Ausbau des Radwegenetzes

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013
Produkt:  054 541 010     
Sachkonto:  10000 7852000

Der Haushaltsansatz zum Ausbau des Radwegenetzes wird um 3.750.000 Euro erhöht.

Begründung:
Immer mehr Menschen haben den Wunsch, sich vom motorisierten Individualverkehr zu verabschieden und auf öffentliche Verkehrsmittel bzw. auf das Fahrrad umzusteigen. Neben einem attraktiven und möglichst kostenlosen ÖPNV ist hierfür ein Radwegenetz notwendig, auf dem man sich nicht nur sicher bewegen können muss, sondern auch schnell.

Von einem solchem Radwegenetz ist Düsseldorf weit entfernt. Das derzeitige Radwegenetz ist ein Flickenteppich, auf dem sich teilweise gut markierte Teilstücke mit unmarkierten gefährlichen Strecken ablösen. Insgesamt sind die Düsseldorfer Radwege zu einem großen Teil in einem katastrophalen Zustand. So ist es auch nicht weiter erstaunlich, dass in einer Umfrage des ADFC zur Sicherheit und zum Stellenwert des Radverkehrs Düsseldorf von 38 Städten Platz 35 erreicht und damit im Vergleich zu 2005 um 14 Plätze abgerutscht ist.

Im Jahr 2011 wurde der Etat für Radwege von 1,0 Millionen Euro auf 750.000 Euro gekürzt. Diese Kürzung ist auch für die Jahre 2012 und 2013 aufrecht erhalten worden. Die so eingesparten 750.000 Euro werden nun 2014 wieder draufgesattelt, eine tatsächliche Erhöhung der Mittel hat demnach nicht stattgefunden und ist Augenwischerei für die Öffentlichkeit.

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fordert bereits seit 2009, den Etat für Radwege auf 2,0 Millionen Euro zu erhöhen. Damit wären in den letzten drei Jahren zusätzliche 3.750.000 Euro in den Ausbau des Radwegenetzes geflossen. Eine Erhöhung der Mittel um diese Summe ist zur Verbesserung der Situation in Düsseldorf dringend erforderlich.

Freundliche Grüße

Angelika Kraft-Dlangamandla             Gilbert Yimbou