Flüchtlinge in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18.09.2014: Die Zahl der Flüchtlinge in Düsseldorf steigt und hiermit der Bedarf an Unterbringung und Betreuung. Am 23.01.2014 berichtete die Westdeutsche Zeitung hierzu. In dem Artikel heißt es:
„Weil es zuletzt Kritik an der Stadt gab, sie schaffe zu wenige Wohnplätze in Gebäuden für Asylbewerber, stellte sich gestern Baudezernent Gregor Bonin im Sozialausschuss.“ Dort räumte er ein, „dass das Problem angesichts steigender Asylbewerberzahlen … keineswegs gelöst sei. Zudem entpuppten sich untersuchte Quartiere letztlich oft als ungeeignet. Aktuell fehlen rund 370 Plätze, etwa 315 werde man in den nächsten Wochen und Monaten einrichten können.“
Sozialdezernent Burkard Hintzsche kündete zudem an, „über Personalaufstockungen bei der Zahl der Flüchtlingsbetreuer nachzudenken, derzeit sind gerade einmal vier bei der Diakonie im Auftrag der Stadt im Einsatz.“
DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:
- Wie viele Flüchtlinge gibt es derzeit in Düsseldorf und mit wie vielen weiteren Flüchtlingen rechnet die Verwaltung bis Ende 2015?
- Wie viele Unterbringungsplätze gibt es derzeit in Düsseldorf, wie viele Plätze wurden in diesem Jahr neu geschaffen und wie viele zusätzliche Plätze müssen bis Ende 2015 geschaffen werden (aufgeschlüsselt nach Art der Unterbringung)?
- Wie viele FlüchtlingsbetreuerInnen gibt es derzeit in Düsseldorf, sind Personalaufstockungen geplant und wie hat sich der Schlüssel von BetreuerInnen zu Flüchtlingen in den vergangenen fünf Jahren entwickelt?
Freundliche Grüße
Angelika Kraft-Dlangamandla Lutz Pfundner
Antwort der Verwaltung durch den beigeordneten Hintzsche:
Frage 1:
Wie viele Flüchtlinge gibt es derzeit in Düsseldorf und mit wie vielen Flüchtlingen rechnet die Verwaltung bis Ende 2015?
Antwort:
Mit Stand 01.09.2014 beziehen in Düsseldorf 1726 Menschen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, 1456 Menschen sind in Gemeinschaftsunterkünften oder Hotels untergebracht. Bis zum Jahresende 2014 rechnet die Verwaltung nach den derzeitigen Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge mit bis zu 1900 unterzubringenden Flüchtlingen. Wegen der schwierigen und unübersichtlichen weltpolitischen Lage sind längerfristige Aussagen zur Entwicklung der Flüchtlingsströme nicht zuverlässig möglich, das Bundesamt geht aber für das nächste Jahr von einer Steigerung von bis zu 70% aus.
Frage 2:
Wie viele Unterbringungsplätze gibt es derzeit in Düsseldorf, wie viele Plätze wurden in diesem Jahr neu geschaffen und wie viele zusätzliche Plätze müssen bis Ende 2015 geschaffen werden (aufgeschlüsselt nach Art der Unterbringung)?
Antwort:
Aktuell können alle Flüchtlinge mit Unterbringungsbedarf von der Stadt untergebracht werden. Für fast 500 Flüchtlinge gelingt dies allerdings nur durch Rückgriff auf vorübergehend angemietete Hotelzimmer. Im Jahr 2014 wurden bereits mehr als 200 Plätze neu geschaffen. Die Stadt geht davon aus, dass kurz- und mittelfristig 1300 Plätze für Flüchtlinge geschaffen werden müssen. Laut Bauverwaltung werden davon in Kürze 600 Plätze zur Verfügung stehen. Eine Aussage zum Platzbedarf Ende 2015 kann wie in der Antwort zur Frage 1 bereits dargestellt derzeit noch nicht getroffen werden.
Frage 3:
Wie viele FlüchtlingsbetreuerInnen gibt es derzeit in Düsseldorf, sind Personalaufstockungen geplant und wie hat sich der Schlüssel von BetreuerInnen zu Flüchtlingen in den vergangenen Jahren entwickelt?
Antwort:
Zum 01.03.2012 wurde die Diakonie in Düsseldorf mit der Betreuung der Asylsuchenden in städtischen Unterkünften beauftragt. Davor wurde die Aufgabe vom Amt für soziale Sicherung und Integration im Rahmen des Sozialdienstes in den Unterkünften ohne Festlegung eines gesonderten Betreuungsschlüssels wahrgenommen.
Zum 01.03.2012 wurden bei 708 untergebrachten Flüchtlingen 3 Stellen gefördert.
Zum 01.07.2013 wurde die Betreuung bei einer Zahl von 1031 Flüchtlingen um eine Stelle erweitert, zum 15.04.2014 erfolgte bei einer Zahl von 1245 Flüchtlingen eine weitere Aufstockung um 2 Stellen.
Daraus ergaben sich rechnerisch folgende Betreuungsschlüssel:
01.03.2012: 236
01.07.2013: 258
15.04.2014: 208
aktuell: 242
Die Verwaltung wird auch zukünftig vorausschauend den Bedarf an Betreuungskapazitäten kalkulieren und in Abstimmung mit der Diakonie bedarfsgerecht anpassen.