldorf‘ liegt in einem ersten Entwurf zur verwaltungsinternen Abstimmung vor und soll im Laufe des ersten Halbjahres 2015 fertig gestellt werden. Der ‚Bericht zum Wohnen in Düsseldorf und zur Situation von Menschen mit einer Wohnproblematik‘ ist in der Erarbeitungsphase und soll Mitte 2015 fertig gestellt werden. Der ‚Bericht zum ehrenamtlichen Engagement in Düsseldorf‘ soll Ende 2015 fertig gestellt werden. Die Fertigstellung des Berichtes zur ‚Schuldensituation in Düsseldorf‘ ist für das erste Halbjahr 2016 anvisiert. Damit ist dann der geplante Zyklus abgeschlossen.“
Weiter heißt es: „Die Frage, in welcher Form die Sozialberichterstattung nach Abschluss des ersten Berichtszyklus fortgeführt werden soll, soll von der Lenkungsrunde Sozialberichterstattung beantwortet werden. Ein Termin für das nächste Treffen der Lenkungsrunde soll vor der Sommerpause erfolgen.“
DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:
- Welche der genannten Sozialberichte wurden inzwischen veröffentlicht?
- Wie sieht der aktuelle Zeitplan zur Veröffentlichung der weiteren Berichte aus?
- Welche konkreten Planungen zur Fortführung der Sozialberichterstattung bestehen?
Freundliche Grüße
Angelika Kraft-Dlangamandla Cornelia Schlemper Adrian Müller-Gehl
Antwort der Verwaltung am 13.01.2016 (Beigeordneter Dr. Keller)
zu Frage 1: Es wurden bislang folgende Sozialberichte veröffentlicht:
° Bericht zur "Lebenssituation von Frauen und Männern in Düsseldorf" (2010)
° Bericht zur "Einkommensverteilung und sozialen Mindestsicherung in Düsseldorf" (2010)
° Bericht zur "Bildungssituation in Düsseldorf" (2011)
° Bericht zu "Migrantinnen und Migranten in Düsseldorf" (2012)
° Bericht zur "Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in Düsseldorf" (2012)
° Bericht zur "Lebenssituation der Generation 55plus in Düsseldorf" (2013)
° Bericht zur "Pflegesituation in Düsseldorf" (2013)
° Bericht zur "Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Düsseldorf" (2014)
° Bericht zu "Sport und Bewegung in Düsseldorf" (Fertigstellung Dezember 2014, Veröffentlichung Januar 2015)
zu Frage 2: Der Sozialbericht zur "Lebenssituation von Familien in Düsseldorf" wird Ende Januar / Anfang Februar 2016 veröffentlicht. Der Sozialbericht zum "Wohnen in Düsseldorf und zur Situation von Menschen mit einer Wohnproblematik" und der "Bericht zum ehrenamtlichen Engagement in Düsseldorf" liegen im Entwurf vor und befinden sich in der verwaltungsinternen Abstimmung.
zu Frage 3: Nach Abschluss des ersten Berichtszyklus (Ende 2016) soll die Sozialberichterstattung anhand von Monitoring-Berichten fortgeführt werden. Der Zeitrahmen für den neuen Zyklus der Berichterstattung soll sich am ersten Zyklus orientieren.