Kommunale Sozialberichterstattung in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 01.09.2010:
Laut der Informationsvorlage Nr. 11/24/2009 wird mit der Sozialberichterstattung an die Erfahrungswerte der kommunalen Armutsberichte angeknüpft und damit durch diese Sozialberichterstattung die Armutsberichterstattung der 90er Jahre abgelöst. Geplant sind jeweils zwei Berichte pro Jahr detailliert nach Themen und Zeitplan aufgeteilt.
Die Berichte für das Jahr 2009 („Bericht zur Lebenssituation von Frauen und Männern in Düsseldorf“ und „Bericht zur Einkommensverteilung und sozialen Mindestsicherung in Düsseldorf“) sind leider erst im Jahr 2010 erschienen. Die für 2010 geplanten Berichte sind bisher noch nicht erschienen.
Die Fraktion DIE LINKE fragt an:
- Für wann ist die Veröffentlichung der Berichte „Bericht zur Bildungssituation in Düsseldorf“ und „Bericht zur Lebenssituation von Migrantinnen und Migranten in Düsseldorf“ geplant?
- Welche Gründe liegen vor, die zur Verschiebung der Erscheinungsdaten der bisherigen Berichte geführt haben?
- Wird der geplante Veröffentlichungszeitrahmen für die weiteren Berichte (2011-2015) eingehalten werden können?
Freundliche Grüße
Angelika Kraft-Dlangamandla Cornelia Schlemper Silvia Schaak
Antwort der Verwaltung:
Frage 1:
Für wann ist die Veröffentlichung der Berichte „Bericht zur Bildungssituation in Düsseldorf“ und „Bericht zur Lebenssituation von Migrantinnen und Migranten in Düsseldorf“ geplant?
Antwort:
Der „Bericht zur Bildungssituation in Düsseldorf“ wird im IV. Quartal des Jahres 2010 und der „Bericht zur Lebenssituation von Migrantinnen und Migranten in Düsseldorf“ im ersten Halbjahr 2011 erscheinen.
Frage 2:
Welche Gründe liegen vor, die zur Verschiebung der Erscheinungsdaten der bisherigen Berichte geführt haben?
Antwort:
Der „Rahmenplan zur kommunalen Sozialberichterstattung auf Basis amtlicher Statistiken für die Landeshauptstadt Düsseldorf“ sieht vor, Grundlagenberichte zu unterschiedlichen sozial relevanten Themen nach einem zeitlichen Ablaufplan zu erstellen.
Die Termine für die Veröffentlichung der ersten beiden Berichte („Bericht zur Lebenssituation von Frauen und Männern in Düsseldorf“ und „Bericht zur Einkommensverteilung und sozialen Mindestsicherung in Düsseldorf“) sind, bedingt durch die Wahlserie 2009 und infolge von Umstellungsproblemen bei der Statistikschnittstelle zum neuen Einwohnerverfahren OK-EWO, in das erste Halbjahr des laufenden Jahres 2010 gerutscht.
Frage 3:
Wird der geplante Veröffentlichungszeitrahmen für die weiteren Berichte (2011-2015) eingehalten werden können?
Antwort:
Grundsätzlich ist bei den Grundlagenberichten von einer Bearbeitungsdauer von 12 Monaten bis zu ihrer Veröffentlichung auszugehen, wobei in dieser Zeit maximal zwei Berichte parallel bearbeitet werden können. Diese Rahmenbedingung ist bei der Zeitplanung berücksichtigt worden. Der „Bericht zum ehrenamtlichen Engagement in Düsseldorf“ wird - wie geplant - als letzter in der Veröffentlichungsreihenfolge 2015 erscheinen.