Gemeinsame Erklärung von DIE LINKE Kreisverband Düsseldorf und DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf: Der Krieg in Palästina und Israel und palästinensische Demonstrationen in Düsseldorf
Am vergangenen Wochenende demonstrierten nach Polizeiangaben 17.000 Menschen unter dem Motto „People 4 Peace in Palestine“ in Düsseldorf. Zeitgleich fand mit 300 Menschen eine Mahnwache für die Opfer des Überfalls der terroristischen Hamas auf Israel statt, an der neben anderen Vertreter:innen der Jüdischen Gemeinde, der Kirchen und der Stadt teilnahmen. Für Samstag, den 11.11.2023 ist die nächste palästinensische Demonstration in Düsseldorf angekündigt.
Dazu erklären DIE LINKE Ratsfraktion und der LINKE Kreisverband Düsseldorf:
"Am 7. Oktober drangen Hamaskämpfer auf israelisches Territorium ein und ermordeten auf brutalste Art 1400 Menschen. Seitdem ist der Krieg wieder aufgeflammt und fordert auf allen Seiten, in Israel und Palästina, den Tod von Zivilistinnen und Zivilisten. DIE LINKE stellt sich in diesem Konflikt auf die Seite dieser Zivilist:innen. Wir stehen für das Existenzrecht Israels und für die Sicherheit von jüdischen Menschen in Deutschland ein. Antisemitismus und jede andere Art von Rassismus darf nicht geduldet und muss bekämpft werden. Diese Solidarität bedeutet aber nicht, die Augen vor dem Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung zu verschließen und jeden Protest ihrer Angehörigen in Deutschland zu einer antisemitischen Hamas-Kundgebung zu erklären. Wir bekennen uns klar zur Zwei-Staaten-Lösung und zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Wir verurteilen die Kriegsverbrechen, die derzeit an der israelischen und der palästinensischen Bevölkerung begangen werden. DIE LINKE begrüßt die Initiative von UN-Generalsekretär Guterres für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand zum Schutz der Zivilbevölkerung und fordert, dass die Sperrung der Versorgung mit Wasser, Lebensmitteln und Strom in Gaza aufgehoben werden.“
